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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 5. Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung 04.11.2015 29.04.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 18:32 Uhr 14.04.2016 Anwesend von den Mitgliedern SPD Jörg Czwikla Heinz-Dieter Fleskes Dirk Marten Martina Schmück-Glock Rainer Schug Deborah Dinah Steffens bis 17:10 Uhr Vertretung für Frau Simone Gottschlich Vertretung für Herrn Dr. Peter Reinirkens CDU Dirk Caemmerer Dr. Sascha Dewender Ulrich Küpper bis 17:35 Uhr Vertretung für Herrn Wolfgang Horneck, bis 17:15 Uhr Roland Mitschke Grüne Wolfgang Cordes Wolfgang Rettich Vertretung für Frau Martina Foltys-Banning DIE LINKE. Günter Gleising AfD Wolf-Dieter Liese UWG Karl Heinz Sekowsky Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Dr. Volker Steude 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Christoph Peter Oberhagemann Anwesend von der Verwaltung Thomas Eiskirch - OB Ulf Dannehl – I/R Dr. Markus Bradtke – Dez. VI Birgit Venzke – StA 61 Burghard Huhn – StA 61 Kai Müller – StA 61 Gäste: Herr Siegfried Jahns – Wirtschaftsförderung Bochum Wifö GmbH Prof. Dr. Rolf Heyer – Geschäftsführung Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum (EGR) Herr Enno Fuchs – Geschäftsführer Bochum-Perspektive 2022 Abwesend und entschuldigt SPD Simone Gottschlich Dr. Peter Reinirkens CDU Wolfgang Horneck Grüne Martina Foltys-Banning Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Stephanie Kotalla Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Thomas Bödeker Dieter Kraemer Vorsitz: Dr. Peter Reinirkens Schriftführung: Marlies Kumm 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende fest, dass 1.1 der Ausschuss für Strukturentwicklung bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Ausschusses vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Änderungsanträge der CDU-Ratsfraktion angereicht wurden: 1.1 Stadtumbau West / Soziale Stadt hier: Außenanlagen- und Fassadenrichtlinie Vorlage: 20152531 3.1 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung hier: Wirkungsorientierte Steuerung Vorlage: 20152648 1.5 ergänzt der Ausschuss einvernehmlich die Tagesordnung um den Antrag der Fraktion „FDP & Die Stadtgestalter“ 4.1 Runder Tisch „Sportplatz Dickebankstraße“ sowie die Anfrage der CDU-Ratsfraktion zu 6.4 Wirtschaftsförderung in Bochum 2. stimmt der Ausschuss der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. Darüber hinaus fragt Herr Dr. Steude (Die Stadtgestalter) an, warum im Ausschuss für Strukturentwicklung das Thema Marktwesen nicht behandelt wird. Herr Mitschke (CDU) weist darauf hin, dass das Thema der Wochenmärkte gesamtstädtisch gesehen werden muss. Ebenso wie das Thema Entwässerung nicht nur im Umweltausschuss behandelt werden darf. Lt. Frau Schmück-Glock befinden sich die entsprechenden Vorlagen im Beratungsgang. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Stadtumbau West / Soziale Stadt hier: Außenanlagen- und Fassadenrichtlinie Vorlage: 20152531 Nicht förderfähig sind Dämmmaßnahmen. Herr Dr. Bradtke weist auf die Ergänzungen durch die Verwaltung hin sowie den Flyer und die Infomaterialien für die Stadtbezirke. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Stadtumbau West/Soziale Stadt hier: Außenanlagen- und Fassadenrichtlinie - Änderungsantrag der CDU-Fraktion Vorlage: 20153061 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Beteiligung durch die Bezirksregierung Arnsberg gemäß § 18 AEG Stellungnahme zum Genehmigungsantrag der Firma Adam Opel AG für den Teilrückbau von Gleisanlagen auf dem Opel-Werk II - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 2 GO NRW Vorlage: 20152078 Im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung bittet der Ausschuss die Verwaltung nach dem vereinbarten Werkstattverfahren im Falle von auch zukünftig als sinnvoll angesehenen Gleisanschlüssen für das Gelände OPEI II und III mit dem Grundstückseigentümer eine dingliche Sicherung zur Freihaltung einer Trasse zu vereinbaren. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Eine Gegenstimme 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung für das Haushaltsjahr 2016 Vorlage: 20152648 4 Herr Bradtke weist darauf hin, dass die Anträge genauer zu formulieren sind. Gleichwohl kündigt er an, dass die Kennzahlen neu aufgestellt werden. Darüber hinaus weist Herr Oberbürgermeister Eiskirch darauf hin, dass zukunftsorientierte Konzepte durch die Verwaltung vorgelegt werden müssen. Herr Mitschke merkt an, dass seiner Einschätzung nach die Aktionen von BochumMarketing in geeigneter Form beraten werden müssen. Dies auch mit Blick auf den Haushaltsansatz in Höhe von 300.000 Euro. Herr Eiskirch stellt eine Berichterstattung über die Projektfortschritte zur Markenkommunikation in geeigneter Weise in Aussicht. Die Anträge sind eingereicht, eine abschließende Beratung soll im HFA erfolgt. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. CDU-ÄA Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung für das Haushaltsjahr 2016 hier: Wirkungsorientierte Steuerung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion Vorlage: 20153065 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet an den HFA. 4 Anträge 4.1 Runder Tisch "Sportplatz Dickebankstraße" Vorlage: 20152891 Gespräch von Herrn Dr. Steude (Die Stadtgestalter) Anfang der Herbsferien. Gespräche mit der Wirtschaftsförderung sollen später erfolgen. Der Antrag ist einstimmig abgelehnt. 5 Mitteilungen 5.1 Bochum Perspektive 2022 / hier: mündlicher Bericht zum aktuellen Projektstand (BP 2022) Vorlage: 20152305 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Städtebaulicher Realisierungswettbewerb Bochum Wittener Straße hier: Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse Vorlage: 20152294 Herr Mitschke (CDU) bittet darum, dass im Rahmen der Realisierung die Flexibilität aufgrund der Investoren-Nachfrage gewahrt bleiben muss. Zudem erwartet Herr Oberhagemann (CDU) für den Einzelhandel einen weiteren Masterplan. 5 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Modulares Gewerbeflächenkonzept Bochum (GEK) hier: Konzeptionierung und Einbeziehung der Politik Vorlage: 20152114 Herr Huhn weist auf das Werkstattverfahren am 16.12.2015 hin. Die entsprechenden Einladungen werden mit der Bitte um Rückantwort verschickt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Grundlagen für die integrierte Stadtentwicklung in Bochum Zwischenbericht zum Stand des Prozesses Vorlage: 20152046 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Grundlagen für die integrierte Stadtentwicklung in Bochum Zwischenbericht zum Stand des Prozesses Vorlage: 20152046/1 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Werne / Langendreer-Alter Bahnhof Zwischenbericht zum Stand des ISEK-Prozess und zur vorläufigen Maßnahmenliste Vorlage: 20151992 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Werne / Langendreer-Alter Bahnhof Zwischenbericht zum Stand des ISEK-Prozess und zur vorläufigen Maßnahmenliste Vorlage: 20151992/1 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Konzept Ruhr & Wandel als Chance – Metropole Ruhr 2020 – intelligent, nachhaltig, integrativ Vorlage: 20152042 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Flächenpool NRW hier: Erfolgreiche Bewerbung der Stadt Bochum Vorlage: 20152126 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Städtebauliche Gesamtkonzeption für den Verwaltungsstandort am Gustav-HeinemannPlatz_Zwischenmitteilung Vorlage: 20152371 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Erweiterungspläne der Firma Bereket Vorlage: 20152611 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Anfrage zum Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I hier: Anpassung der Planungsziele hinsichtlich der Zulässigkeit von Logistikbetrieben Vorlage: 20152876 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 6 Anfragen 6.1 Erweiterungspläne der Firma Bereket Vorlage: 20151955 Die Anfrage wurde bereits schriftlich beantwortet (siehe hierzu TOP 5.10) Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden. 6.2 Nahversorgung in Hofstede und Riemke Vorlage: 20152462 Lt. Herrn Huhn sind die entsprechenden Flächen vorhanden. Die Branchen können jedoch nicht festgelegt werden. Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. 6.3 Entwicklung Bochums Vorlage: 20152776 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Wirtschaftsförderung in Bochum - Anfrage der CDU- Fraktion Vorlage: 20153066 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 7