VzK§13 BA, SB 40. BVV am 01.06.16.pdf

Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB VII-0945 Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Bezirksamt Beratungsfolge: 06.05.2015 08.07.2015 01.06.2016 BVV BVV BVV BVV/ 031/VII BVV/ 033/VII BVV/ 040/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern! Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 24.05.2016 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. VII-0945 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .05.2016 Drucksache-Nr.:VII-0945 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Bezirkliche Archive dauerhaft im Landesarchivgesetz verankern! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 31. Sitzung am 06.05.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0945 „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatskanzlei dafür einzusetzen, dass bei der geplanten Novelle des Landesarchivgesetzes die Möglichkeit der Bezirke, Heimatarchive und Dokumentationsstellen für bezirkliche Geschichte zu unterhalten, im Gesetzestext verankert bleibt.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Auf Anregung des Rates der Bürgermeister ist der Passus über das Führen der heimatgeschichtlichen Archive gemäß § 2 Abs. 3 Landesarchivgesetz wieder aufgenommen worden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Jens-Holger Kirchner Stellv. Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice