VzK§13 BA, ZB 40. BVV am 01.06.16.pdf

Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB VII-0759 Ursprung: Antrag, Fraktionen Linke, Piraten und CDU Bezirksamt Beratungsfolge: 02.07.2014 15.10.2014 14.01.2015 10.06.2015 11.11.2015 01.06.2016 BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV / 024/VII BVV/ 026/ VII BVV/ 028/VII BVV/ 032/VII BVV/ 035/VII BVV/ 040/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 03.05.2016 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. VII-0759 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 26.04.2016 Drucksache-Nr. in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0759 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 5. Zwischenbericht Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 24. Sitzung am 2.7.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0759 Das Bezirksamt wird ersucht, ein Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow mit Vertretern von Polizei, der BVV sowie Vertretern der Zivilgesellschaft vier Mal jährlich zu ermöglichen. Das Forum befasst sich dementsprechend mit dem Problem des wachsenden Rechtsradikalismus in Pankow und entwickelt schriftlich Maßnahmenvorschläge, über die die BVV regelmäßig unterrichtet wird. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Am 19. April 2016 fand das vierte Treffen des Forums gegen Rechtsradikalismus in Pankow statt. Schwerpunkt des Treffens bildete das Thema „Umgang mit rechtsextremen Jugendlichen und Diskriminierung in Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE)“. Zunächst stellte die Jugendamtsdirektorin die Arbeit des Jugendamtes in diesem Handlungsfeld vor. Anschließend wurde ein best practice Beispiel vorgestellt: die „Reflexionsrunde gegen Diskriminierung in den JFE in Pankow“. Neben dem richtigen Umgang mit rechtsextremen bzw. rechtsaffinen Jugendlichen wurden vor allem die Fragen diskutiert: Wie können rechtsextreme, diskriminierende oder rassistische Einstellungen erkannt und richtig gedeutet werden? Und welche Konsequenzen folgen daraus? Bei der Frage nach zusätzlicher Unterstützung seitens der Politik und Verwaltung, stellten die Mitarbeiter/innen der JFE einen erhöhten Bedarf an Schulungen und Fortbildungsangeboten fest: Beispielsweise zum Erkennen von rechten Symbolen, zu Argumentationstrainings sowie zur Stärkung der interkulturellen Kompetenzen. Der Bedarf an weiteren Mitarbeiter/innen mit Migrationshintergrund in den Pankower JFE wurde ebenfalls herausgestellt. An der Veranstaltung nahmen teil: Mitglieder des Forums (Ämter, insbesondere die Leitung des Jugendamtes und BVV Mitglieder) sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der freien Jugendfreizeiteinrichtungen aus Pankow. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister