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Daten

Kommune
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
56 kB
Erstellt
22.06.16, 23:24
Aktualisiert
28.01.18, 00:07

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Drucksache: DS/2274/IV Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: PIRATEN, Gerlich, Ralf Beitritt: Beratungsfolge 22.06.2016 Gremium BVV 085/IV-BVV Erledigungsart beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Baumaßnahmen am Landwehrkanal/Luisenstädtischen Kanal (Gartendenkmal 09046159) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wurden die Belange mobiltätsbehinderter Menschen bei der Planung berücksichtigt? 2. Wurde die Beauftrage und/oder der Beirat für Menschen mit Behinderung in die Planungen einbezogen? 3. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dass die Planung den Bedürfnissen der Menschen mit Mobilitätseinschränkung gerecht wird? Nachfrage: 1. Wurden die Maßnahmen am Fraenkelufer, die Teil eines Gartendenkmals sind, entsprechend § 11 DSchG Bln genehmigt? Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Text in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0 (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/legalcode). Sie verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt werden. Dies schliesst kommerzielle Zwecke explizit mit ein. Beantwortung: Herr Panhoff zu Frage 1: Die Ausführungsplanung über die Umgestaltung des Nordufers am Landwehrkanal wurde mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgesprochen. zu Frage 2: Insofern ist die Antwort auf Ihre zweite Frage: Ja. Aber wir werden noch einige Nachbesserungen vornehmen und haben dafür noch eine Begutachtung in der 31. Woche mit der Behindertenbeauftragten und dem Allgemeinen Blinden und Sehbehinderten Verein von Berlin. Wenn dort Handlungsempfehlungen kommen, dann werden wir denen nachkommen. zu Frage 3: Ja. Wie Sie wissen, ist ja Frau Beier die Untere Denkmalbehörde für die Gartendenkmale, und die war in der ganzen Zeit beteiligt. Davon abgesehen werden die Maßnahmen finanziert aus dem Programm für städtebaulichen Denkmalschutz und der finanziert keine Maßnahmen, der dem Denkmalschutz wiederspricht.