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Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1128 Ursprung: Antrag, Piratenfraktion Beschlussempfehlung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO Beratungsfolge: 13.04.2016 16.06.2016 29.06.2016 BVV BüWoGO BVV BVV/ 039/VII BüWoGO/043/VII BVV/ 041/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Erweiterung der Vorhaben- und Projektliste Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO Die in der Form geänderte Drucksache ist mit 10 Ja Stimmen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen worden. Die BVV möge beschließen: Die vom Bezirksamt auf Anregung der BVV eingerichtete Projekt- und Vorhabenliste soll Informationen über aktuelle Projekte des Bezirksamtes für den Bürger einfacher zugänglich machen. Die momentane Umsetzung als vierteljährlich überarbeitetes PDF scheint hierzu nur bedingt geeignet. Im Rahmen des vom Bezirk Pankow genutzten Content-Managment-Systems http://www.imperia.net/imperia-cms-neues-release-imperia-cms-9-2-veroeffentlicht/ sollte es möglich sein, auf den Seiten des Bezirkes ein entsprechendes Blog einzurichten. Hierbei wären jedes Projekt/Vorhaben ein einzelner Blogeintrag, der mit entsprechender Verschlagwortung gut auffindbar sein sollte und durch einen RSS-Feed den interessierten Bürger über Neuigkeiten unterrichtet. In dieser Form wäre ein wichtiger Schritt getan, um sich dem vorbildhaften Modell aus Heidelberg anzunähern. Berlin, den 20.06.2016 Einreicher: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: Abstimmungsverhalten: beschlossen einstimmig mehrheitlich beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen federführend überwiesen in den Ausschuss für mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für Drs. VII-1128 Begründung: Begründung der Beschlussempfehlung: Die Drucksache VII-1128 ist am 16. Juni 2016 im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und Geschäftsordnung beraten worden und ist durch die einreichende Fraktion wie folgt geändert worden. Das Bezirksamt wird ersucht die Vorhaben- und Projektliste im Blogformat auf der Bezirksamtswebseite zur Verfügung zu stellen. Die in der Form geänderte Drucksache ist mit 10 Ja Stimmen ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen worden. Text des Urspurngsantrages: Die Vorhaben- und Projektliste nach dem BVV-Beschluss VII-0964 ist um folgendes zu ergänzen bzw. zu verändern: Die Vorhaben- und Projektliste soll im Blogformat auf der Bezirksamtsseite erscheinen. In die Vorhaben- und Projektliste sind geplante Baumfällungen auch als Vorhaben einzupflegen. Maßnahmen im Bereich der städtebaulichen Kriminalprävention sind bei den einzelnen Vorhaben ggf. zu erläutern. Desweiteren sollen eingereichte Bauanträge einbezogen werden. Begründung des Ursprungsantrages: Durch die Veränderung der Darstellung in Blogform auf der Internetseite des Bezirksamtes sollte es möglich sein, RSS-Feeds zu abonnieren, sodass Veränderungen der Liste als RSS-Feed abrufbar sind. So können Aktualisierungen der Liste von den Nutzer*innen leichter erkannt werden. Die Onlinedurchsuchbarkeit sollte gewährleistet sein. Die weitere Aufnahme von Maßnahmen dienen der Bevölkerung dazu, bessere Planbarkeit zu erreichen und schneller eine Übersicht darüber zu erhalten, welche Maßnahmen geplant sind.