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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur 08.06.2016 30.06.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:05 Uhr - 17:10 Uhr 27.06.2016 Anwesend von den Mitgliedern SPD Thilo Elsner Heinz-Dieter Fleskes Hans-Peter Herzog Rita Jobs Johannes Scholz-Wittek Jonathan Ströttchen in Vertretung für Frau Wilske in Vertretung für Herrn Dr. Hanke CDU Dirk Caemmerer Lothar Gräfingholt Ulrich Küpper Grüne Doris Hucke Barbara Jeßel DIE LINKE. Horst Hohmeier FDP & DIE STADTGESTALTER Hans-Otto Forth in Vertretung für Herrn Duman AfD Wolf-Dieter Liese in Vertretung für Frau Walger-Demolsky Parteilos Sylvia Bergtholdt Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Klaus-Peter Hülder Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Beatrice Röglin Abwesend und entschuldigt SPD Dr. Hans Hanke Silvia Wilske DIE LINKE. Can Duman AfD Gabriele Walger-Demolsky Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Rene Wynands Gäste Prof. Dr. Stefan Brüggerhoff, Direktor des Deutschen Bergbau-Museums Bochum Anwesende der Verwaltung Townsend, Michael Szafranek, Bernhard Jung, Barbara Noblet, Nadine Frewer, Bertram Grochowski, Marina Peters, Christianes Dr. Nowicki; Matthias Hellweg, Ute Grunenberg, Manfred Dr. Wölk, Ingrid Allmeroth, Frank Mandera, Christoph IV 41 41 41 41 IV/R 45 42 AöR 42 AöR 48 44 ZD IV/ F Fraktionsgeschäftsstellen Brackmann, Theo Endemann, Guido Ortmann, Carsten Vorsitz: Heinz-Dieter Fleskes Schriftführung: Barbara Jung FGS DIE GRÜNEN FGS CDU FGS SPD Vor Eintritt in die Tagesordnung Der Vorsitzende, Herr Fleskes, stellt fest, dass der Ausschuss für Kultur bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist und gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird. Herr Fleskes merkt an, dass den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur die in der Einladung unter TOP 3.1 angekündigte Vorlage „Schauspielhaus Bochum AöR hier: Wirtschaftsplan 2016/ 2017“ mit der Vorlagennummer 20160640 nachgereicht wurde. Der Vorsitzende schlägt vor, die Mitteilung unter TOP 5.1 „Erläuterung zum Ticketing der Bochumer Symphoniker und des Musikforums“ mit den beiden Anträgen unter TOP 4 gemeinsam zu behandeln. Der Ausschuss für Kultur stimmt der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Wirtschaftsplan 2016/ 2017 Vorlage: 20160640 Herr Dr. Nowicki erläutert auf Nachfrage, dass das Schauspielhaus anstrebt, zum Wirtschaftsjahr 2017/ 2018 im operativen Ergebnis einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorzulegen. Das jetzt ausgewiesene Defizit ist bereits um ca. 50 % geringer als das des Vorjahres. Die Tendenz ist somit deutlich sichtbar. Bei der Aufstellung des Planes hat er die sog. Kaufmännische Vorsicht walten lassen. Bei weiterhin guter Auslastungen (das Schauspielhaus steuert auf einen BesucherRekord zu) wird erwartet, dass der Abschluss 2016/ 2017 ein positives Ergebnis bringen wird. Es wird erklärt, dass sich die Schwankungen im Bereich der Gastspielaufwendungen zu den Vorjahren vor allem daraus ergeben, dass die Zuordnung der Einnahmen und Aufwendungen verändert wurden. Die vom Schauspielhaus in fremden Theatern durchgeführten Aufführungen werden jetzt begrifflich unter Gastspiele (vorher Abstecher) abgebildet. Die Aufführungen fremder Theater im Schauspielhaus sind unter Sonderveranstaltungen zu finden. Die Zuordnungen der Einnahmen wurden vereinfacht und überwiegend dem Bereich Erträge aus Vorstellungserlösen zugerechnet. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 5 3.2 Glückauf Bochum – DBM 2020: Generalsanierung und Erweiterung des Deutschen Bergbau-Museums Bochum (DBM) als Leibniz-Forschungsmuseum und Gedächtnis des deutschen Steinkohlebergbaus Vorlage: 20161118 Herr Townsend gibt einen kurzen Überblick über das Zukunftskonzept „DBM 2020“ und bittet vor dem Hintergrund der Gespräche mit der DMT-LB, Bund, Land und RAGStiftung um Aktualisierung der aufgeführten Finanzübersicht (Seite 7 der Vorlage): Die beiden Träger des Deutschen Bergbau-Museums Stadt Bochum und DMT-LB tragen gemeinsam mit jeweils 3,2 Millionen Euro zur Finanzierung der Bauabschnitte A und B „Sanierung des Haupthauses und Ausstellungsneugestaltung“ in Höhe von rund 34 Mio. Euro bei. Der Förderanteil der Stadt Bochum ändert sich nicht. Der Direktor des Deutschen Bergbau-Museums, Herr Prof. Dr. Brüggerhoff, erläutert anhand einer Präsentation die Neupositionierung des Hauses und die geplanten Umbaumaßnahmen in vier Säulen: - Das DBM wird verstärkt als Ort der Erforschung und Vermittlung der Wechselwirkungen bergbaulicher Tätigkeiten und zivilisatorischer Entwicklung gestaltet. Das „Erbe des deutschen Steinkohlenbergbaus“ wird als einzigartige Wissensquelle und Gedächtnis in Bochum gesichert. Das Museum wird zu einer weltweiten Plattform für die Diskussion und Vermittlung von Fragen zum aktuellen Umgang mit Georessourcen weiterentwickelt. Das DBM präsentiert sich der Öffentlichkeit als „Schaufenster der Forschung“. Der Ausschuss begrüßt die Neukonzeption und die beabsichtigten Schritte. Auf Nachfrage wird erklärt, dass der Name „Deutsches Bergbau-Museum Bochum“ erhalten bleibt. Die Wiedereröffnung ist im Lauf des Jahres 2018 geplant, während der Umbaumaßnahmen kann das Anschauungsbergwerk geöffnet bleiben. Die Stadt Bochum trägt kein wirtschaftliches Risiko an den Umbaumaßnahmen, der Eigenanteil in Höhe von 3,2 Mio. Euro ist ein Festzuschuss. Der Mittelabfluss erfolgt entsprechend nach Baufortschritt. Im Haushalt wird die Summe „on top“ im Kulturetat abgebildet sein. Die Präsentation von Herrn Prof. Brüggerhoff ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.3 Deutsches Bergbau-Museum: 6. Fassung des Abkommens vom 27.1.1986 zwischen der DMT-LB und der Stadt Bochum und Vereinbarung über die Einräumung von Zustimmungsrechten des DBMKuratoriums Vorlage: 20161115 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 6 4 Anträge Die Mitteilung unter TOP 5.1 „Erläuterungen zum Ticketing der Bochumer Symphoniker und des Musikforums“ wird in die Beratung der unter 4.1 und 4.1.1 aufgeführten Anträge mitaufgenommen. Der Ausschuss diskutiert die Mitteilung ausführlich. Mit Eröffnung des Musikforums wird der Kartenverkauf für Konzerte der Bochumer Symphoniker und andere Veranstalter im Hause durch Bochum Marketing (mit dem Ticketanbieter AdTicket) übernommen. Das Schauspielhaus behält sein Kassensystem für eigene Veranstaltungen (mit dem Ticketanbieter CTS Eventim). Karten für das Musikforum können trotzdem über die Schauspielhauskasse erworben werden. Die technischen Voraussetzungen dafür werden geschaffen. Für beide Institutionen können auch Karten telefonisch, in den Vorverkaufsstellen und über das Internet gebucht werden Mit dieser Vorgehensweise ist sichergestellt, dass es perspektivisch Karten für Bochumer Symphoniker und Schauspielhaus an allen drei Vorverkaufsstellen geben kann. Der Ausschuss wünscht, dass eine Bezahlung mit Kreditkarte ermöglicht wird. Aus der Debatte über das Ticketingsystem folgt die Aufrechterhaltung des Antrages unter TOP 4.1. und die Rücknahme des Antrages unter TOP 4.1.1. 4.1 Ticketing für Schauspielhaus und Bochumer Symphoniker Vorlage: 20160859 Herrr Gräfingholt hält seinen Antrag aufrecht. Über den Antrag wird abgestimmt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 5 (CDU/ Die Linke) Dagegen: 10 (SPD/ Die Grünen/ parteilos/ AfD) Enthaltungen: 1 (FDP & Stadtgestalter) 4.1.1 Ticketing für Schauspielhaus und Bochumer Symphoniker Vorlage: 20160971 Herr Herzog erklärt, dass der Antrag der Koalition zurückgezogen wird. Der Antrag wird zurückgezogen. 5 Mitteilungen 5.1 Erläuterungen zum Ticketing der Bochumer Symphoniker und des Musikforums Vorlage: 20161329 Siehe TOP 4 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 5.2 Quartalsbericht Q1/2016 zum Musikforum Ruhr Vorlage: 20161117 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Besetzung Leitungsstellen der Kulturinstitute Vorlage: 20161108 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Nachbetrachtung Ruhr International vom 14.-15. Mai 2016 Vorlage: 20161355 Der Ausschuss für Kultur begrüßt die reibungslose Durchführung und die positive Resonanz des Festivals. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Zuschussangelegenheiten Vorlage: 20161057 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), I. Quartal 2016 Vorlage: 20161302 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 (Stadtbücherei Bochum), I. Quartal 2016 Vorlage: 20161196 Herr Fleskes begrüßt die Initiativen der Stadtbücherei zum 111 - jährigen Jubiläum. Der Ausschuss kommt anhand der dargelegten Zahlen zu dem Schluss, dass eine Korrektur der im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes getroffenen Entscheidungen notwendig ist, um die Finanzierung der Stadtbücherei und das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Ausweitung des freien Eintritts im Kunstmuseum - Antwort Vorlage: 20160958 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Lärmschutzwände über Kunstlichttoren/ Graffiti an Brücken der Deutschen Bahn für Kunst nutzbar machen - Zwischenmitteilung Vorlage: 20161319 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 8 5.10 Sichtung der Aktenbestände im Historischen Rathaus Vorlage: 20161312 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Hinweistafel soll an Johanniskirche erinnern - Antwort Vorlage: 20161037 Herr Kreuzer berichtet, dass sich in der Zwischenzeit eine Initiative aus der KortumGesellschaft, der Evangelischen Stadtakademie und einer Privatperson gebildet hat, die sich um eine Erinnerung an die Johanniskirche bemüht. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Ehrenmal am Bußmanns Weg in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20160568 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Verlängerung des Mietvertrages für die Humboldtstr. 40 (Zukunftsakademie) Vorlage: 20160655 Herr Gräfingholt erklärt seine Befangenheit und verlässt den Raum. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die im nichtöffentlichen Teil platzierte Beschlussvorlage zur Verlängerung des Mietvertrages ist einstimmig beschlossen worden. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dieter Fleskes Barbara Jung -Vorsitzender- -Schriftführerin- 9