Schlussbericht, 26.05.2016, BA.pdf

BA Treptow-Köpenick . Abt Jugend und öffentliche Ordnung .05.2016 Bezirksverordnetenversammlung Vorsteher Herrn Groos Schlussbericht Beschluss Nr. 0626/37/15 (Drs.Nr.: Vll/0999) der BW vom 07.05.2015 Betr.: Vorwegweiser Baustelle Schnellerstraße Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen SteUen kurzfristig für einen Vorwegweiser für Radfahrerinnen und Radfahrer an der BausteUe in der SehneUerstraße zwischen KöUnische Straße und Bruno-Bürgei-Weg einzusetzen. Zu diesem Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Beschluss wurde, wie erbeten, kurzfristig durch die bezirkliehe Der o.g. Straßenverkehrsbehörde geprüft Die SehneUerstraße liegt im übergeordneten Straßennetz und fäUt in die Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Der Beschluss wurde daher am 01.06.2015 - entsprechend der bekannten Festlegunq der SenStadtUrn vom 28.03.2013 - über den Staatssekretär für Verkehr und Umwelt zur Prüfung an die VLB übersandt Eine Antwort liegt bislang leider nicht vor. Da die Bauarbeiten jedoch zwischenzeitlich bereits beende! sind, geht das Bezirksamt davon aus, dass nunmehr keine SteUungnahme der VLB mehr erforderlich ist Das Bezirksamt bittet um Anerkennung als Schlussbericht Kostenausweisung auf Basis des aktueUen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom 08.02.2016: Zur ErsteUung des Schlussberichtes haben 2 Beamte/Beamtinnen des Gehobenen Dienstes bzw .. vergleichbare AngesteUte insgesamt 2 Arbeitsstunden (entspricht 111,92 €) sowie ein weiterer Beamter/ eine weitere Beamtin des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r AngesteUte/r 0,25 Arbeitsstunden (entspricht 19,45 €) aufgewendet- damit entstanden in der zuständigen Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von 131,37 €. Dazu kommen Kosten bei BzBm, Büro BzBm und Büro BW in Höhe von 27,21 €. Somit ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 158,58 €. v..~7~ Bezirksbürgermeister