Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Drucksache.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
68 kB
Erstellt
17.03.16, 03:10
Aktualisiert
28.01.18, 00:04

öffnen download melden Dateigröße: 68 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Drucksache: DS/2140/IV Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: CDU, Müller, Götz Beitritt: Beratungsfolge 16.03.2016 Gremium BVV 082/IV-BVV Erledigungsart schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Unfallwagen auf Alt-Stralau Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Seit wann ist dem BA bekannt, dass seit dem 6. März 2016 auf dem Bürgersteig vor dem Haus Alt-Stralau 32 ein dort abgestellter Unfall-PKW den Bürgersteig blockiert? Der Sachverhalt ist dem Bezirksamt bekannt, der in der Frage wiedergegebene Stand entspricht allerdings nicht mehr den Tatsachen. Der Außendienst des Ordnungsamtes war aufgrund einer Beschwerde vor Ort. Das auf dem Gehweg abgestellte Fahrzeug stellte eine tatsächliche Behinderung für Fußgänger dar. Daher wurde es im Zusammenwirken mit dem zuständigen Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben umgesetzt. 2. Fußgänger müssen kurzfristig die Fahrbahn betreten, auch Rad fahrende Kinder können den dort abgestellten PKW nicht auf dem Bürgersteig passieren – hält das BA dies für gefährlich? 3. Wann wird der PKW entfernt werden? Beiden Fragen entfallen - siehe Beantwortung zu 1. Mit freundlichen Grüßen Dr. Peter Beckers