Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschluss.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
Beschluss.pdf
Größe
98 kB
Erstellt
07.10.16, 13:10
Aktualisiert
27.01.18, 09:50

öffnen download melden Dateigröße: 98 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag Ursprungsinitiator: PIRATEN, Beratungsfolge: Datum 23.09.2015 07.10.2015 06.01.2016 26.10.2016 Gremium BVV VuT VuT WiA BVV Drs. Nr.: TOP Nr.: Sitzung BVV/055/XIX VuT/041/XIX VuT/044/XIX Beratungsstand überwiesen BVV/070/XIX Ablauf der Wahlperiode 1388/XIX mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschlussempfehlung - 2. Lesung Fahrradwegende Glasower Straße/Hermannstraße Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten sich bei der VLB dafür einzusetzen, dass das Radwegende an der Glasower Straße Ecke Hermannstraße in nördlicher Richtung nach nachfolgenden Richtlinien neu gestaltet wird: Der Radweg soll als farblich (rot) markierte Radfurt von möglichst 1,50m Breite über die Kreuzung Glasower Straße/Hermannstraße und anschließend auf die Hermannstraße geführt werden. Anschließend soll die Radfurt in ein mindestens 5 Meter langen und möglichst 1,50 Meter breiten Schutzstreifen in der Hermannstraße übergehen und anschließend enden. Die Sperrfläche in der Glasower Straße soll nach Möglichkeit, unterbrochen durch Fuß und Radfurt auf die Hermannstraße verlängert werden, so dass die Sichtbeziehungen zwischen KFZ Fahrenden und Rad Fahrenden, sowie zu Fuß Gehenden nicht durch parkende KFZ behindert werden. Außerdem soll geprüft werden, ob vor der Kreuzung das Zeichen 138 aufgestellt werden kann. Berlin-Neukölln, den 15.09.2015 Verkehr und Tiefbau, Herr Preuß, Marko (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig JA NEIN ENTH.  CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:        beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen zurückgezogen vertagt  abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BiSchulKuSport  JugGes  BauNatBüD  Soz