Anlage - vollständige Abschlussinformation.pdf

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 09.02.16 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25.02.2016 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1925/VII aus der 42. BVV vom 18.06.2015 Für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf-Süd 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Dem Ersuchen konnte teilweise gefolgt werden. Im Haushaltsplan 2016/2017 wurden im Kapitel 3910 Titel 684 48 zusätzlich 57.000 Euro mit folgender Erläuterung eingestellt: "Hinzu treten 57.000 Euro für die Betreibung eines Stadtteiltreffs in Mahlsdorf-Süd in einem angemieteten Objekt. Zur Betreibung wird ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Bis zum Ergebnis des Verfahrens sind diese Mittel gesperrt." Das Interessenbekundungsverfahren wurde ab 04.09.2015 durchgeführt. Im Ergebnis konnte dem Bezirksamt kein Objekt angeboten werden, welches das gegenwärtige Defizit an Räumlichkeiten zur Realisierung der bestehenden Nachfrage nach sozialen, soziokulturellen und kulturellen Angeboten in Mahlsdorf-Süd verringern würde. Das Interessenbekundungsverfahren wurde somit am 14.01.2016 ohne positives Ergebnis geschlossen. Die nächste Investitionsplanung erfolgt im Jahr 2017 für den Zeitraum 2017-21. Das derzeitige Bezirksamt ist nicht in der Lage, zu prüfen, ob der Neubau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd in der nächstfolgenden Legislaturperiode in die Investitionsplanung aufgenommen werden kann. Komoß Bezirksbürgermeister Dagmar Pohle Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales