Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen.pdf

Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Karin Vorberg Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563-6636 563-8020 karin.vorberg@stadt.wuppertal.de Datum 19. April 2016 Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Rat Sitzungstermin: Ort, Raum: Sitzungstermin: Ort, Raum: Mittwoch, 27.04.2016, 16.00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal Montag, 02.05.2016, 16.00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten 1.1 Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Meyer (nur Rat) 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.04.2016 VO/0230/16 VO/0328/16 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss) 3.1 Umwandlung des verkehrsberuhigten Bereiches Hofaue 87 - 95 in eine Fußgängerzone VO/0296/16 3.2 Öffnung der Fußgängerzonen in Elberfeld und Barmen für den Fahrradverkehr VO/0303/16 3.3 Bürgeranträge gegen die Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik am Standort "Kleine Höhe" VO/0291/16 4 Fraktionsanträge 4.1 Kein Platz für Zirkusse mit Wildtieren Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2016 VO/0212/16 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom 19.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 4.2 Anonyme Erhebung zur Gewalt gegen Erzieher und Lehrer Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 09.03.2016 VO/0214/16 Jugendhilfeausschuss vom 12.04.2016 Abgelehnt. Einstimmigkeit. Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom 13.04.2016 Abgesetzt. Einstimmigkeit. Integrationsrat vom 19.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Seite: 2/11 4.3 Umgehende Bearbeitung der Anträge auf „Kleine Waffenscheine“ durch das Polizeipräsidium Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 24.03.2016 VO/0279/16 4.4 Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne (Nordtribüne) des Stadions am Zoo Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 24.03.2016 VO/0280/16 Sportausschuss vom 13.04.2016 Empfehlung der Nichtbefassung. Einstimmigkeit. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 4.5 Praktika für Flüchtlinge Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2016 VO/0299/16 Integrationsrat vom 19.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 4.6 Transparenzsatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2016 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 6 Ortsrecht VO/0315/16 Seite: 3/11 6.1 Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an dem Straßenzug Freyastraße/Hindenburgstraße (Einzelsatzung Hindenburgstraße) VO/0082/16 BV Elberfeld-West vom 24.02.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit (bei je einer Enthaltung von SPD, DIE LINKE, FDP und AfW). Ausschuss für Verkehr vom 14.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 VO/0283/16 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 7.2 Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln VO/0302/16 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014 VO/0137/16 Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 14.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Seite: 4/11 8.2 Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014 VO/0147/16 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 8.3 Jahresabschluss 2014 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - VO/0273/16 Betriebsausschuss APH und KIJU vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 8.4 Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2014 VO/0307/16 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 8.5 Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - stationärer Bereich - VO/0274/16 Betriebsausschuss APH und KIJU vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 9 Planverfahren Seite: 5/11 9.1 Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - VO/0200/16 BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 9.2 Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre - VO/0207/16 BV Elberfeld-West vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 9.3 Bebauungsplan 50 - Wupperstraße / Am Wunderbau - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - VO/0198/16 BV Elberfeld vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 9.4 Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - VO/0206/16 BV Oberbarmen vom 12.04.2016 Entgegennahme ohne Beschluss. Einstimmigkeit. BV Barmen vom 19.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Seite: 6/11 Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 9.5 Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - VO/0204/16 BV Oberbarmen vom 12.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 9.6 Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg - Anordnung einer Veränderungssperre - VO/0216/16 BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 10 Baumaßnahmen 10.1 Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt": VO/0205/16 Radhaus - Radabstellanlage mit Serviceeinheit am Döppersberg BV Elberfeld vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Seite: 7/11 10.2 Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl/Katernberg für die Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße 139/145 VO/0256/16 BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016 Ungeändert beschlossen. Stimmenmehrheit (gegen die FDP). Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 14.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt Heckinghausen VO/0189/16 Jugendhilfeausschuss vom 12.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. BV Heckinghausen vom 12.04.2016 Entgegennahme ohne Beschluss. Einstimmigkeit. Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom 13.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Seite: 8/11 11.2 Verbindliche Bedarfsplanung 2016 - 2019 für die Stadt Wuppertal gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) VO/0196/16 Seniorenbeirat vom 05.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktionen DIE LINKE und WfW). Gemäß § 31 GO NRW hat Herr Stadtverordneter Wessel nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen. Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom 13.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. Gemäß § 31 GO NRW hat Herr Stadtverordneter Wessel nicht an der Beratung und Beschlussfassung teilgenommen. 11.3 Handlungsprogramm Brachflächen VO/0026/16 BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. BV Ronsdorf vom 12.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. BV Oberbarmen vom 12.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. BV Heckinghausen vom 12.04.2016 Entgegennahme ohne Beschluss. Einstimmigkeit. BV Cronenberg vom 13.04.2016 Geändert beschlossen. Die Bezirksvertretung Cronenberg bittet darum, die Mindestgröße der Flächen für eine Brachfläche auf 1.000 qm herunter zu brechen, damit auch kleine mittelständische Gewerbebetriebe weiterhin die Möglichkeit haben, ihren Betrieb im Stadtteil weiterzuführen. Einstimmigkeit. Seite: 9/11 BV Vohwinkel vom 13.04.2016 Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. BV Barmen vom 19.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. BV Langerfeld-Beyenburg vom 19.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. BV Elberfeld vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. BV Elberfeld-West vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 21.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 11.4 Einrichtung eines Grundschulverbundes mit den Gemeinschaftsgrundschulen Fritz-Harkort Schule und Beyenburg VO/0218/16 BV Langerfeld-Beyenburg vom 19.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 11.5 Arbeitsmedizinischer Dienst VO/0298/16 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Seite: 10/11 11.6 Bericht zur Geschlechterparität in Wuppertaler Gremien VO/2086/15 Ausschuss für Gleichstellung vom 08.12.2015 Vertagt. Einstimmigkeit. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 11.7 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern VO/2086/15 Ausschuss für Gleichstellung vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) VO/0032/16 12.2 Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Einrichtung der Arbeitsgruppe VO/0222/16 12.3 Kuratorium des Von der Heydt-Kulturpreises VO/0319/16 12.4 Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2016 VO/0327/16 Nichtöffentlicher Teil 13 Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal VO/0305/16 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016 Beschluss wird noch übermittelt. Seite: 11/11