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Tagesordnung (Sitzungsexemplar).pdf

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Daten

Kommune
Köln
Dateiname
Tagesordnung (Sitzungsexemplar).pdf
Größe
141 kB
Erstellt
22.09.16, 06:50
Aktualisiert
24.01.18, 05:46

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Inhalt der Datei

Stand 19.09.2016, 12:41 Uhr Sitzung des Finanzausschusses Termin: Montag, 19.09.2016, 14:30 Uhr Ort, Raum: Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 1.1 Beantwortung einer Anfrage betreffend Baumängel Kulturzentrum am Neumarkt (wird im nicht öffentlichen Teil unter TOP 1.3 behandelt) 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2016 3031/2016 2.2 Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD) 9. Sachstandsbericht 2424/2016 2.3 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand der Firmengespräche 2652/2016 2.4 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogamm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Nippes 0480/2016 Beschluss gem. gemeinsamem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Bau einer Inline-Skater-Bahn und Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage Scheibenstr. Köln-Nippes AN/1229/2016 2687/2016 2.5 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 2728/2016 2.6 Durchführung einer Studie "LSBTI als wirtschaftlicher Standortfaktor" 2776/2016 2.7 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 2782/2016 2 2.8 Verkaufs- sowie Vermietungs- und Verpachtungsmoratorium im Bereich Rolshover Straße, Wiersbergstraße, Kalker Hauptstraße sowie Dillenburger Straße in Köln-Kalk hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 16.06.2016 2822/2016 2.9 Bürgerhaushalt 2016 2979/2016 2.10 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2015 2677/2016 2.11 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2015 2678/2016 2.12 9. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation 2866/2016 2.13 Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone 2933/2016 2.14 Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 Hier: Urteil zu Verfassungsbeschwerden gegen das GFG 2012 2945/2016 2.15 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Berichterstattung zum Stand des Restrukturierungsprozesses 3013/2016 2.16 Überörtliche Prüfung der Kreisfreien Städte 2012 bis 2015 3036/2016 2.17 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung 3005/2016 2.18 Sachstand Wettbürosteuer 3073/2016 2.19 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Berichterstattung im Zusammenhang mit den Liquiditätsproblemen aus der Einführung des neuen Krankenhausinformationssystems 3078/2016 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 3 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 5 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes NordrheinWestfalen 6 Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 6.1 Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln; hier: Heinrich-Rohlmann-Str. 11, 50829 Köln (Ossendorf) 0750/2016 6.2 Errichtung von Containerbauten auf dem Grundstück Eygelshovener Str. 33, 50999 Köln; hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 1051/2016 7 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes 7.1 Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: SSV Vingst 05 e.V. 0944/2016 7.2 Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2016 2837/2016 7.3 Sportanlage Scheibenstraße, Köln-Weidenpesch hier: Sanierung der Trinkwasseranlage im städtischen Umkleidehaus 2704/2016 7.4 Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün hier: Mittelfreigaben im Teilplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 2860/2016 8 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 9 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 9.1 Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017 2685/2016 4 10 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 11 Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und verpflichtungen 12 Allgemeine Beschlussvorlagen 12.1 Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln 0413/2016 12.2 Optimierung des städtischen Veranstaltungsbereiches hier: Bedarfsfeststellung zur Vergabe eines Gutachtens 0643/2013 (zurückgestellt) 12.3 Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule, Bf Deutz/Messe, Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2016 bei Finanzstelle 69031202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen 0910/2016 12.4 Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020 0990/2016 (zurückgestellt) 12.5 Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 1057/2016 (zurückgestellt) 12.6 KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages 1378/2016 Änderungsantrag der SPD_Fraktion zu TOP 12.6 Köln Bäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages AN/0875/2016 12.7 Errichtung von Erweiterungsbauten für das Elisabeth-von-Thüringen und das Schiller-Gymnasium, Nikolausstr.55, in Köln-Sülz Baubeschluss 1888/2016 5 12.8 Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018 1969/2016 (zurückgestellt) 12.9 AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages 1991/2016 (zurückgestellt) 12.10 Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2016 2000/2016 12.11 Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages 2040/2016 12.12 Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages 2047/2016 12.13 Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Kosten der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Köln-Rondorf 2245/2016 12.14 Änderung der Rückwirkenden Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten 2322/2016 12.15 Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung 2422/2015 12.16 Baubeschluss für die Umgestaltung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Gothaer Straße und Kulmbacher Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-8-1036, Germaniastraße, Ausbau 2481/2016 12.17 Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl und Bundestagswahl 2017 2495/2016 12.18 Verteilung der Verstärkungsmittel für die freie Szene im Haushaltsjahr 2016 2534/2016 6 12.19 Schenkung eines Anhängerfahrzeuges für die Feuerwehr Köln durch den Förderverein Freiwillige Feuerwehr Eil e.V. 1902/2016 12.20 Freigabe Zuschuss Jubiläumsprogramm 2260/2016 12.21 Ausbau der Angebote "Integrationskurse" und "Berufsbezogene Deutschsprachförderung" durch das vom Bund aufgelegte neue "Gesamtprogramm Sprache (GPS)" für Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge 2527/2016 12.22 Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich 2347/2016 (zurückgestellt) 12.23 Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2016/2017 2362/2016 12.24 Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland 2565/2016 12.25 Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an KölnTourismus GmbH 2713/2016 12.26 Neuregelung der Unterbringung und Betreuung von Fund- und Verwahrtieren durch die Tierheime Dellbrück und Zollstock 0721/2016 12.27 Ko-Finanzierung für 24 Plätze des ESF-geförderten Landesprogramms „Produktionsschule.NRW“ für die Schuljahre 2016/2017 – 2017/2018 2061/2016 12.28 Weitere Vorgehensweise Verlagerung Frischezentrum 2531/2016 12.29 Generalinstandsetzung des Schulgebäudes Overbeckstraße 71-73 in 50823 Köln Ehrenfeld Baubeschluss 2578/2016 12.30 Entwurf des Jahresabschlusses 2014 1971/2016 7 12.31 Neubesetzung von Aufsichtsräten 2861/2016 (endgültig zurückgezogen Entscheidung des Finanzausschusses entbehrlich) 12.32 Wirtschaftsplan 2016 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbtreib der Stadt Köln2460/2016 12.33 Angekündigte Schließung von 3 Zweigstellen der SparkasseKölnBonn im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen 2812/2016 13 Mündliche Anfragen 8 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 1.1 Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen 1590/2016 1.2 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau RM Gerlach zur Steueroptimierung bei der Koelnmesse GmbH 2918/2016 1.3 Beantwortung einer Anfrage betreffend Baumängel Kulturzentrum am Neumarkt 3050/2016 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 KölnMesse GmbH, Bericht über Auslandsreise 3065/2016 2.2 Personalie 3086/2016 3 Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 3.1 Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG 2957/2016 3.2 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH 2958/2016 3.3 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH 2959/2016 3.4 Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH 2960/2016 3.5 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG 2961/2016 9 3.6 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH 2962/2016 3.7 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH 2963/2016 3.8 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWK Stadtwerke Köln GmbH 2964/2016 3.9 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH 2965/2016 3.10 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH 2966/2016 3.11 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH 2985/2016 3.12 Der Gesellschafter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten 3026/2016 3.13 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Rheinenergie AG 3098/2016 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 4.1 Anfrage der Gruppe Freie Wähler betreffend Ausschreibungs- und Nutzungsbedingungen für Flüchtlingsunterkünfte - Leichtbauhallen AN/1488/2016 5 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 6 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes 7 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 8 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 9 Vergabe von Aufträgen 10 10 Allgemeine Vorlagen 10.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens 1688/2016 10.2 Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Mertener Str. 5, Köln-Marienburg 1807/2016 10.3 Bedarfsfeststellung für Serverhardware bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017 bis 2020 2463/2016 10.4 Bedarfsfeststellung für Datensicherungskomponenten bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2017-2020 2468/2016 10.5 Bedarfsfeststellung für Speicherhardware (SAN-Storage Area Network) für den Zeitraum 2017 bis 2020 2469/2016 10.6 Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes 2016 der Stadt Köln - Teil 1 2541/2016 10.7 Bedarfsfeststellung zu einem neuen Rahmenvertrag über Mobilfunkleistungen ab dem Jahr 2017 2633/2016 10.8 Restitution der Zeichnung "Blick über die Dächer von Schandau" von Adolph Menzel aus dem Bestand der Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud 2725/2016 10.9 Rahmenvereinbarung 26 / Multifunktionsgeräte - Außergerichtlicher Vergleich 2903/2016 10.10 Vergabe einer Wasserkonzession 2891/2016 10.11 Verkauf eines 20% Geschäftsanteils der Masslog GmbH durch die HTAG 2981/2016 10.12 RheinEnergie AG 2939/2016 11 Mündliche Anfragen