Daten
Kommune
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
68 kB
Erstellt
17.03.16, 03:10
Aktualisiert
28.01.18, 00:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
IV. Wahlperiode
Drucksache: DS/2140/IV
Ursprung: Mündliche Anfrage
Initiator: CDU, Müller, Götz
Beitritt:
Beratungsfolge
16.03.2016
Gremium
BVV
082/IV-BVV
Erledigungsart
schriftlich beantwortet
Mündliche Anfrage
Betr.: Unfallwagen auf Alt-Stralau
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Seit wann ist dem BA bekannt, dass seit dem 6. März 2016 auf dem Bürgersteig vor dem Haus
Alt-Stralau 32 ein dort abgestellter Unfall-PKW den Bürgersteig blockiert?
Der Sachverhalt ist dem Bezirksamt bekannt, der in der Frage wiedergegebene Stand entspricht
allerdings nicht mehr den Tatsachen. Der Außendienst des Ordnungsamtes war aufgrund einer
Beschwerde vor Ort. Das auf dem Gehweg abgestellte Fahrzeug stellte eine tatsächliche
Behinderung für Fußgänger dar. Daher wurde es im Zusammenwirken mit dem zuständigen Amt
für regionalisierte Ordnungsaufgaben umgesetzt.
2. Fußgänger müssen kurzfristig die Fahrbahn betreten, auch Rad fahrende Kinder können den
dort abgestellten PKW nicht auf dem Bürgersteig passieren – hält das BA dies für gefährlich?
3.
Wann wird der PKW entfernt werden?
Beiden Fragen entfallen - siehe Beantwortung zu 1.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Beckers