1. Ursprungsvorlage vom 28.06.2016.pdf

Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorlage zur Beschlussfassung vom / der Bezirksamt, aktueller Initiator Bezirksamt Drs. Nr: Status: Datum: Verfasser: 1704/IV öffentlich 28.06.2016 Bezirksamt Bebauungsplan X - B2c (Westliche Krottnaurerstraße) Beratungsfolge: Datum Ausschuss 12.07.2016 Stapl Sitzung Erledigungsart Stapl/054/2016 1. Gegenstand der Vorlage: Bebauungsplan X – B2c Westliche Krottnaurerstraße 2. Berichterstatter: Bezirksstadtrat Frank Mückisch Die Bezirksverordnetenversammlung möge folgende Beschlüsse fassen: I. Der sich aus der Abwägung des Bezirksamts ergebende Entwurf des Bebauungsplans X – B2c vom 7. August 2015 mit Deckblatt vom 17. Februar 2016 wird gemäß § 6 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs [AG BauGB] beschlossen. II. Über den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans X – B2c wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes [BezVG] entschieden. Eine vorherige Anzeige des Entwurfs des Bebauungsplans bei der für die verbindliche Bauleitplanung zuständigen Senatsverwaltung ist nicht erforderlich, da der Entwurf des Bebauungsplans keine dringenden Gesamtinteressen Berlins nach § 7 Absatz 1 Satz 1 und 3 AGBauGB berührt. Auf die Entwürfe der Rechtsverordnung und des Bebauungsplans X – B2c einschließlich Begründung wird verwiesen. Norbert Kopp Bezirksbürgermeister Frank Mückisch Bezirksstadtrat