Niederschrift (Öffentlicher Teil).pdf

Geschäftsführung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Herr Lohmann / Frau Bültge-Oswald Niederschrift Telefon: (0221) 221-24800 / 23702 E-Mail: werner.lohmann@stadt-koeln.de barbara.bueltge-oswald@stadt-koeln.de Datum: 25.07.2016 öffentlich über die Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln in der Wahlperiode 2014/2020 am Dienstag, dem 23.02.2016, 16:00 Uhr bis 17:42 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Anwesend waren: Stimmberechtigte Mitglieder Frau Katharina Welcker CDU Frau Susanne Bercher-Hiss GRÜNE Herr Wilfried Becker SPD Frau Polina Frebel SPD Herr Karl-Heinz Walter SPD Frau Margret Dresler-Graf CDU Herr Stefan Götz CDU Herr Dr. Walter Gutzeit CDU Herr Gerhard Brust GRÜNE Herr Mathias Wittmann auf Vorschlag der Grünen Frau Gisela Stahlhofen DIE LINKE stellvertretend für Frau Akbayir Herr Dr. Rolf Albach FDP Beratende Mitglieder Herr Stephan Boyens AfD Frau Katharina Reiff Seniorenvertretung der Stadt Köln Frau Barbara Albat SPD Herr Dietmar Donath auf Vorschlag der SPD Herr Marco Pagano SPD Herr Matthias Pergande FDP Herr Helmut Jung CDU Herr Johannes Zischler auf Vorschlag der CDU Herr Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner CDU Herr Dr. Volker Ermert auf Vorschlag der Grünen Herr Robert Schallehn GRÜNE Niederschrift über die Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln am 23.02.2016 Herr Stephan Wieneritsch FDP Stellvertretende beratende Mitglieder Herr Eugen Litvinov Verwaltung Frau Gabriele C. Klug (Vertr. Dez V) Dezernat II - Finanzen Herr Dr. Joachim Bauer Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Frau Christina Brammen-Petry Umwelt- und Verbraucherschutzamt, Herr Manfred Kaune Leiter des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen Herr Rainer Liebmann Leiter des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes Frau Anke Ludwig Referentin - Dezernat Soziales, Integration und Umwelt Herr Konrad Peschen Umwelt- und Verbraucherschutzamt Herr Peter Winkels Geschäftsführender Betriebsleiter Dezernat V-6 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Schriftführer Herr Werner Lohmann Umwelt- und Verbraucherschutzamt stellvertretend für Frau Bültge-Oswald Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Jochen Ott SPD Frau Hamide Akbayir DIE LINKE Beratende Mitglieder Herr Nebil Bayrakçıoğlu GK Frau Barbara Röttger- Schulz auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Frau Maria Blank Seniorenvertretung der Stadt Köln Frau Jennifer Mense GRÜNE Herr Fabian Hübner auf Vorschlag der Fraktion DieLinke Schriftführerin Frau Barbara Bültge-Oswald Umwelt- und Verbraucherschutzamt -2- Niederschrift über die Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln am 23.02.2016 Tagesordnung I. Öffentlicher Teil o. Nr. Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers 0620/2016/1 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung 1.1 AWP und Biotonne Köln AN/0332/2016 2 Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung 3 Allgemeine Beschlussvorlagen 3.1 Ergebnis Pilotversuch Pfandringe 0055/2016 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln 5 Mitteilungen 6 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen 7 Mündliche Anfragen 7.1 Müllbehälter Breslauer Platz Mündliche Anfrage von SE Herrn Zischler II. Nichtöffentlicher Teil 8 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung 10 Allgemeine Beschlussvorlagen 11 Vergaben 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln 13 Mitteilungen 14 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen 15 Mündliche Anfragen -3- Niederschrift über die Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln am 23.02.2016 I. Öffentlicher Teil o. Nr. Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers 0620/2016/1 Beschluss: Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb bestellt für die Dauer der Wahlperiode 2014 - 2020 Herrn Werner Lohmann zum stellvertretenden Schriftführer. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung 1.1 AWP und Biotonne Köln Anfrage der Fraktion Die Linke AN/0332/2016 Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.. 2 Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung Hierzu liegt nichts vor. 3 Allgemeine Beschlussvorlagen 3.1 Ergebnis Pilotversuch Pfandringe 0055/2016 von der Verwaltung zurückgezogen 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Hierzu liegt nichts vor. 5 Mitteilungen Hierzu liegt nichts vor. 6 Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen Hierzu liegt nichts vor. -4- Niederschrift über die Sitzung Betriebsausschuss Abfallwirtschaftbetrieb der Stadt Köln am 23.02.2016 7 Mündliche Anfragen 7.1 Müllbehälter Breslauer Platz Mündliche Anfrage von Herrn Zischler SE Herr Zischler spricht die Situation der Papierkörbe am Breslauer Platz an. Ihm sei aufgefallen, dass insbesondere da, wo sich der Abgang zur U-BahnHaltestelle befinde, relativ viel Verschmutzung durch Zigarettenkippen und anderen Müll zu sehen sei. Dies liege wahrscheinlich daran, dass dort seiner Kenntnis nach keine Papierkörbe aufgestellt seien und im U-Bahn-Bereich selbst das Rauchen verboten sei. Die einzigen Behälter, die sich dort noch befänden, lägen in der nordwestlichen Ecke im Bereich des Kreisverkehrs. Die restliche Platzfläche sei nicht versorgt. Herr Zischler bittet um Abhilfe. 7.2 Sachstand Toilettenkonzept Mündliche Anfrage von Herrn Götz RM Herr Götz fragt nach dem Sachstand des Toilettenkonzeptes. Insbesondere interessiere ihn, wie die Verwaltung mit der missbräuchlichen Nutzung durch Drogenabhängige oder andere Personen umgeht. Die Verwaltung sagt eine schriftliche Stellungnahme zu. 7.3 Fehlende Müllbehälter in Kalk Mündliche Anfrage von Herrn Litvinov SE Herr Litvinov schließt sich der Anfrage von Herrn Zischler an und teilt mit, dass auch an mehreren Straßenbahn- bzw. U-Bahn-Ausgängen in Kalk Abfallbehälter fehlen. Herr Winkels erklärt, wenn es sich um Flächen handle, die der KVB oder Deutschen Bahn gehören, seien nicht die AWB zuständig. Man prüfe gern, ob dort Abfallbehälter fehlen und gebe den Missstand an die jeweilige Eigentümerin weiter. Herr Litvinov bittet um kurze Information im Betriebsausschuss. gez. Katharina Welcker (1. stellvertretende Ausschussvorsitzende) gez. Barbara Bültge-Oswald (Schriftführerin) gez. Werner Lohmann (stellvertretender Schriftführer) -5-