Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 09.03.2016.pdf
Größe
90 kB
Erstellt
18.03.16, 12:36
Aktualisiert
27.01.18, 13:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Drucksache-Nr:
Vorlage z. Kenntnisnahme/
Zwischenbericht
Datum:
0086/XIX
09.03.2016
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u.
Personal
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Gilbert Collé, Alexander Ewers
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Beratungsfolge:
Datum
08.02.2012
18.06.2012
08.08.2012
12.09.2012
12.06.2013
03.09.2013
18.11.2013
08.10.2014
13.04.2016
Gremium
BVV Reinickendorf
BOV
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BOV
BOV
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/005/2012
BOV/004/2012
BVV/010/2012
BVV/011/2012
BVV/020/2013
BOV/009/2013
BOV/010/2013
BVV/034/2014
BVV/051/2016
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
überwiesen
vertagt
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
08.03.2016
Drucksache Nr. 0086
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf
Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.08.2012
- Drucksache Nr. 0086/XIX - :
„Die BVV ersucht das Bezirksamt, nach dem Vorbild anderer Bezirke (wie z. B. Pankow)
jährlich einen Bericht zum Rechtsextremismus vorzulegen, in dem neben den Erkenntnissen
der Polizei, des Staatsschutzes und des Verfassungsschutzes auch die Erkenntnisse
zivilgesellschaftlicher Organisationen aufgegriffen werden.
Er soll insbesondere Aufschluss über folgende Themenaspekte geben:
-
rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und
Infrastruktur,
Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten,
zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren,
bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.
Der Bericht soll auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht werden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema „Rechtsextremismus in Reinickendorf“ für das Jahr
2014 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des
Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen
Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und
Verfassungsschutz sowie von Beratungsstellen für Opfer rechtsextremer und rassistischer
Gewalt.
Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.
Ich bitte, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 0086/XIX als Zwischenbericht zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister