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Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB VII-1135 Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Bezirksamt Beratungsfolge: 13.04.2016 28.04.2016 26.05.2016 09.06.2016 29.06.2016 14.09.2016 BVV StadtGrü StadtGrü StadtGrü BVV BVV BVV/ 039/VII StadtGrü/086/VII StadtGrü/087/VII StadtGrü/088/VII BVV/ 041/VII BVV/ 042/VII überwiesen vertagt vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 06.09.2016 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. VII-1135 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 06.09.2016 Drucksache-Nr.:VII-1135 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 41. Sitzung am 29.06.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-1135 „Das Bezirksamt wird ersucht, auf und am wiedereröffneten Spielplatz Rhinower Straße 6 im Gleimviertel mehr oder größere Müllbehälter aufzustellen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Straßen- und Grünflächenamt hat das Potential des Spielplatzes hinsichtlich der Aufstellung weiterer Abfallbehälter geprüft. Auf Grund der relativ geringen Größe des Spielplatzes und des zu berücksichtigen Laufverhaltens der Kinder ist es nur möglich, mit wenigen Abfallbehältern nachzurüsten. Dies erfolgt kurzfristig. In Abhängigkeit bereitstehender finanzieller Mittel ist beabsichtigt, zusätzliche externe Reinigungsarbeiten zu beauftragen. Weiterhin wird durch Mitarbeiter des Straßen- und Grünflächenamtes am Spielplatz ein Hinweis angebracht, welcher auf die sachgemäße Entsorgung des Abfalls verweist und somit auch möglichem Rattenbefall vorbeugen soll. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung