Niederschrift öffentlich.pdf

Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 11. Sitzung des Integrationsrates 19.05.2016 08.06.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:04 Uhr - 17:01 Uhr 07.06.2016 Anwesend von den Mitgliedern SPD Christina Knappe Vertretung für Herrn Johannes Scholz-Wittek Susanne Mantesberg-Wieschemann Rainer Schug CDU Karsten Herlitz Arne Ralf Lindemann Dirk Schmidt Vertretung für Frau Monika Christa Pieper bis 16:41 Uhr Grüne Mustafa Calikoglu DIE LINKE. Gültaze Aksevi FDP & DIE STADTGESTALTER Felix Haltt Direkt gewählte Mitglieder Ayse Balyemez Olu-Bunmi Bolaji Hans-Heinrich Gisevius Khonafa Hajo Nevin Karatas Yanina Kovalchuk Dr. Boris Lotwin Kazim Mengü Alexandre Ndjeng Biyouha Daniel Chukwudi Obermüller bis 15:15 Uhr, TOP 1.1 einschl., anschl. vertreten durch Herrn Seif-Amir Hosseini Vertretung für Herrn Ali Firat Vertretung für Herrn Prof. Dr. Michael Krummacher Armin Seif-Amir-Hosseini ab 15:15 Uhr bis 16:44 Uhr, ab TOP 2 einschließlich Anwesend von der Verwaltung Susanne Köllner Rudolf Prietzsch Brigitte Küch Kommunales Integrationszentrum Kommunales Integrationszentrum Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Vertreter der Fraktionen Doris Eikmeier Dr. Frank Taschner Guido Endemann SPD GRÜNE CDU Vertreter der Beiräte Gert Hille Seniorenbeirat Gäste Thomas Jaitner Jens Franken Halil Simsek Abwesend und entschuldigt SPD Johannes Scholz-Wittek CDU Monika Christa Pieper Direkt gewählte Mitglieder Ali Firat Prof. Dr. Michael Krummacher Vorsitz: Khonafa Hajo Ayse Balyemez Schriftführung: Rudolf Prietzsch Landesintegrationsrat NRW Stadtumbaubüro Westend Stadtumbaubüro Westend Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Khonafa Hajo, die Mitglieder des Integrationsrates, die anwesenden Gäste sowie die Vertreter der Verwaltung. 1. stellt Frau Hajo fest, dass 1.1 der Integrationsrat bei 19 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Integrationsrat den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Integrationsrates vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: Vorlage 20160840: Änderungsantrag – "Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit". Die Vorlage wird als TOP 1.1.1 in die Tagesordnung eingefügt und zusammen mit dem TOP 1.1. verhandelt. Der TOP 5.1: "Initiative Lebendige Mehrsprachigkeit der Landesregierung NRW" wird nach dem TOP 1 Punkt aufgerufen. Der Referent muss im Anschluss an diese Sitzung noch nach Köln. Die Verwaltung hat aufgrund von Erkenntnissen, die zum Vorlageschluss noch nicht vorlagen, die Verteilung der Zuschüsse neu berechnet. Die Berechnung wird mit dem TOP 1.1 verhandelt. Vorlage 20161356: Änderungsantrag - "Integrationskonzept: Kapitel Flüchtlinge" Die Vorlage wird als TOP 4.1.1 in die Tagesordnung eingefügt und zusammen mit dem TOP 4.1 verhandelt. Vorlage 20161291: Antrag - "Zuschussrichtlinien überarbeiten". Die Vorlage wird als TOP 4.2 in die Tagesordnung eingefügt. Vorlage 20161292: Antrag - Integration durch das/mit dem Fahrrad. Die Vorlage wird als TOP 4.3 in die Tagesordnung eingefügt. 2. stimmt der Integrationsrat der so geänderten und ergänzten Tagesordnung einstimmig zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit Vorlage: 20161218 Die Vorsitzende Frau Hajo, der Stellvertretende Vorsitzende Herr Ndjeng Biyouha und das Integrationsratsmitglied Herr Bolagi erklären sich für befangen. Die Stellvertretende Vorsitzende Frau Balyemez übernimmt für den TOP 1 den Vorsitz der Sitzung. Der Änderungsantrag, Vorlage: 20161293, wird zurückgezogen (siehe TOP 1.1.1.) Dier Vorlage wird einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Linke) Dagegen: 0 Dafür: 15 (SPD, SPD-Liste, Die Grünen, Grüne Liste Vielfalt, CDU, CDU-Forum Integration, FDP, AAAA) Befangen: 3 (SPD-Liste, CDU-Forum Integration, ILBO) 1.1.1 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit - Änderungsantrag Vorlage: 20161293 Durch die Vorlage der neuen Berechnung der Zuschüsse, siehe TOP 1.1., ist der Antrag gegenstandslos. Der Antrag wird zurückgezogen. 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 4 keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Integrationskonzept Kapitel: Flüchtlinge Vorlage: 20161214 Der Antrag wird mit den Änderungen des Änderungsantrages TOP 4.1.1 beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.1.1 Änderungsantrag Integrationskonzept: Kapitel Flüchtlinge Vorlage: 20161356 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.2 Zuschussrichtlinien überarbeiten Vorlage: 20161291 Der Antrag wird abgelehnt. Es sollen erst Erfahrungen mit den neuen Zuschussrichtlinien gesammelt und ausgewertet werden. Danach werden die Richtlinien gegebenenfalls optimiert. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 11 (SPD, SPD-Liste, Die Grünen, Grüne Liste Vielfalt, Die Linke) Dafür: 8 (CDU, CDU-Forum, Integration, FDP, ILBO, AAAA) Befangen: 4.3 0 Integration durch das / mit dem Fahrrad Vorlage: 20161292 Der Antrag wird von der CDU mündlich ergänzt. Der Integrationsrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie Migranten, die an regulären Schulungsmaßnahmen nicht teilnehmen konnten, der Umgang mit dem Fahrrad vermittelt werden kann. Gegebenenfalls ist das Integrationskonzept der Stadt Bochum und / oder das Radverkehrskonzept zu ergänzen. Der Antrag wird in die 12. Sitzung des Integrationsrates geschoben. Es wird gebeten, den Radverkehrsbeauftragten der Stadt Bochum in die 12. Sitzung des Integrationsrates einzuladen. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5 5 Mitteilungen 5.1 Initiative Lebendige Mehrsprachigkeit der Landesregierung NRW Vorlage: 20161217 Herr Thomas Jaitner, Bildungsreferent des Landesintegrationsrates NRW erläutert die "Initiative lebendige Mehrsprachigkeit" der Landesregierung. Nach anregender Diskussion wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Stadtumbau West / Soziale Stadt hier: Sachstandsbericht "Westend" 2015 Vorlage: 20160530 Im Rahmen des Sachstandsberichtes weist die Planungsgruppe Stadtbüro auf das nächste Westendfest hin: Westendfest 2016 am 03.09.2016 von 14:00 bis 18:00 Uhr Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid Vorlage: 20160718 Der Integrationsrat soll Mitglieder vorschlagen, die den Integrationsrat im Beirat des ISEK-Wattenscheid vertreten. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Verlängerung des Mietvertrages für die Humboldtstr. 40 (Zukunftsakademie) Vorlage: 20160655 Hinweis der Schriftführung: Die Beschlussvorlage in dieser Angelegenheit wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten und einstimmig beschlossen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 6 Khonafa Hajo Vorsitzende Ayse Balyemez Stellv. Vorsitzende Rudolf Prietzsch Schriftführer 7