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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Einladung.pdf
Größe
195 kB
Erstellt
31.08.16, 00:41
Aktualisiert
24.01.18, 05:03

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Inhalt der Datei

Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 19. Sitzung der Bezirksvertretung BochumOst 08.09.2016 30.08.2016 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Langendreer 15:00 Uhr 25.08.2016 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Kanalplanung Hohlstraße Vorlage: 20162072 2 Anhörungen 2.1 Arbeitskreis Mobile Arbeit Vorlage: 20161393 2.2 Erste Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .09.2016 Vorlage: 20161916 2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Langendreerholz" Vorlage: 20161968 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Michael-Ende-Schule, 44892 Bochum, Oberstraße 65 Vorlage: 20162214 1 5 Mitteilungen 5.1 Am Heerbusch 70 Vorlage: 20161470 5.2 Fortsetzung des Mauerseglerprogramms Vorlage: 20161704 5.3 Auswirkungen der Umsetzung von Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ("K-III") auf das Hochbausanierungsprogramm 2016 Vorlage: 20161792 5.4 Sachstand zur Verbindlichkeitserklärung des Teilsanierungsplan 1. Bauabschnitt und zur Sanierung MARK 51°7, ehemaliges Opel-Werk I in Bochum. Vorlage: 20162011 5.5 Befragung des USB Bochum zur Kundenzufriedenheit Vorlage: 20162032 5.6 Integriertes städtbauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer / Mark 51°7 Vorlage: 20162134 5.7 Erneuerung der Straßendecke der Rüsingstraße - Radschnellweg Ruhr (RS 1) Reaktivierung der Eisenbahntrasse zum Gelände Robert Müser - vgl. 16. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.1 Vorlage: 20161391 5.8 Einhaltung der Bochumer Friedhofssatzung hier: Hunde und Fahrräder - vgl. 16. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.2 Vorlage: 20161736 5.9 Industriestraße in Bochum-Werne, Kreuzung Werner Hellweg (Müllentsorgung im Landschaftsschutzgebiet) - vgl. 16. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.5 Vorlage: 20161721 5.10 Mittelverwendung Bezirks-Haushaltsstellen - Weitere bezirkliche Maßnahmen Bezirk 4 – - vgl. 17. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 4.1 Vorlage: 20161829 5.11 Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) - vgl. 17. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.1 Vorlage: 20161838 5.12 Carl-von-Ossietzky-Platz hier: Fahrbahnmarkierungen - vgl. 17. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.3 Vorlage: 20162108 5.13 Gewässsersituation Ümminger See - vgl. 17. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.5 Vorlage: 20161946 2 5.14 Eisenbahnbrücke Werner Hellweg zwischen Geranienweg und Staudengarten - vgl. 18. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.8 Vorlage: 20161882 5.15 Erneuerung der Straßendecke "Alte Wittener Straße" zwischen "Am Kreuzacker" und katholischer Kirche - vgl. 18. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.1 Vorlage: 20161967 5.16 Fertigstellung Radweg auf dem Werner Hellweg bis zur Haltestelle "Am Koppstück" - vgl. 18. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.10 Vorlage: 20161920 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen 8.1 „Übernahme einer Altlastenfläche an der Stichstraße Stockumer Straße von der VBW“ Vorlage: 20162146 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Erfolgte Auftragsvergaben Vorlage: 20161527 11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost Vorlage: 20161804 11.3 Neubau eines Verwaltungsgebäudes an der Wittener Straße/Ecke Dannenbaumstraße hier: Überbauung des öffentlichen Kanals auf den Flurstücken 559 und 561 Vorlage: 20162010 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Andrea Busche Bezirksbürgermeisterin 4