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2. Antwort Große Anfrage.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Mitte
Dateiname
2. Antwort Große Anfrage.pdf
Größe
20 kB
Erstellt
14.03.16, 21:11
Aktualisiert
28.01.18, 08:00

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Inhalt der Datei

Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz Bezirksstadträtin 3 Bezirksamt Mitte, D-13341 Berlin (nur Postanschrift) Dienstgebäude: Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin Fraktion der SPD, Frau Bezirksverordnete Matischok Herrn Bezirksverordneten Mahr Mathilde Jacob Platz 1, 10551 Berlin 464 a Zimmer : über Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Telefax intern: Telefon (030) 90183-0 Durchwahl 9018-33500 intern: (918) 33500 (030) 90183-3509 (918) 33509 E-mail: sabine.weissler@ba-mitte.berlin.de und Bezirksbürgermeister Datum 25.11.2015 - Große Anfrage, DS 2347/IV „Hunde in Mitte – was tut das Bezirksamt?“ Sehr geehrte Frau Bezirksverordnete Matischok, sehr geehrter Herr Bezirksverordneter Lüthke, das Bezirksamt beantwortet die o.g. Große Anfrage wie folgt: 1. In welchen Bereichen des Bezirks bestehen derzeit Projekte, in denen Hundebesitzer_innen unterstützt werden, die Häufchen selbst zu entfernen und wie werden diese Projekte derzeit finanziert? 2. Wie viele Beutelspender stehen in einzelnen Gebieten zur Verfügung, wer bestückt sie mit Beuteln und wer finanziert die Beutel und die Unterhaltung? In öffentlichen Grünflächen des Bezirks gibt es 66 Beutelspender, die sich im Eigentum des Bezirksamtes befinden - im Prognoseraum Wedding 20 - im Prognoseraum Gesundbrunnen 3 - im Prognoseraum Moabit 21 - im Prognoseraum Zentrum 22. Verkehrsverbindungen u U 9, Bhf. Turmstr. b 101, M 27, 245, 123, TXL, 187 für Behinderte 2. Hofeingang Zahlungen (unbar) nur an die Bezirkskasse Mitte Kontonummer Geldinstitut Bankleitzahl 650 530 102 Postbank Berlin 100 100 10 IBAN: DE42 100 100 100 650 530 102 BIC: PBNKDEFF XXX 2 Die Bestückung dieser Beutelspender wird grundsätzlich durch „Kiezläufer“ vorgenommen - ein Projekt, das das Bezirksamt (Umwelt- und Naturschutzamt) gemeinsam mit dem Träger Schildkröte GmbH und dem Jobcenter durchführt. Im Rahmen dieses Projektes werden aus dem Titel „Umweltschutzfördernde Maßnahmen“ (Umwelt- und Naturschutzamt) die Unterhaltung/Instandsetzung der Beutelspender und die Hundekotbeutel finanziert. Die fachliche Begleitung des Projektes erfolgt im Rahmen der personellen Möglichkeiten durch das Umwelt- und Naturschutzamt. Unterstützung erfährt das Bezirksamt u.a. von der Bürgerinitiative Brüsseler Kiez durch Bestückung von vier Beutelspendern, von der Fixpunkt GmbH durch Bestückung von acht Beutelspendern (Luisenstädtischer Kanal), von Anwohnern und Anwohnerinnen (Patenschaften) durch Bestückung von Beutelspendern in den Quartiersmanagementgebieten Moabit Ost und Moabit West sowie im Schillerpark. Darüber hinaus gibt es nach Kenntnis des Bezirksamtes 15 Beutelspender, die von privaten Initiativen betrieben werden - Hotel Big Mama, Koloniestraße 24 – einen Beutelspender (Prognoseraum Gesundbrunnen) - Quartiersmanagement Soldiner Straße – einen Beutelspender, Fordoner Straße (Prognoseraum Gesundbrunnen) - Quartiersmanagement Pankstraße – drei bemalte Beutelspender (Prognoseraum Gesundbrunnen oder/und Pankstraße) - BürSte e.V. – Bürger für den Stephankiez in Mitte e.V. – acht Beutelspender (Prognoseraum Moabit) - Eigentümergemeinschaft Leipziger Straße 46 und 47 – zwei Beutelspender in der Grünfläche zwischen Nr. 46 und Nr. 47 (Prognoseraum Zentrum). 3. Welche Planungen verfolgt das Bezirksamt 2016 und 2017, um Hundebesitzer_innen besser zu unterstützen oder weitere Projekte anzustoßen und zu entwickeln? Im Zuge der Umgestaltung des zweiten Teils des Kleinen Tiergartens im Laufe des nächsten Jahres werden weitere Beutelspender installiert, die vom Bezirksamt unterhalten und von den „Kiezläufern“ mit den vom Bezirksamt erworbenen Beuteln bestückt werden. 3> 3 Eine weitere Unterstützung der Hundebesitzer_innen ist derzeit aus personellen und finanziellen Gründen nicht geplant. 4. Wie ist das Bezirksamt in die Arbeit in den einzelnen Gebieten einbezogen und wie bewertet das Bezirksamt die Situation aufgeschlüsselt nach Pro jektgebieten?“ Das Bezirksamt ist in dem o.g. Maße – s. Beantwortung der Fragen 1 und 2 – einbezogen bzw. betreibt und unterhält die Beutelspender. Eine Bewertung kann nur generell und auch nur aufgrund von Reaktionen, die das Bezirksamt erreichen, erfolgen. Insgesamt gibt es von den Anwohnerinnen und Anwohnern, von den Quartiersmanagerinnen und Quartiersmanagern, von den Hundebesitzerinnen und Hundebesitzern ein sehr gutes Echo auf die Bemühungen des Bezirksamtes, die Hundebesitzer_innen bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflicht, die Häufchen selbst zu entfernen, zu unterstützen. Die „Kiezläufer“ berichten auch, dass die Zahl der Hundebesizer_innen, die das Angebot annehmen, zunimmt. Zusammenfassend kann eingeschätzt werden, dass durch die Beutelspender die Verschmutzung der Grünflächen durch Hundekot geringer geworden ist. Mit freundlichen Grüßen Sabine Weißler