VzK §13 BA Zwischenbericht 42.BVV am 14.09.2016.pdf

Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB V-1082 Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Bezirksamt Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 03.11.2010 29.06.2011 14.12.2011 26.09.2012 06.03.2013 28.08.2013 05.03.2014 17.09.2014 18.02.2015 23.09.2015 02.03.2016 14.09.2016 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI BVV/37/VI BVV/43/VI BVV/003/VII BVV/009/VII BVV/013/VII BVV/016/VII BVV/ 021/VII BVV/ 025/VII BVV/ 029/VII BVV/ 034/VII BVV/ 038/VII BVV/ 042/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 29.08.2016 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 23.08.2016 Drucksache-Nr. in Erledigung der Drucksache Nr.: V-1082 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 20. Zwischenbericht Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 Das Bezirksamt wird ersucht: 1. 2. 3. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 01.01.2016 – 30.6.2016 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Stadtentwicklung:  20.01.2016: 2. Workshop „Essbarer Bezirk Pankow“  17.03.2016: Bürgerversammlung zum Planungsverfahren Neubau der Kastanienallee in Rosenthal, zweiter Bauabschnitt  06.04.2016: 3. Forum über die Angemessenheit energetischer Sanierung  13.04.2016: Planungsparty zur Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes an der Fröbelstraße  15.04.2016: Informationsveranstaltung zu Baumaßnahmen im Erhaltungsgebiet Arnimplatz  15.06.2016: Vorstellung der vorläufigen Planung für den neuen Spiel- und Bolzplatz an der Fröbelstraße Soziales, Gesundheit, Schule und Sport Am 07.01.2016 fand im OSZ Gastgewerbe (Brillat-Savarin-Schule), in der Buschal-lee 23a, 13088 Berlin, die zentrale Informationsveranstaltung des Schul- und Sport-amtes Pankow von Berlin, zum Übergang von der Grundschule in die Oberschule statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung stellten sich die Oberschulen Pankows mit ihren konkreten Angeboten, Profilen, besonderen Schwerpunkten, Sprachenfolgen usw. vor. Jugendamt und Facility Management  U 18 Aufruf für Wahllokale für Kinder und Jugendliche und Informationen für Schüler/innen und ehrenamtliche Multiplikator/innen zur Gründung eines Wahllokals U 18  Jugendjury Pankow zur Beantragung eigener Projektmittel für junge Menschen zwischen 12 und unter 21 Jahren mit 2 Sitzungen (20.April und 29. Juni), einem Volumen von 9.600,-€ für 18 Projekte  3 Termine zur Kinder- und Jugenddemokratiewerkstatt in Buch /Karow (Februar, April, Juni) zur Entwicklung von eigenen Projektideen und deren Realisierung  Entwicklung einer App zur Beteiligung sowie Beschwerde von jungen Menschen in Pankow in Kooperation mit der Beuth Hochschule Berlin, z.B. für konkrete Projekte wie der Planung Bauabschnitt II Mauerpark bzw. für Anregungen, Beschwerden allgemeiner oder persönlicher Art  Projekt mit der Platanengrundschule Blankenfelde zum Zwangsarbeiterkrankensammellager: o 1. Vorstellung der Ergebnisse im Abgeordnetenhaus von Berlin vom 15. bis 22. Januar 2016 sowie öffentliche Vorstellung der Ergebnisse am 8.Juli 2016  Abstimmungen zwischen „Runder Tisch Blankenfelde“ und der Verwaltung zur Wendeschleife auf dem Gelände des ehemaligen Zwangsarbeiterkrankensammellagers Blankenfelde Kooperation zwischen Stadtentwicklung (SGA) und Jugendamt Pankow auf der Grundlage der bestehenden Kooperationsvereinbarung zur Planung von Spielmöglichkeiten:  Planungen zur Neugestaltung des Fröbelplatzes mit der Grundschule am Planetarium und der Kita Schwalbennest , z. B. Begehungen, Modellbau, Zeichnungen gemeinsame Vorstellung auf der Planungsparty 13.4.2016 sowie der Vorplanung am 15. Juni 2016 im Rahmen des Beteiligungsverfahrens durch Kinder und Jugendliche  Vorstellung zur Neugestaltung des sog. Ameisenspielplatzes (Teil II) in der Theodor-Brugsch-Straße am 18. Juli 2016  Vorgespräche zum Mauerpark Teil II im Rahmen des Beteiligungsverfahrens von Kindern und Jugendlichen mit der Grundschule am Falkplatz und der Jugendfarm Moritzhof  Erich-Weinert-Platz (Ostseestraße/Prenzlauer Allee) o Durchführung von zwei Veranstaltungen im Rahmen der Kooperation zwischen der Abteilung Stadtentwicklung und dem Jugendamt Pankow zur Planung von Spielmöglichkeiten und des Beteiligungsverfahrens von Kindern und Jugendlichen sowie deren Eltern Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice  Öffentliche Sitzung des Beirates Ernst-Thälmann-Park am 04.07.2016  Beteiligung des Umwelt- und Naturschutzamtes an der Veranstaltung "Essbarer Bezirk - Kleingärten" (20.01.2016)  Vorstellung des aktuellen Stands zu den Maßnahmenplanungen am Wilhelmsruher See beim Arbeitskreis Wilhelmsruher See (24.06.2016) Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister