Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 20.04.2016.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage z. Kenntnisnahme/ Zwischenbericht Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe Datum: 1059/XIX 20.04.2016 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: B90/Grüne/CDU Torsten Hauschild, Holger Lütge, Stephan Schmidt Flohmarkt Markstraße Beratungsfolge: Datum 08.07.2015 16.11.2015 09.12.2015 11.05.2016 Gremium BVV Reinickendorf BOV BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/043/2015 BOV/016/2015 BVV/047/2015 BVV/052/2016 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 12.04.2016 Drucksache Nr. 1059 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Flohmarkt Markstraße Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.12.2015 Drucksache Nr. 1059/XIX - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden Flohmärkte).“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt berichtet, dass es entsprechend dem Beschluss in der 10. Kalenderwoche eine erste Zusammenkunft eines runden Tisches „Flohmarkt Markstraße“ unter Teilnahme der BVVFraktionen, der Polizei, der beiden Betreiber der Flohmärkte auf Reinickendorfer Seite, der beiden Eigentümerinnen der Grundstücke, der BSR sowie des Bezirksamtes Reinickendorf gegeben hat. Nach einem Gespräch mit dem zuständigen Bezirksstadtrat des Bezirksamtes Mitte von Berlin wird die weitere Bearbeitung in Verbindung mit der Drucksache 1239/XIX fortgesetzt. Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1059/XIX als Zwischenbericht zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat