Daten
Kommune
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
56 kB
Erstellt
22.06.16, 23:24
Aktualisiert
28.01.18, 00:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
IV. Wahlperiode
Drucksache: DS/2274/IV
Ursprung: Mündliche Anfrage
Initiator: PIRATEN, Gerlich, Ralf
Beitritt:
Beratungsfolge
22.06.2016
Gremium
BVV
085/IV-BVV
Erledigungsart
beantwortet
Mündliche Anfrage
Betr.: Baumaßnahmen am Landwehrkanal/Luisenstädtischen Kanal (Gartendenkmal
09046159)
Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie wurden die Belange mobiltätsbehinderter Menschen bei der Planung berücksichtigt?
2. Wurde die Beauftrage und/oder der Beirat für Menschen mit Behinderung in die Planungen
einbezogen?
3. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dass die Planung den Bedürfnissen der Menschen mit
Mobilitätseinschränkung gerecht wird?
Nachfrage:
1. Wurden die Maßnahmen am Fraenkelufer, die Teil eines Gartendenkmals sind,
entsprechend § 11 DSchG Bln genehmigt?
Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Text in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0
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verändert, verbreitet und aufgeführt werden. Dies schliesst kommerzielle Zwecke explizit mit ein.
Beantwortung: Herr Panhoff
zu Frage 1: Die Ausführungsplanung über die Umgestaltung des Nordufers am Landwehrkanal
wurde mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgesprochen.
zu Frage 2: Insofern ist die Antwort auf Ihre zweite Frage: Ja. Aber wir werden noch einige
Nachbesserungen vornehmen und haben dafür noch eine Begutachtung in der 31. Woche mit der
Behindertenbeauftragten und dem Allgemeinen Blinden und Sehbehinderten Verein von Berlin.
Wenn dort Handlungsempfehlungen kommen, dann werden wir denen nachkommen.
zu Frage 3: Ja. Wie Sie wissen, ist ja Frau Beier die Untere Denkmalbehörde für die
Gartendenkmale, und die war in der ganzen Zeit beteiligt. Davon abgesehen werden die
Maßnahmen finanziert aus dem Programm für städtebaulichen Denkmalschutz und der finanziert
keine Maßnahmen, der dem Denkmalschutz wiederspricht.