VzK §13 BA Schlussbericht 42.BVV am 14.09.2016.pdf

Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB VII-1170 Ursprung: Antrag, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bezirksamt Beratungsfolge: 01.06.2016 14.09.2016 BVV BVV BVV/ 040/VII BVV/ 042/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 01.08.2016 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: X zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. VII-1170 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 19.07.2016 Drucksache-Nr.: VII-1170 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 40. Sitzung am 01.06.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VII-1170 Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der SenBJW, SenStadt und SenFin sofort dafür einzusetzen, dass die beantragte Turnhalle der Tesla Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht gebaut wird. Entsprechend dem Schulkonzept ist die Turnhalle mit Mensa und Lehrküche zu genehmigen und unverzüglich zu bauen. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Dem sehr dringenden Bedarf an der Tesla-Gemeinschaftsschule wird in einem ersten Bauabschnitt mittels der Errichtung eines MEB begegnet. In diesem MEB werden technische Vorkehrungen zur Ermöglichung einer provisorischen Essensversorgung geschaffen. Die Fertigstellung ist im II. Quartal 2017 vorgesehen.1 In einem zweiten Bauabschnitt ist die Errichtung einer Sporthalle einschließlich Mensa vorgesehen.2 Bis zur Fertigstellung der Halle soll die Essensversorgung im MEB erfolgen. In einem dritten Schritt wird die im MEB organisierte provisorische Essensversorgung entsprechend dem Schulkonzept zu einer Lehrküche umfunktioniert. 1 Vgl. Rote Nummer 2658 E vom 10. Juni 2016, Bezirkliches Schulkapitel 3703, Titel 70100; Tesla-GS; Bau eines modularen Schulergänzungsbaus 2 Vgl. Rote Nummer 2658 D vom 06. Juni 2016, Tesla Gemeinschaftsschule Pankow, Rudi-Arndt-Str./Conrad-Blenkle-Str. Haushaltsmäßige Auswirkungen derzeit nicht bezifferbar Mit der Umgestaltung der provisorischen Essensversorgung zu einer Lehrküche sind weitere Kosten verbunden. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport