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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 24. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 06.10.2016 12.10.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 18:05 Uhr 10.10.2016 Anwesend von den Mitgliedern SPD Christiane Laschinski Martin Oldengott Elvira Rühlemann Holger Schneider Gabriele Spork Uwe Thiessen bis 17:10 Uhr; TOP 5.2 CDU Birgitt Beier Heike Brauckhoff Susanne Dewender James Wille Grün-offene Fraktion Elke Heuvel Raphael Tamburro David Werner DIE LINKE. Mehtap Yildirim Sven-Eric Ratajczak Beratende Mitglieder Hans-Joachim Adler Andre Kasper Anwesend von der Verwaltung Stephan Schotte Holger Pascheka Bis 18:00 Uhr; TOP 5.2 Rouven Strehlau Danuta Kählert Birgit Bilgard Christian Hubek Christoph Matten Uwe Langer Marion Flügge Wolfgang Fiege Gäste Barbara Winklmeier Dr. Thorsten Zisowski Marc Hennenberg Abwesend und entschuldigt SPD Michael Cors CDU David Schary Grün-offene Fraktion Ditte Gurack AfD Sebastian Greiswald Vorsitz: Gabriele Spork Schriftführung: Wolfgang Fiege USB USB RVR Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Frau Spork fest, dass 1.1 die Bezirksvertretung Bochum-Mitte bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 2. beschließt die Bezirksvertretung einstimmig, 2.1 die Tagesordnung um folgende Punkte zu ergänzen: TOP 4.7 Verkleinerung Bolzplatz Düppelstraße TOP 5.14 Kosten Verkleinerung Bolzplatz Düppelstraße/Ecke Alsenstraße 2.2 den Tagesordnungspunkt 5.7 vor TOP 1.1 zu behandeln; 3. Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2016 zur Kenntnis. Anmerkung: Die Sitzung war von 16:25 Uhr bis 16:35 Uhr zu TOP 2.1 unterbrochen. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2016/2017 im Bezirk Mitte Vorlage: 20161899 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20161899 unter Berücksichtigung und Einbeziehung der Beschlussfassungen zu den Tagesordnungspunkten 4.1 und 4.2. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Widmung der Stichstraße "Flottmannstraße" Vorlage: 20162340 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162340. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Widmung der Straße "Im Zugfeld" Vorlage: 20162377 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162377. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.4 Widmung der Straße "Christ-König-Straße" Vorlage: 20162337 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162337. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Widmung der Straße "In der Senke" von Haus Nr. 2 - 7 Vorlage: 20162376 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162376. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen 2.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 und Haushaltssicherungskonzept 2017 Vorlage: 20162201 Im Anschluss an die ausführlichen Erläuterungen des Vertreters der Verwaltung zur aktuellen Haushaltssituation der Stadt Bochum anhand einer Präsentation wird zunächst folgender Antrag der CDU-Fraktion beschlossen: Die Verwaltung wird aufgefordert, zukünftig vor den Haushaltsplanberatungen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte eine komplette und aktualisierte Sanierungsbedarfsliste vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Anschließend wird folgender Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt: Der Rat der Stadt Bochum möge beschließen, die Mittel für die Hochbausanierungs- 4 maßnahmen für alle Bezirke zusammen um eine Million EURO zu erhöhen. Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 2 Dagegen: 8 Dafür: 4 DIE LINKE. SPD, Grün-offene Fraktion CDU Danach beschließt die Bezirksvertretung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. einstimmig, den Beschlusstext der Drucksache wie folgt getrennt abzustimmen: Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk Bochum-Mitte hat an den Beratungen des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes 2017 mitgewirkt. Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 Dafür: 9 CDU, DIE LINKE. SPD, Grün-offene Fraktion Sie hat über alle Haushaltspositionen beraten, die sich auf ihren Stadtbezirk und ihre Aufgaben auswirken und macht dazu die folgenden Vorschläge bzw. gibt die folgenden Anregungen: Liste der CDU-Fraktion (siehe Anlage 1): Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 11 Dafür: 4 SPD, Grün-offene Fraktion, DIE LINKE. CDU Liste der SPD-Fraktion (siehe Anlage 2): Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 Dafür: 11 CDU SPD, Grün-offene Fraktion, DIE LINKE. Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 2.2 Vierunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20162132 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162132. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.3 Sportplatzanlage mit Rundlaufbahn am Vonovia Ruhrstadion - Sanierung leichtathletischer Einrichtungen Vorlage: 20162204 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162204. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (24 E und 26 E) 5 Vorlage: 20162291 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162291. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Anmerkung: Im Vorfeld hat die Verwaltung (Planungsgemeinschaft der Städteregion Ruhr/Stadt Essen) das Essener Verfahren 24 E „Wohngebiet Scheppmannskamp (ehem. Sportanlage)“ zur Änderung des RFNP von der Tagesordnung zurückgezogen. 2.5 Barrierefreiheit im ÖPNV, Ausbau von Straßenbahnhaltestellen Vorlage: 20162299 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162299. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.6 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung des Erinnerungswegs mit Stelen in der Huestraße und auf dem Springerplatz Vorlage: 20162187 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162187. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Umsetzung Spielleitplanung 2016/2017 Gahlensche Str. 180 Vorlage: 20162438 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162438. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.2 Umsetzung Spielleitplanung 2016/2017 Bunsenstraße Vorlage: 20162440 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162440 als interfraktioneller Antrag. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.3 Gewährung eines Zuschusses für den Sportverein SV-Phönix für die Erneuerung der Pflaster- und Zaunanlage im Zuschauerbereich und für die Erstellung eines Lärmgutachtens Vorlage: 20162443 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162443. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.4 Instandsetzung von Wegeabschnitten im Kortumpark Vorlage: 20162482 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162482. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 CDU 6 Dafür: 11 SPD, Grün-offene Fraktion, DIE LINKE. 4.5 Beruhigung der Verkehrssituation auf der Schellstraße zwischen der Melanchthon-Kirche und der Kita Vorlage: 20162501 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162501. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.6 Bänke für den Bezirk Bochum-Mitte Vorlage: 20162504 Beschlossen gem. Drucksache Nr. 20162504. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 CDU Dafür: 11 SPD, Grün-offene Fraktion, DIE LINKE. 4.7 Verkleinerung Bolzplatz Düppelstraße Vorlage: 20162624 In der Sitzung am 25.08.2016 hat die Bezirksvertretung Bochum Mitte beschlossen, den Bolzplatz Düppelstraße zu verkleinern. Die Bezirksvertretung Bochum Mitte beschließt daher auf Antrag der SPD-Fraktion und der Grün-offenen Fraktion, die in der Vorlage 20162017 kalkulierten Kosten von bis zu 26.600 € für die Verkleinerung des Bolzplatzes an der Düppelstraße aus bezirklichen Mitteln 2016 bereit zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden haushaltstechnischen und – rechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Beschlusses zu leisten und schnellstmöglich mit den Umbauarbeiten zu beginnen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 5 Mitteilungen 5.1 Sachstand zur Verbindlichkeitserklärung des Teilsanierungsplan 1. Bauabschnitt und zur Sanierung MARK 51°7, ehemaliges Opel-Werk I in Bochum. Vorlage: 20162011 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Befragung des USB Bochum zur Kundenzufriedenheit Vorlage: 20162032 Die Bezirksvertretung nimmt die schriftliche Mitteilung und die ergänzenden, ausführlichen mündlichen Erläuterungen der Vertreter des USB zur Kenntnis. Eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Reinigung der Mülltonnen wird in der Sitzung mündlich beantwortet. 5.3 Klettergerät Arnoldschule Vorlage: 20162063 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Bauruine "Auf dem Dahlacker", ehem. "Haus Budde" 7 Vorlage: 20162058 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Fußgängerüberweg im Kreisverkehr Stadionring/Küppersstraße (Theodor-Heuss-Platz) Vorlage: 20162109 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Neue Aufgabenwahrnehmung der Bürgerbüros, Öffnungszeiten nur noch für Terminkunden Vorlage: 20162087 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Qualifizierung des Emscher Park Radweges von der Anbindung Erzbahntrasse bis zur Anbindung Parkway-EmscherRuhr Vorlage: 20162105 Die Bezirksvertretung nimmt die schriftliche Mitteilung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen des Vertreters des RVR zur Kenntnis. 5.8 Städtebauliche Gesamtkonzeption für den Verwaltungsstandort am Gustav-HeinemannPlatz Vorlage: 20161330 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 5.10 Die Verwaltung wird gebeten, die Drucksache in der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.11.2016 zu erläutern. Vonovia Ruhrstadion - Sperrung eines Weges im Stadionumfeld Vorlage: 20162308 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2016/ 2017 Vorlage: 20162383 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die Grün-offene Fraktion weist die Drucksache zurück und stellt die unter TOP 6.8 abgedruckte Anfrage. 5.11 Riemker Markt Vorlage: 20162349 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Aktuelle Vereinbarung zur Pflegeübernahme i.R. bürgerschaftlichem Engagements Vorlage: 20162392 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West Vorlage: 20162380 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Kosten Verkleinerung Bolzplatz Düppelstraße/Ecke Alsenstraße Vorlage: 20162476 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 8 6.1 Treppen und Wege Grummer Friedhof Vorlage: 20162474 Die SPD-Fraktion stellt die in der Sitzungseinladung unter TOP 6.1 abgedruckte Anfrage. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Park-And-Ride für Fahrräder an der S-Bahnhaltestelle Ehrenfeld Vorlage: 20162359 Das beratende Ratsmitglied D. Rademacher stellt die unter TOP 6.2 in der Sitzungseinladung abgedruckte Anfrage. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Vierhausstr. 19 - 25, Gemarkung Hofstede, Flurstück Nr. 709 Vorlage: 20162506 Die SPD-Fraktion und die Grün-offene Fraktion stellen die unter TOP 6.3 in der Sitzungseinladung abgedruckte Anfrage. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Rechener Park Vorlage: 20162610 Innerhalb des Rechener Parks sind nur noch wenige Bänke und Sitzgelegenheiten verfügbar. Die Anzahl der Mülleimer lassen darauf schließen, dass dort zuvor oft noch Bänke standen und die entsprechenden Bänke entfernt werden mussten (Fotos anliegend). Die Grün-Offene Fraktion fragt daher an: - Wie viele Bänke wurden in den letzten Jahren entfernt? Und wie viele Bänke waren ursprünglich in der Parkanlage? - Sind eventuelle Neuinstallationen von Bänken im Rechener Park geplant? - Von welchen Kosten wäre hier auszugehen? Wie hoch sehe der Bedarf an Bänken und Sitzgelegenheit nach der Auffassung der Verwaltung aus? Welche Finanzierungsmöglichkeiten kämen hier im Betracht? Des Weiteren fragen wir bezüglich der Zusammenarbeit der Technischen Betriebe und des bürgerschaftlichen Engagements an. Hier ist es leider vorgekommen, dass Pflanzaktionen der Kinder aus der DrusenbergGrundschule, gefördert durch die GLS Bank, mit einem „Gesamtschnitt“ entfernt wurden. Ebenso werden auch die Baumscheibenbänke - siehe Foto -, welche hier installiert wurden, nicht gepflegt. Tatsächlich gibt es innerhalb des Parks ein hohes Bürgerengagement zur Pflege, das sollte wertgeschätzt werden. Ansprechpartnerin ist Frau Barbara Reddigau vom Ehrenfelder Miteinander. - Findet hier eine Zusammenarbeit statt? Wie kann das bürgerschaftliche Engagement in Form von unterschiedlichen Aktionen zur Verschönerung von Parkanlagen seitens der Verwaltung berücksichtigt und gestärkt werden? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 9 6.6 Mensa Goethe-Schule Vorlage: 20162656 Seit mehr als 2 Jahren soll die Goethe-Schule eine Mensa erhalten. Die ersten Planungen wurden aufgrund von zu hohen Kosten verworfen. Verschiedene Gespräche zwischen der Schule, der Bauverwaltung, der Lehrer- und Elternschaft sowie der Politik wurden geführt, allerdings ein Ergebnis ist bislang nicht bekannt geworden. Die CDU-Fraktion fragt an, ob es zwischenzeitig ein Ergebnis der Gespräche gibt und ob bereits neue Planungen hinsichtlich der Gestaltung und des Standortes für die Mensa vorliegen. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.7 Reinigungsarbeiten im Hallenfreibad Hofstede Vorlage: 20162655 Zuletzt war im August das Nordwestbad im Hallenbereich mehrwöchig wegen Grundreinigungsarbeiten geschlossen. Dennoch weisen die gekachelten Garderoben- und Schrankinnenwände eine erhebliche Verschmutzung auf, die optisch sofort ersichtlich wird. Die CDU-Fraktion fragt daher an: In welchen zeitlichen Intervallen erfolgen welche Reinigungsarbeiten im Nordwestbad? - Wann wurden zuletzt die Garderobeninnenwände und Schränke gesäubert? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.8 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2016/2017 Vorlage: 20162669 Die Grün-Offene Fraktion weist die Mitteilung 5.10 (Vorlage Nr. 20162383 ) zurück und fragt an: 1. Können die Gründe konkretisiert werden, warum die Ersatzpflanzungen im zirk so gering ausfallen? Stadtbe- 2. Warum können die Ersatzpflanzungen nicht ortsgenauer stattfinden und sind nur auf 5 Standorte beschränkt? 3. Wäre eine zusammenfassende Mitteilung, beispielsweise mit der Angabe der Gesamtfällungen auf die Bezirke bezogen, mit konkreteren Hinweisen der Artenvielfalt für das nächste Jahr möglich? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 10