Anlage zur VzK DS/2002/IV.pdf

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Dezember 2015 Drucksache Nr.: DS / Vorlage – zur Kenntnisnahme - Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2017/2018 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 08.12.15 beschlossen: Zum Schuljahr 2017/2018 erfolgt eine Veränderung im Schulnetz der weiterführenden Schulen Die Refik-Veseli-Schule (Integrierte Sekundarschule ohne gymnasiale Oberstufe; Schulnummer: 02K08), Skalitzer Straße 55, 10997 Berlin, wird in eine Integrierte Sekundarschule mit gymnasialer Oberstufe umgewandelt. Die Emanuel-Lasker-Schule (Integrierte Sekundarschule ohne gymnasiale Oberstufe; Schulnummer: 02K06), Modersohnstraße 53, 10245 Berlin, wird zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 in eine Integrierte Sekundarschule mit gymnasialer Oberstufe umgewandelt. A) Begründung: 1. Ausgangslage: Die Anmeldezahlen der letzten Jahre zeigen, dass die Nachfrage für Integrierte Sekundarschulen ohne gymnasiale Oberstufe vor allem im Ortsteil Kreuzberg stark rückläufig ist. Hingegen besteht bei den meisten Gymnasien sowie Sekundarschulen mit gymnasialer Oberstufe im Bezirk eine Übernachfrage. Zudem ist seit mehreren Jahren ein Abwanderungstrend von potentiellen Sekundarschülerinnen und Sekundarschülern, die ihren Wohnsitz im Bezirk haben, zu Sekundarschulen mit gymnasialem Oberstufenangebot in Nachbarbezirken zu verzeichnen. Dies gilt insbesondere auch für den Bereich des östlichen Kreuzberg (SO36), in dem es bislang keine weiterführende Schule mit gymnasialer Oberstufe gibt. Die Refik-Veseli-Schule hat in den vergangenen zwei Schuljahren enge Kooperationsbeziehungen zu den umliegenden Grundschulen aufgebaut (Nürtingen-Grundschule, Heinrich-Zille-Grundschule, Hunsrück-Grundschule, Fichtelgebirge-Grundschule). Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule entspricht dem ausdrücklichen Wunsch der Eltern dieser Schulen. Am 05.06.2014 stellte die Refik-Veseli-Schule bei der SenBJW einen Antrag auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe. Mit Schreiben vom 21.01.2015 teilte die SenBJW im Wege einer Vorabentscheidung mit, dass der Aufbau einer eigenen gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule ab dem Schuljahr 2017/2018 in kooperativer Form genehmigt werde. Das eigentliche Genehmigungs- schreiben werde auf der Basis eines angepassten Konzeptes erfolgen, das die kooperative Ausgestaltung des Angebots an Leistungs- und Grundkursen mit ein bis zwei anderen Sekundarschulen abbildet. Seit Januar 2015 fanden im Zusammenhang mit der Brunswicker AG zwischen den Schulleitungen der Refik-Veseli-Schule und der Emanuel-Lasker-Schule Gespräche über die Einrichtung einer gemeinsamen gymnasialen Oberstufe statt. Mit Schreiben vom 22.04.2015 teilte die Schulleitung der Refik-Veseli-Schule dem Schul- und Sportamt mit, dass mit der Emanuel-Lasker-Schule ein grundsätzliches Einvernehmen zu einer Kooperation beider Schulen erzielt worden sei. Entsprechende Anträge wurden am 21.05.2015 und 29.06.2015 von den Schulkonferenzen beider Schulen beschlossen. Seit dem Bekanntwerden der Vorabentscheidung der SenBJW vom 21.01.2015, wonach der Aufbau einer eigenen gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule ab dem Schuljahr 2017/2018 in kooperativer Form genehmigt wird, hat sich die Zahl der Anmeldungen an der Refik-Veseli-Schule im Vergleich zu den Vorjahren signifikant erhöht. 2. Bauliche und schulorganisatorische Rahmenbedingungen: Es ist beabsichtigt, dass die Refik-Veseli-Schule und die Emanuel-Lasker-Schule zum Schuljahr 2017/2018 gemeinsam eine gymnasiale Oberstufe anbieten werden. Beide Schulen sollen in Integrierte Sekundarschulen mit gymnasialer Oberstufe umgewandelt werden. Die Kooperation umfasst u.a. eine enge wechselseitige Abstimmung beim Fächer- und Kursangebot und bei der Stundenplangestaltung. Im 11. Jahrgang wird es ein gemeinsames Angebot an Wahlpflichtfächern geben. In den Jahrgangsstufen 12/13 wird das Leistungsfachangebot analog dem Angebot an Wahlpflichtfächer-Kombinationen auf die beiden Standorte verteilt. Die Gymnasiale Oberstufe im Verbund startet im Schuljahr 2017/2018 mit zunächst max. 4 Klassen im 11. Jahrgang (2 Klassen an jeder der beiden Stammschulen). Bei der Planung wird zunächst von max. 80 Schülerinnen und Schülern (bzw. jeweils 40 Schülerinnen und Schülern an jeder Schule) ausgegangen. Darin sind freie Plätze für Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger von anderen Schulen enthalten. Die Kursphase (Jahrgangsstufen 12 und 13) soll räumlich in der Schulregion III und IV untergebracht werden. Kapazitäten sind hierfür ab dem Schuljahr 2020/21 vorhanden. Die Planungen hierzu werden zeitnah aufgenommen. 3. Verfahren: Die Anhörung des Bezirksschulbeirates (BSB) fand gemäß § 111 Abs. 3 Ziffer 2 SchulG am 18.11.2015 statt. Der BSB stimmte der Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-VeseliSekundarschule einstimmig zu und begrüßt diese ausdrücklich. Die Schulkonferenz der RefikVeseli-Schule wurde gemäß § 76 Abs. 3 Nr. 3, 6 SchulG am 21.05.2015 mit folgendem Ergebnis angehört: der Antrag, an der Refik-Veseli-Schule gemeinsam mit der Emanuel-Lasker-Schule eine gymnasiale Oberstufe in kooperativer Form anzubieten, wurde von der Schulkonferenz einstimmig beschlossen. Die Schulkonferenz der Emanuel-Lasker-Schule wurde gemäß § 76 Abs. 3 Nr. 3, 6 SchulG am 29.06.2015 mit folgendem Ergebnis angehört: die Bildung einer gemeinsamen gymnasialen Oberstufe der Emanuel-Lasker-Schule und der Refik-Veseli-Schule wurde von der Schulkonferenz einstimmig beschlossen. Die beabsichtigte Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Refik-Veseli-Schule in kooperativer Form ist mehrfach im Schulausschuss der Bezirksverordnetenversammlung erörtert worden (Drucksache Nr. DS DS/1234/IV). Zuletzt hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Bezirksverordnetenversammlung mit Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) vom 01.07.2015 über den Stand der Planungsprozesse informiert. Diese war Gegenstand der öffentlichen Sitzung des Schulausschusses am 07.10.2015 und wurde mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 28.10.2015 zur Kenntnis genommen. Die Protokolle der Anhörung des Bezirksschulbeirates und der Schulkonferenzen der Refik-VeseliSchule und der Emanuel-Lasker-Schule sind mit der Anlage 1 bis 3 beigefügt. B) Rechtsgrundlagen: Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692) § 15, § 36 Abs. 2 b), Abs. 3 BezVG Gesetz über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996, zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 23.06.2015 (GVBl. S. 283) §§ 4 und 7 AZG; Nr. 16 des Allgemeinen Zuständigkeitskatalogs (ZustKat AZG) Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) in der Fassung vom 26. Januar 2004, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Gesetze vom 26.03.2014 (GVBl. S. 78) §§ 76 Abs. 3 Nr. 3, 6, 109 Abs. 3, 111 Abs. 3 Nr. 2 SchulG C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan: Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben Die Zuweisung durch SenFin erfolgt auf der Grundlage der Schülerzahlen. Unter der Annahme, dass die Abwanderung der Schüler mit dieser Maßnahme gestoppt wird, kann mit einer Verbesserung der Zuweisung gerechnet werden. personalwirtschaftliche Auswirkungen keine Auswirkungen auf die Kosten- und Leistungsrechnung Es ist zu erwarten, dass die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe zu einer höheren Akzeptanz der Refik-Veseli-Schule und der Emanuel-Lasker-Schule sowie voraussichtlich steigenden Anmeldezahlen führen wird. Bereits für das Schuljahr 2015/2016 wurden - seit Bekanntwerden der Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2017/2018 - signifikant mehr Schülerinnen und Schüler als in den Vorjahren an der Refik-Veseli-Schule angemeldet. Bei steigender Zahl der Schülerinnen und Schüler ist mit einer positiven Beeinflussung der Kosten-Leistungsrechnung beider Schulen durch die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe im Verbund zu rechnen. a) Refik-Veseli-Schule Bedingt durch das Verlassen von 137 Schülerinnen und Schülern der bisherigen schülerstarken Jahrgangsstufe 10 ist die Schülerzahl der Refik-Veseli-Schule im Schuljahr 2015/2016 zwar trotz gestiegener Anmeldezahlen von zuletzt 285 auf 236 gesunken. Dieser Rückgang wird für das Schuljahr 2015/2016 noch ein negatives Budget der Schule mit einem Ergebnis von - 192.610,32 € bewirken. Aufgrund der zu prognostizierenden steigenden Schülerzahlen ist jedoch in den darauffolgenden Jahren eine stetige Verbesserung des Budgets zu erwarten: bei prognostizierten Anmeldezahlen von jeweils 75 Schülerinnen und Schüler pro Schuljahr wäre für das Schuljahr 2016/2017 nur noch ein negatives Budget von rd. - 158.257,12 € und für das Schuljahr 2017/2018 ein Budget von - 39.820 zu erwarten. Bereits zum Schuljahr 2018/2019 wäre ein positives Budget von + 76.900,64 und zum Schuljahr 2019/2020 sogar ein positives Budget von + 123.245,6 zu erwarten. b) Emanuel-Lasker-Schule Für die Emanuel-Lasker-Schule ist für das Schuljahr 2015/2016 noch ein negatives Budget der Schule mit einem Ergebnis von - 357.948,52 zu erwarten. Die zu prognostizierenden steigenden Schülerzahlen lassen jedoch in den darauffolgenden Jahren eine stetige Verbesserung des Budgets erwarten: bei prognostizierten Anmeldezahlen von jeweils 100 Schülerinnen und Schüler pro Schuljahr wäre für das Schuljahr 2016/2017 nur noch mit einem negativen Budget von rd. - 340.749,12 €, im Schuljahr 2017/2018 mit einem Budget von - 266.940,48 €, zum Schuljahr 2018/2019 mit einem Budget von - 153.652,8 € und zum Schuljahr 2019/2020 mit einem Budget in Höhe von - 59.246,4 € zu rechnen. Monika Herrmann Bezirksbürgermeisterin Dr. Peter Beckers Bezirksstadtrat Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Anlagen: Anlage 1: Protokoll der 4. Schulkonferenz der Refik-Veseli-Schule am 21.05.2015; Anlage 2: Protokoll der 4. Schulkonferenz der Emanuel-Lasker-Oberschule vom 29. Juni 2015 Anlage 3: Protokoll der Sitzung des Bezirksschulbeirates am 18.11.2015 Protokoll BSB-Konstituierende Sitzung vom 18.11.2015 Beginn der Sitzung, 18:00 Uhr Top 0 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Peter Heckel und Marina Belicke. Frau Belicke stellt sich und Herrn Schünemann vom Schulamt vor. Danach stellt sich Frau Kose mit Frau ?Andrea Neuburg? (ehem. Grundschulleiterin), die den Bereich Grundschulen in Friedrichshain übernehmen soll, von der Schulaufsicht vor. Danach informiert Frau Belicke über die aktuelle Flüchtlingssituation im Bezirk. Eine Vorgabe des Senats für Flüchrtlingsnotunterkünfte besagt, daß die zur Verfügung gestellten Hallen eine Größe von mindestens 1000qm haben müßen. Die für die Flüchtlinge bereitgestellten Hallen sollen nur kurzfristig eingesetzt werden. Gleichzeitig muß man, realistisch gesehen, auch bedenken, daß die Flüchtlingswelle nicht abreißt und nicht abzusehen ist, wie viele Flüchtlinge noch kommen und untergebracht werden müßen. Eine der dringendsten Fragen ist dabei, wie soll das weitergehen? Wo sollen die Flüchtlinge auf dauer untergebracht werden? Kann man Schutzräume mit einplanen? Hierzu berichtet Frau Belicke, daß andere Möglichkeiten und Immobilien geprüft werden. Dennoch gibt es hierfür noch keine verbindlichen Auskünfte. Top1 Im Anschluß findet die Wahl des Vorsitzes und des Vorstandes statt. Zur Wahl des Vorsitzes stellt sich Peter Heckel, der die Wahl für sich entscheidet und diese annimmt. Zur Wahl des Vorstandes stellen sich Karin Hoffmann, Peggy Hochstätter, Jörg Michalk, Yavuz Ayhan Boran und Oliver Berger. Die Kandidierenden werden im Block gewählt und nehmen die Wahl an. Top2 Danach findet die Anhörung "Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe in Kooperation Emanuel-Lasker-Schule und Refik-Veseli-Schule" statt. Sie erklärt, dass die beden Schulen in der 11. Jahrgangsstufe je für sich den Unterricht gestalten. In den Jahrgangsstufen 12-13 wird der Unterricht im Verbund, im Wechsel der Standorte durchgeführt. Der Schulweg beläuft sich auf ca 1800m. 4 Standorte in Berlin hatten hier eine Vorentscheidung erhalten, um die Oberstufe einzurichten. Von 10 Sekundarschulen haben dann die Carl von Ossietzky, Ellen Key, Emanuel Lasker in Kooperation mit Refik Veseli eine Oberstufe. Um die anderen Schulen Georg Weehrt, Schule am Königstor, Ferdinand Freiligraht, Graefe, Hector Peterson und Lina Morgenstern schrittweise ebenfalls die Oberstufe zu ermöglichen, werden hier Kooperationen gefördert und schrittweise ebenso mit einer Oberstufe ausgestattet werden. Angestrebt werden hierbei Hector Peterson mit Lina Morgenstern, Schule am Königstor mit Kurt Schwitters (Pankow), Ferdinand Freiligrath mit Georg Werth und die Graefeschule soll ein eigenes Konzept erhalten. Damit soll eine Ungleichbehandlung und eine Abwanderung der Sch. zu den, ab 2017/18, mit eingerichteter Oberstufe abgewendet werden. Als zusätzliche Bedingung fordert der BSB, daß bauliche Massnahmen sowie die Ausstattung entsprechend berücksichtigt werden muß. Unter dieser Massgabe stimmt der BSB der Anhörung zur Einrichtung einer Oberstufe in Kooperation der Emanuel Lasker mit der Refik Veseli Schule einstimmig zu. Top 3 Der BSB berät die Themenschwerpunkte, über die die Mitglieder für das kommende Jahr diskutieren und beraten wollen. - Schwerpunktschulen (hierzu wird der BSB in den Bezirkslehrerausschuss zum 26.01.2016, ab 15:00 Uhr mit Herrn Dobe in das Robert Koch Gymnasium, in der Dieffenbachstrasse 60 in Kreuzberg eingeladen. Eine offizielle Einladung folgt nach. - Diskussion zur Preisgrenze für Klassenfahrten (Wunsch der Schüler) - Schulentwicklungsplan - wachsende Stadt/Bezirk - Schulhaushalt - KLR - Lehr und Lehrmittel - Flüchtlingssituation in Sporthallen und Bezirk - Politische BIldung - Rechte Die Sitzung wird um ca 20:20 Uhr beendet Protokollführer Karin Hoffmann und Peter Heckel