Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht vom 20.04.2016.pdf
Größe
72 kB
Erstellt
20.04.16, 15:05
Aktualisiert
27.01.18, 12:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage z. Kenntnisnahme/
Zwischenbericht
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
Datum:
1059/XIX
20.04.2016
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
B90/Grüne/CDU
Torsten Hauschild, Holger Lütge, Stephan Schmidt
Flohmarkt Markstraße
Beratungsfolge:
Datum
08.07.2015
16.11.2015
09.12.2015
11.05.2016
Gremium
BVV Reinickendorf
BOV
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/043/2015
BOV/016/2015
BVV/047/2015
BVV/052/2016
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
12.04.2016
Drucksache Nr. 1059
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Flohmarkt Markstraße
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.12.2015 Drucksache Nr. 1059/XIX - :
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter
der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes
etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer
dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen
und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere
zeitliche und örtliche Koordination der beiden Flohmärkte).“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt berichtet, dass es entsprechend dem Beschluss in der 10. Kalenderwoche eine
erste Zusammenkunft eines runden Tisches „Flohmarkt Markstraße“ unter Teilnahme der BVVFraktionen, der Polizei, der beiden Betreiber der Flohmärkte auf Reinickendorfer Seite, der beiden Eigentümerinnen der Grundstücke, der BSR sowie des Bezirksamtes Reinickendorf gegeben hat.
Nach einem Gespräch mit dem zuständigen Bezirksstadtrat des Bezirksamtes Mitte von Berlin
wird die weitere Bearbeitung in Verbindung mit der Drucksache 1239/XIX fortgesetzt.
Wir bitten, dies in Erledigung der Drucksache Nr. 1059/XIX als Zwischenbericht zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat