Daten
Kommune
Bochum
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Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf
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Erstellt
17.09.16, 02:57
Aktualisiert
02.02.18, 18:07
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Beschlussvorlage der Verwaltung
Nr.: 20162451
Status: öffentlich
Datum: 16.09.2016
Verfasser/in: Dannehl, Ulf
Fachbereich: Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten
Bezeichnung der Vorlage:
Jahresabschluss 2015 der Bochum Perspektive 2022 GmbH
Beschlussvorschriften:
§ 113 Abs. 1 GO NRW
Beratungsfolge:
Gremien:
Sitzungstermin:
Zuständigkeit:
Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
29.09.2016
Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss
07.10.2016
Vorberatung
Rat
27.10.2016
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bochum stimmt dem Beschlussvorschlag des Aufsichtsrates der Bochum
Perspektive 2022 GmbH (Bo2022) zu. Der Vertreter der Stadt Bochum in der
Gesellschafterversammlung der Bo2022 wird angewiesen, folgenden Beschluss zu fassen:
1.
2.
den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 mit einer Bilanzsumme von
10.260.406,25 € und einem Bilanzgewinn von 0,00 € festzustellen.,
der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat Entlastung zu erteilen
Begründung:
Die Bochum Perspektive 2022 GmbH wurde im Jahr 2014 als Public Private Partnership
(PPP) zwischen der Stadt Bochum und der Adam Opel AG gegründet. Das Stammkapital
wird zu 51% durch die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (vormals:
Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH), einer 100%igen Tochter der Stadt Bochum,
und zu 49% von der Adam Opel AG, Rüsselsheim gehalten.
Gegenstand der Gesellschaft ist im Rahmen der regionalen Strukturentwicklung die
Sanierung, Entwicklung und Vermarktung nicht mehr benötigter Grundstücksteilflächen der
Bochumer Opel-Werke 1, 2 und 3. Die Tätigkeit der Gesellschaft umfasst alle Maßnahmen,
die zur Herstellung der Marktfähigkeit der Grundstücke erforderlich sind, insbesondere die
Beseitigung baulicher Anlagen, die Behandlung von Altlasten, Bergschäden und
Bodenverunreinigungen, die Durchführung städtebaulicher Entwicklungswettbewerbe, die
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Realisierung von Maßnahmen der Infrastruktur, Versorgung und Entsorgung sowie den
Verkauf der Grundstücke. Die Gesellschaft unterstützt Ansiedlungen und Neugründungen,
insbesondere zur Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen auf dem
Gelände und in der Umgebung der Opel-Werke in Bochum.
Um die geplanten Flächenentwicklungsmaßnahmen realisieren zu können, hat und wird sich
die Bochum Perspektive um öffentliche Fördermittel bemühen und die Voraussetzungen
hierfür sicherstellen.
Die Gesellschaft verfolgt keine Gewinnerzielungsabsicht.
Das Grundstück des Opel-Werks 1 mit einer Fläche von 683.098 m² in Bochum-Laer wurde
zum 01.07.2015 von der Adam Opel AG an die Bochum Perspektive 2022 übertragen. Als
Kaufpreis wurde ein Betrag von 1,00 € vereinbart.
Im Rahmen eines Namenswettbewerbs, bei dem sich 8 national renommierte Agenturen
beteiligten, hat sich eine Jury aus Repräsentanten aus Wirtschaft, Hochschulen und Politik
einstimmig für MARK 51°7 als neuen Namen für die Fläche des ehemaligen Opel Werks 1 in
Bochum-Laer entschieden. Das neue Industrie- und Gewerbegebiet soll zukünftig unter
diesem Namen der Öffentlichkeit bekannt gemacht und international vermarktet werden. Es
wurde empfohlen, den Namen erst in 2016, nachdem die rechtliche Nutzung sichergestellt
ist, bekannt zu geben.
Zu den Grundstücken der Opel-Werke 2 und 3 in Bochum-Langendreer hatte die Adam Opel
AG zum Jahresende 2014 die Entscheidung getroffen, das heute auf der Fläche des Werkes
3 untergebrachte Warenverteilzentrum zu erweitern und eine neue Halle von ca. 95.000 m²
auf dem Gelände des Werkes 2 zu errichten. Der Lagerbetrieb soll künftig wie bisher auf
dem Gelände des Werkes 3 sowie - nach Fertigstellung der neuen Halle - auch auf dem
Gelände des Werkes 2 betrieben werden. Für die Opel-Werksflächen 2 und 3 sowie für die
angrenzenden Entwicklungsflächen (größere Bahn- und kleinere Gewerbeflächen) wurde in
2015 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass
die Flächen entwickelbar sind, diese Entwicklung jedoch aufgrund der Verkehrserschließung
mit Restriktionen verbunden ist. Zeitnah können nur bestimmte Teilflächen beider Werksteile
entwickelt werden. Für weitere Entwicklungen der Werks- und Arrondierungsflächen in
Bochum-Langendreer sind zusätzliche Verkehrstrassen erforderlich. Die Bochum
Perspektive 2022 GmbH wird in der zweiten Jahreshälfte 2016 Gespräche mit der Adam
Opel AG zur Übertragung der freiwerdenden Teilflächen auf dem Gelände der Werke 2 und
3 aufnehmen sowie die Ausgaben zur Entwicklung dieser Teilflächen ermitteln.
Der vorliegende Jahresabschluss wurde von der Märkische Revision GmbH
Steuerberatungsgesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Zweigniederlassung Bochum
geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen.
Nach § 8.10 des Gesellschaftsvertrages in Verbindung mit § 113 Abs. 1 der
Gemeindeordnung
NRW
ist
der
Vertreter
der
Stadt
Bochum
in
der
Gesellschafterversammlung an die Beschlüsse des Rates und seiner Ausschüsse gebunden.
Erläuterungen zum Jahresabschluss 2015:
1.
Geschäftsverlauf
Die Tätigkeiten der Bochum Perspektive 2022 GmbH haben sich im Jahr 2015 überwiegend
auf die vorbereitenden Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Entwicklung der Flächen des
Geländes MARK 51°7 konzentriert. Aufgrund der enormen Flächengröße kann das neue
Industrie- und Gewerbegebiet nur in einzelnen Bauabschnitten entwickelt werden. Für die
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Erschließung eines ersten Bauabschnitts wurde bereits in 2014 ein Förderantrag bei der
Bezirksregierung Arnsberg eingereicht.
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Förderantrag 1. Bauabschnitt
Im Süden und Südwesten des Geländes MARK 51°7 in Bochum-Laer soll auf einer
Bruttofläche von ca. 237.500 m² eine erste Teilfläche für Industrie- und Gewerbenutzung
hergerichtet werden. Zur Baureifmachung der Fläche ist der Abriss von mehr als der Hälfte
der Gebäude erforderlich. Die verkehrstechnische Erschließung erfolgt in erster Linie über
den Opelring im Westen. Zur Entwicklung des ersten Bauabschnitts wurde am 14.08.2014
ein Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht. Dieser wurde am
02.12.2014 bewilligt. Für die Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen des ersten
Bauabschnitts stellen das Land und der Bund gemeinsam im Rahmen des „Regionalen
Wirtschaftsförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen“ Fördermittel in Höhe
von € 32,2 Mio. zur Verfügung. Der Förderbescheid geht dabei von Investitionen in Höhe von
€ 46,3 Mio. aus. Das Projekt ist in der Zeit vom 02.12.2014 bis zum 30.09.2017
durchzuführen. Erste Fördermittel wurden Ende 2015 abgerufen und ausgezahlt.
Förderantrag Projektsteuerungs-, Planungs- und Ingenieurleistungen
Für das Bebauungsplanverfahren ist Voraussetzung, dass die wesentlichen Planungen bis
mindestens zur Entwurfsplanung und teilweise bis zur Genehmigungsplanung für das
gesamte Gelände des Opelwerks 1 vorliegen. Aus diesem Grund hat die Bochum
Perspektive 2022 GmbH in Abstimmung mit dem Fördergeber am 24.09.2014 einen zweiten
Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht. Der Förderantrag beinhaltet
Kosten für Projektsteuerungs-, Planungs- und Ingenieurleistungen in Höhe von € 2,6 Mio.
Nicht alle Flächen wurden mit in die Förderung einbezogen, um Ansiedlungsmöglichkeiten
für universitäre und hochschulnahe Vorhaben zu besitzen.
Der Förderantrag wurde am 11.06.2015 genehmigt. Die Fördersumme, die ebenfalls hälftig
vom Land und vom Bund getragen wird, beläuft sich auf € 1,9 Mio. Das Projekt ist in der Zeit
vom 28.11.2014 bis zum 31.08.2017 durchzuführen. Auch für dieses Projekt fand Ende 2015
ein erster Mittelabruf statt; erste Fördermittel wurden ausgezahlt.
Projektplanungs- und Steuerungsleistungen, Bauleistungen
Für die Entwicklung des 1. Bauabschnitts bzw. die Planung der Gesamtfläche MARK 51°7
wurden in 2015 folgende Planungsleistungen (VOF-Leistungen) im Rahmen öffentlicher
Ausschreibungen beauftragt:
•
•
Projektsteuerung
Planungsleistungen:
o Altlasten, Gebäuderückbau und Gebäudeschadstoffe, Baugrundaufbereitung und
Herrichtung, bergbauliche Erkundungen und Aufbereitung, Sanierungsplan/Sanierung
o Straßenbau und Entwässerung
o Außen- und Freianlagen
o Sicherheits- und Gesundheitskoordination (SiGeKo)
o Vermessungstechnische Leistungen
o Landschaftspflegerischer Begleitplan und Artenschutzprüfung
o Erstellung eines Schalltechnischen Gutachtens
Die
beauftragten
Planungsfirmen
haben
ihre
Arbeit
aufgenommen.
Die
Gebäudeschadstoffsanierung und der Gebäuderückbau sowie die Sanierungsplanung sind
bis einschließlich der Ausführungsplanung abgeschlossen. Für die Erschließungs- und
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Freianlagenplanung
liegen
jeweils
qualifizierte
Entwurfsplanungen
vor,
die
Ausführungsplanung ist in Arbeit.
Anhand der von den Planungsunternehmen erarbeiteten Ergebnisse wurden im letzten Jahr
auch die ersten Ausschreibungen und Vergaben für die Bauleistungen (VOB-Leistungen)
vorgenommen. Es sind folgende VOB-Verfahren geplant bzw. bereits durchgeführt worden:
•
•
•
•
•
•
•
•
Baulos 1.1:
Baulos 1.2:
Baulos 1.3:
Baulos 1.4:
Baulos 1.5:
Baulos 1.6:
Baulos 1.7:
Baulos 1.8:
Bergbauliche Erkundung
Gebäudeschadstoffe und Gebäuderückbau
Sanierung und Baureifmachung
Bergbauliche Sicherung
Erschließung (Entwässerung, Straßenbau und öffentl. Stellplätze)
Grünflächen und Ausstattung
Errichtung von Grundwassermessstellen
Stützwand
Die bergbauliche Erkundung (Baulos 1.1) konnte bereits in 2015 abgeschlossen werden.
Auch die anschließend vorgenommenen bergbaulichen Sicherungsmaßnahmen (Baulos 1.4)
sind abgeschlossen *).
Durch die Klage eines unterlegenen Bieters für den Gebäuderückbau (Baulos 1.2) vor dem
Oberlandesgericht in Düsseldorf, hat es zu einer Verzögerung der Baumaßnahmen von
8 Monaten geführt (siehe auch III. Nachtragsbericht). Baubeginn war der 11.04.2016.
Förderantrag 2. Bauabschnitt
In der zweiten Jahreshälfte 2015 hat die Bochum Perspektive 2022 GmbH einen
Förderantrag zur Erschließung eines 2. Bauabschnitts vorbereitet. Der 2. Bauabschnitt
schließt sich im Norden und Westen an die Fläche des 1. Bauabschnitts an und umfasst eine
Fläche von 309.319 m². Ein wesentliches Element des 2. Bauabschnitts ist der Bau der
Planstraße A, durch die die Verbindung zwischen Opelring und Alte Wittener Straße
hergestellt werden soll. Daneben sind weitere Straßen geplant, die der inneren Erschließung
des nördlichen bzw. westlichen Plangebiets dienen. Zurzeit finden Gespräche mit der
Bezirksregierung Arnsberg zu Details des Förderantrags statt. Der Förderantrag wird
voraussichtlich bis Ende des Jahres 2016 eingereicht *).
Marketing, Investorensuche und Öffentlichkeitsarbeit
Neben
den
Planungsprozessen
wurden
auch
schon
frühzeitig
öffentliche
Vermarktungsbemühungen, z.B. im Rahmen von Messen, Fachtagungen und
Veranstaltungen aufgenommen. Es wurde zudem aktive Kundenaquise betrieben,
insbesondere durch Direktansprache potentieller Investoren, sowohl aus der
Immobilienwirtschaft als auch aus den Zielbranchen Maschinen- und Anlagenbau,
Automotive, IT-Sicherheit, Medizintechnik und Kreativwirtschaft.
Als Ergebnis vieler Kontakte und Interessentengespräche konnte am 25.01.2016 ein
Grundstückskaufvertrag mit dem DAX-Unternehmen Deutsche Post/DHL über den Kauf
eines ca. 140.000 m² großen, baureifen Grundstücks im Bereich des 1. Bauabschnitts
abgeschlossen werden. Der Ankerinvestor möchte auf dem Gelände MARK 51°7 ein
Paketzentrum mit einer Kapazität von stündlich 50.000 Sendungen errichten. Mit der
beabsichtigten Investition sollen in einer ersten Phase etwa 500 sozialversicherungspflichtige
und tarifgebundene Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Übergabe des baureifen
Grundstücks soll gemäß Vertrag zum 30.06.2017 stattfinden.
Mit Ausformulierung des Ansiedlungskonzeptes hat sich für die Bochum Perspektive 2022
die Möglichkeit eröffnet, neben Fachmessen auch auf branchen- und themenspezifischen
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Tagungen und Messen aufzutreten. So war die Bochum Perspektive 2022 in 2015 auf
Fachmessen wie der MIPIM in Cannes (März) und der Expo Real in München (Oktober), der
nach wie vor wichtigsten und bedeutendsten Immobilienmesse für Deutschland und das
europäische Ausland, vertreten. Zudem hatte die Bochum Perspektive 2022 im Rahmen des
Gemeinschaftsstandes NRW die Gelegenheit, sich auf der IAA in Frankfurt zu
repräsentieren. Auf den Messen zeigten Projektentwickler, Bauunternehmer und Makler
großes Interesse an dem Areal MARK 51°7. Auch fanden zahlreiche Erstkontakte mit
ausländischen Handelskammern (China, Kanada, Mexiko) und politischen Vertretern statt.
Die neuen Kontakte müssen in den nächsten Jahren nun intensiv gepflegt und ausgebaut
werden, um diese für eine gezielte Kundenakquise nutzen zu können.
Aber auch dem Thema Öffentlichkeitsarbeit hat sich die Bochum Perspektive 2022 im Jahr
2015 intensiv gewidmet. Vertretern der Presse, aber auch interessierten Bürgergruppen (z.B.
BOLOG) wurde die Möglichkeit gegeben, sich über die geplanten Bauaktivitäten auf dem
Gelände MARK 51°7 vor Ort zu informieren.
2.
Erläuterungen zur Bilanz
Das Vermögen der Gesellschaft beträgt zum 31.12.2015 10.260 T€. Hauptbestandteil des
Vermögens sind liquide Mittel in Höhe von 9.609 T€, die auf Einlagen der Gesellschafter
beruhen und rund 94% der Aktiva ausmachen.
Die Passivseite ist gekennzeichnet durch ein Eigenkapital von 8.479 T€. Die bereits
vorhandenen sowie die von den Gesellschaftern im Laufe des Geschäftsjahres zugeführten
Eigenmittel von insgesamt 14.887 T€ werden durch den Jahresfehlbetrag für das Jahr 2015
in Höhe von 6.408 T€ gemindert.
3.
Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung
Im Geschäftsjahr 2015 wurden entsprechend der Planungen nur geringe Umsatzerlöse, in
der Regel Aufwandserstattungen, erzielt. Im Zusammenhang mit der Flächenentwicklung
MARK 51°7 sind im Jahr 2015 rund 4.225 T€ aufgewendet worden.
Insgesamt ergibt sich für das Geschäftsjahr 2015 ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 6.408 T€.
Hinweis: *) Daten wurden im Vergleich zum Lagebericht 2015 aktualisiert
Finanzielle Auswirkungen:
Mittelbedarf für die Durchführung der Maßnahmen:
Jährliche Folgelasten (gemäß beiliegender Berechnung):
Anlagen:
Jahresabschluss 2015 (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Lagebericht)
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