Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Niederschrift öffentlich.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Niederschrift öffentlich.pdf
Größe
335 kB
Erstellt
26.07.16, 00:33
Aktualisiert
24.01.18, 05:03

öffnen download melden Dateigröße: 335 kB

Inhalt der Datei

Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 7. Sitzung des Landschaftsbeirates 05.04.2016 bei der unteren Landschaftsbehörde 18.07.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum TR 1-0-120, Multifunktionsraum 15:11 Uhr - 19:28 Uhr 21.06.2016 Anwesend von den Mitgliedern Beiratsmitglieder Simone Beatrice Brückmann Dr. Ingo Franke Heidi Hopkins Christian Ascherfeld Hans-Günter Lischo Mathias Krisch Michael Marscheider Kirstin Nieland Friedrich-Wilhelm Wünnenberg Anna-Maria Van den Meulenhof Jörg Große-Munkenbeck Käthe Wissmann ab 16:00 Uhr Gäste Herr Heuser Frau Bednarz Herr Jacobs Herr Wolff Frau Schöne-Warnefeld Herr Sanders Frau Shahnazian Herr Naservafai Biologische Station Östliches Ruhrgebiet e.V. Biologische Station Östliches Ruhrgebeit e.V. Emschergenossenschaft / Lippeverband Emschergenossenschaft / Lippeverband Büro Viebahn & Sell Bochumer Botanischer Verein e.V. Bürgerin Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Naservafei Anwesend von der Verwaltung Herr Lumma Herr Grothe Herr Nowak Frau Wolff Herr Dr. Gausmann Herr Dierkes Herr Hohmann Frau Venzke Umwelt- und Grünflächenamt Umwelt- und Grünflächenamt Umwelt- und Grünflächenamt Umwelt- und Grünflächenamt Umwelt- und Grünflächenamt Umwelt- und Grünflächenamt Umwelt- und Grünflächenamt (Praktikant) Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Herr Lück Herr Reckermann Technischer Betrieb Technischer Betrieb Anwesend von der Landschaftswacht Frau Kock Abwesend und entschuldigt Beiratsmitglieder Dr. Fritz-Bernd Ludescher Richard Kohlleppel Ernst Wilhelm Westerhoff Jürgen Kost Vorsitz: Heidi Hopkins Schriftführung: Kornelia Wolff bis 17:00 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung Frau Hopkins begrüßt als Vorsitzende des Landschaftsbeirates die Mitglieder des Landschaftsbeirates, die Vertreter der Verwaltung sowie anwesende Gäste. Frau Hopkins stellt fest, dass der Landschaftsbeirat bei zunächst 11 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; die Niederschrift der VI. Sitzung vom 26.01.2016 noch nicht im Ratsinformationssystem eingestellt ist; auf einen Hinweis vom Mitglied des Beirates, Herrn Dr. Franke, auch die Sitzungen des Jagdbeirates im Ratsinformationssystem nicht einsehbar sind; die Verwaltung darum bittet, einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt (TOP 4.8; Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens am Hüller Bach, An den Klärbrunnen bei km 8,08 in Bochum-Hordel, vorgezogener Bodenaushub; Vorlage 20160091) aufzunehmen; dieser wird an den Anfang der Tagesordnung vorgezogen; ebenso wird der TOP 4.2 wegen der Wartezeit der externen Referenten/innen als darauffolgender Tagesordnungspunkt vorgezogen; Der Landschaftsbeirat stimmt der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 3 Befreiungen keine Tagesordnungspunkte 4 Mitteilungen 4.8 Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens am Hüller Bach, An den Klärbrunnen bei km 8,08 in Bochum-Hordel, vorgezogener Bodenaushub Vorlage Nr. 20160091 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die Emschergenossenschaft stellt das Projekt mitsamt Hintergründen und seine Auswirkungen auf Natur und Landschaft vor. Die landschafts- und naturbezogenen Belange werden vertieft und die Sensibilität des Eingriffsraumes erörtert und herausgestellt. Die faunistische Ausstattung des Eingriffsbereiches wird dem Beirat ausführlich vorgestellt. Ebenso wird auf die technischen Details der Planung eingegangen. Dem Beirat wird von der Emschergenossenschaft eine fundierte ökologische Baubegleitung zugesichert. Der Beirat erkundigt sich nach der Nachweismethodik zur Erfassung der Fledermausfauna im Eingriffsbereich und regt an, zukünftig auch Netzfänge und Besenderungen von Tieren zur exakten Lokalisation der Baumquartiere zur Anwendung zu bringen. 4.2 Regeneinleitung Kalwesbach – Ergebnisse des gewässerökologischen Monitoring Vorlage Nr. 20160757 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse des Gewässermonitorings am Kalwesbach werden dem Beirat vom beauftragten Planungsbüro vorgestellt. Anhand einer chronologischen Dokumentation wird die naturnahe Entwicklung des Kalwesbaches und seiner Dynamik illustriert. Der Beirat erkundigt sich nach den Auswirkungen der Baumaßnahmen für das Regenrückhaltebecken auf den örtlichen Baumbestand und stellt den hohen Natürlichkeitsgrad des dort vorkommenden Buchen-Eichen-Mischwaldbestandes heraus. Dabei wird vom Beirat kritisiert, dass es durch den Einsatz von Baustellenfahrzeugen zu Anfahrschäden an zahlreichen Bäumen im Kalweswald gekommen ist, für die Lagerung von Erdaushub unnötigerweise zahlreiche Bäume gefällt worden sind und das eine entsprechende Kompensation dafür fehlt, der Erdaushub an mehreren Stellen im Wald an Baumstämme gekippt wurde, der Erdaushub flächig auf dem Humusboden im Kalweswald unterhalb der Hochschule Bochum mit schwerem Gerät verteilt wurde, Erdaushub ungeschützt monatelang unfachmännisch gelagert war, so dass während Starkregen die Erde in den Kalwesbach gespült wurde und somit Bach und Teiche unterhalb verschlammt wurden. Zudem moniert der Beirat, dass die Kompensationspflanzung unterhalb der Hochschule Bochum unfachmännisch durchgeführt, wurde (Spitzen des Pflanzmaterials waren gekappt worden), diese Kompensationspflanzung nicht geschützt wurde, so dass mitten durch diese hindurch eine Mountainbike-Strecke entstehen konnte und vermehrt befahren wird. Kompensationspflanzungen für den unnötigerweise entstandenen Schaden am Wald fehlen noch. Der Beirat regt an, die entstandenen Baumschäden bereits in 2016 und nicht erst in 2017 durch Sachverständige kontrollieren zu lassen. 4.1 Landschafts- und Freiraumplanung im Lottental Vorlage Nr. 20152198 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung stellt dem Beirat historische Leitbilder und Planungsideen sowie aktuelle Projekte im Bereich des Landschaftsraumes Lottentals vor. Der Beirat regt an, bei einer vorgesehenen Elektrobefischung der Lottenbachteiche Rücksicht auf bedrohte einheimische Kleinfische zu nehmen und diese im Gewässer zu belassen. Hinsichtlich der Aktivitäten von Mountainbikern im Bereich des Kalwes-Waldgebietes erkundigt sich der Beirat nach den Bemühungen der Verwaltung, diese Freizeitaktivität in dem Bereich weiter einzudämmen. Ferner befürchtet der Beirat, dass die Realisierung des Bebauungsplans Nr. 963 zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen führen wird. Zur neuen Amphibienschutzanlage an der Straße ″Im Lottental″ bemerkt der Beirat, dass die Funktion der Anlage durch das stehende Wasser an den Ein- und Ausgangsportalen eingeschränkt ist und die Anlage im Westen noch nicht optimal zu funktionieren scheint, da nach wie vor überfahrene Amphibien auf der Straße registriert wurden. Die Verwaltung teilt mit, bereits ein Monitoring zur Überprüfung der Funktionalität der Anlage in Auftrag gegeben zu haben. Der Beirat lobt den Umstand, dass der Steinbruch Klosterbusch aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 963 heraus genommen wurde und formuliert einen Antrag zur Aufnahme des Steinbruchs Klosterbusch in ein neues designiertes Naturschutzgebiet ″Kalwes / Klosterbusch″. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 4.3 Umgesetzte Kompensationsmaßnahmen im Bezirk Nord Vorlage Nr. 20160745 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Der Beirat erkundigt sich, ob es auch für weitere Bezirke eine Übersicht gibt, wie sie für den Bezirk Nord vorgestellt wurde, sowie nach dem Bearbeitungsstand des städtischen Kompensationskatasters und wünscht sich eine Vorstellung der Funktionsweise und Inhalte dieses Katasters. Die Verwaltung sichert dem Beirat zu, dass einer kleinen Gruppe von Beiratsmitgliedern das Kompensationsflächenkataster der Stadt Bochum von den zuständigen Sachbearbeitern gerne vorgestellt werden kann. Hinsichtlich der in der Mitteilung aufgeführten Maßnahmen kritisiert der Beirat die vorgenommenen Baumfällungen im Bereich Hof Bergen, wo eine Baumreihe aus HybridPappeln mit dazwischen stehenden Eschen gefällt wurde. Aus Sicht des Beirates habe es sich hierbei um einen gesunden Baumbestand gehandelt. Die Verwaltung führt an, dass die Maßnahme vom damalig zuständigen städtischen Förster angeordnet wurde und es sich folglich um ein Votum der Verwaltung handelte. Fachliche Gründe waren hierbei ausschlaggebend und die Maßnahme aus fachlicher Sicht gerechtfertigt. 4.4 Fortführung des Mauerseglerprogramms der Stadt Bochum Vorlage Nr. 20160747 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Der Beirat erkundigt sich danach, ob die installierten Nistkästen bereits in 2015 angenommen wurden. Die Biologische Station antwortet, dass im letzten Jahr diesbezüglich keine Beobachtungen durchgeführt wurden. 4.5 Arbeits- und Maßnahmenprogramm 2016 der Biologischen Station Östliches Ruhrgebiet e.V. Vorlage Nr. 20160748 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die Biologische Station stellt ihre Arbeit und ihre generellen Aufgaben als Biologische Station im Ballungsraum vor. Der Beirat erkundigt sich hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen der Biologischen Station und dem für Biodiversität zuständigen Sachbearbeiter im Umwelt- und Grünflächenamt. 4.6 Aufstellung des B-Plans Nr. 984 ″Charlottenstraße″ Vorlage Nr. 20160754 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung (Stadtplanungs- und Bauordnungsamt) stellt den Bebauungsplan sowie seinen anvisierten räumlichen Geltungsbereich vor. Dabei wird auch auf die planerischen Voraussetzungen im Umfeld des neu aufzustellenden Bebauungsplans eingegangen. Der Beirat stellt den ländlichen Charakter im Umfeld des Plangebietes heraus. Des Wieteren erkundigt sich der Beirat nach der Notwendigkeit zusätzlicher Erschließungsstraßen, die möglicherweise durch den unter Landschaftsschutz stehenden Waldbestand an der Königsallee führen würden. Der Beirat sieht den zusätzlichen Wegfall weiterer landwirtschaftlich genutzter Flächen im Stadtgebiet als bedenklich an. Zudem bittet er darauf zu achten, dass zwischen der anvisierten Wohnbebauung und dem bestehenden Waldbestand der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand einzuhalten ist. 4.7 Nachträgliche Baumfällungen im Bochumer Stadtgebiet Vorlage Nr. 20160740 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Der Beirat äußert den Wunsch nach einer Gegenüberstellung hinsichtlich der gefällten und neu gepflanzten Bäume im Stadtgebiet der letzten 10 Jahre. Die Verwaltung bietet dem Beirat an, einen Einblick in das digitale Baumkataster des Umwelt- und Grünflächenamtes zu nehmen. Ferner erkundigt sich der Beirat nach der Anzahl der bei der Stadt Bochum zurzeit beschäftigten Baumkontrolleure. Die Verwaltung beantwortet die Frage mit 14 aktuell beschäftigten qualifizierten Miterbeiter/-innen im Bereich Baumkontrolle. Der Beirat wünscht sich zukünftig eine bessere und sensiblere Vorgehensweise bei Baumfällungen im Stadtgebiet hinsichtlich Arten- und Landschaftsschutz. 5 Anregungen und Empfehlungen keine Tagesordnungspunkte 6 Stellungnahmen keine Tagesordnungspunkte 7 Anfragen Der Beirat fragt an, ob es möglich ist, dass ihm das Thema ″Naturschutz im Wald″ im Rahmen eines Vortrages durch den Landesbetrieb Wald und Holz NRW (Referent: Herr Jünemann) vorgestellt wird. Nichtöffentlicher Teil 8 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 9 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 10 Befreiungen 10.1 Errichtung einer Doppelgarage Hülsbergstr. 45a in Bochum-Stiepel Vorlage Nr.20160734 Die Verwaltung stellt das Bauvorhaben vor. Der Beirat diskutiert die ökologischen Auswirkungen des Garagenbaus und regt an, zusätzlich zu den bereits angedachten Ausgleichsmaßnahmen drei weitere Bäume zu pflanzen. Der Beirat stimmt einstimmig der Beschlussvorlage zu. 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anregungen und Empfehlungen keine Tagesordnungspunkte 13 Stellungnahmen keine Tagesordnungspunkte 14 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Die Beiratsvorsitzende schließt die Sitzung um 19:28 Uhr. gez. Heidi Hopkins Vorsitzende beglaubigt: Kornelia Wolff Schriftführung