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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin VII. Wahlperiode <Vorlage zur Kenntnisnahme> Ursprungsdrucksachenart: <Vorlage zur Kenntnisnahme> Ursprungsinitiator: <Bezirksamt> <BzStR Stadt> Drucksachen-Nr: Datum: <DS/1969/VII> <21.04.2016> <Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE - AufstellungsbeschlussArbeitstitel: Landsberger Allee 341/343> Beratungsfolge: Datum Gremium / Ergebnis <21.04.2016 BVV BVV-055/VII > Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat beschlossen: für die Grundstücke Landsberger Allee 341/343 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 11-118 VE aufzustellen. Die wesentlichen Planungsziele sind: die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes und die Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche (Parkanlage mit Spielplatz). Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanvorentwurf 11-118 VE die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch unter Darlegung der Planziele in den Räumen des Fachbereiches Stadtplanung für die Dauer eines Monats durchzuführen und die Behörden, die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks, den Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf und die Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. mit der Durchführung der Beschlüsse zu a) und b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen. d) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben. Anlage 2: Begründung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens  Anlage 1 Räumlicher Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-118 VE für die Grundstücke Landsberger Allee 341/343 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen Ohne Maßstab Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes und einer öffentlichen Grünfläche (Parkanlage mit Spielplatz)  Anlage 2 Begründung zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Das Bezirksamt Lichtenberg hat in seiner Sitzung am 22.12.2015 beschlossen, dem Antrag des Vorhabenträgers über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Grundstücke Landsberger Allee 341/343 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen vorbehaltlich des Ergebnisses der Prüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung im Wesentlichen zuzustimmen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt teilte mit Schreiben vom 23.02.2016 mit, dass gegen die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes keine grundsätzlichen Bedenken bestehen. Das Bebauungsplanverfahren berührt dringende Gesamtinteressen Berlins aus folgenden Gründen: Das Vorhaben fällt aufgrund der vorgesehenen Anzahl der Wohnungen sowie wegen seiner Eigenart in den Anwendungsbereich des „Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung“ und ist somit von besonderer Bedeutung für den Berliner Wohnungsmarkt. Das Vorhaben liegt an der Landsberger Allee, die eine übergeordnete Straßenverbindung im Bestand und eine großräumige Straßenverbindung im Stadtentwicklungsplan Verkehr mit Straßenbahn ist. Die Entwickelbarkeit aus dem Flächennutzungsplan (FNP) ist gegeben. Der FNP stellt etwa zu einem Drittel eine gemischte Baufläche M2 (mittlere Dichte) dar. Es sollten unmittelbar an der Landsberger Allee, auch aus Lärmschutzgründen, andere Nutzungen als Wohnen ermöglicht werden. Die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg äußerte sich mit Schreiben vom 17.02.2016. Die Planungsabsicht lässt zum derzeitigen Planungsstand keinen Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung erkennen. Der Eigentümer des Grundstücks plant hauptsächlich die Errichtung von ca. 1.000 Wohnungen. Die konkrete städtebauliche Struktur, die bauliche Dichte sowie der zu deckende Bedarf an sozialer und grüner Infrastruktur werden Gegenstand weiterer Abstimmungen zwischen dem Vorhabenträger und dem Bezirk Lichtenberg sein. Initiator: <Bezirksamt><, BzStR Stadt> Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018 Seite: 3/3