VzK §13 BA Schlussbericht, 42.BVV am 14.06.2016.pdf

Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB VII-0875 Ursprung: Antrag, Linksfraktion Bezirksamt Beratungsfolge: 14.01.2015 23.09.2015 14.09.2016 BVV BVV BVV BVV/ 028/VII BVV/ 034/VII BVV/ 042/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Würdiger Ort für einen Gedenkstein Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 06.09.2016 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: X zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. VII-0875 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 06.09.2016 Drucksache-Nr.:VII-0875 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Würdiger Ort für einen Gedenkstein Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 28. Sitzung am 14.01.2015 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0875 „Das Bezirksamt wird ersucht, die Versetzung des Gedenksteines zur Erinnerung an die Befreiung Berlins von seinem heutigen Ort zwischen zwei Wohnhäusern der Ostseestraße auf die Grünfläche des Ostseeplatzes zu prüfen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Durch das Straßen- und Grünflächenamt erfolgte die Umsetzung des Gedenksteins auf den Ostseeplatz. Hier wurde eine dem Gedenken würdige Grünfläche gestaltet. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Gesamtkosten belaufen sich auf 7033,45 € für das Umsetzen des Gedenksteins und die Anlage der Grünfläche. Die Kosten für die Pflege und Graffitientfernung des Gedenksteins werden zukünftig vom Bezirk zu tragen sein. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung