Beschlussempfehlung StadtGrün 41. BVV.pdf

Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII-1135 Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Beratungsfolge: 13.04.2016 28.04.2016 26.05.2016 09.06.2016 29.06.2016 BVV StadtGrü StadtGrü StadtGrü BVV BVV/ 039/VII StadtGrü/086/VII StadtGrü/087/VII StadtGrü/088/VII BVV/ 041/VII überwiesen vertagt vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 Abstimmungsergebnis Ausschuss 10 Ja / 0 Nein / 4 Enthaltungen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf und am wiedereröffneten Spielplatz Rhinower Straße 6 im Gleimviertel mehr oder größere Müllbehälter aufzustellen. Berlin, den 14.06.2016 Einreicher: Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: x einstimmig mehrheitlich Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen federführend überwiesen in den Ausschuss für mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für Drs. VII-1135 Begründung der Beschlussempfehlung: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow hat die Drucksache in der Sitzung vom 9. Juni 2016 behandelt. Um die 41. Ordentliche Tagung der BVV Pankow fristgerecht erreichen zu können, hat der Ausschuss Stadtentwicklung und Grünanlagen auf eine inhaltliche Debatte verzichtet. Die unmittelbare Abstimmung des somit unveränderten Antrages ergab mit 10 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen eine deutliche Mehrheit für das lokale Anliegen aus der Drucksache. Der Ausschuss empfiehlt somit der BVV die Annahme der Drucksache. Begründung des Ursprungsantrages: Der nach langjähriger Sperrung wiedereröffnete Kleinkinderspielplatz Rhinower Straße 6 im Gleimviertel wird sehr gut besucht. Allerdings fällt durch die intensive Nutzung des Spielplatzes, wie auch der Freifläche vor dem Spielplatz, mehr Müll an, als die aufgestellten Müllbehälter fassen können. Trotz stattfindender Leerungen sind die Behälter regelmäßig überfüllt und der Müll liegt auf dem Spielplatz. Mit der Erhöhung der Müllkapazität auf und am Spielplatz kann dieser Missstand beseitigt werden.