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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 9. Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung 21.09.2016 20.10.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr - 17:40 Uhr 17.10.2016 Anwesend von den Mitgliedern SPD Jörg Czwikla Friedhelm Lueg Dirk Marten Dr. Peter Reinirkens Martina Schmück-Glock Deborah Dinah Steffens Vertretung für Herrn Heinz-Dieter Fleskes Vertretung für Frau Simone Gottschlich CDU Karl-Heinz Christoph Dr. Sascha Dewender Wolfgang Horneck Roland Mitschke Vertretung für Herrn Dirk Caemmerer Grüne Martina Foltys-Banning Wolfgang Rettich DIE LINKE. Günter Gleising AfD Wolf-Dieter Liese UWG Karl Heinz Sekowsky Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Dr. Volker Steude 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Dr. Dieter Kraemer Anwesend von der Verwaltung Thomas Eiskirch Ulf Dannehl Thomas Sprenger Stephan Schotte Eckhard Kröck Burkhard Huhn Karten Gottschalk Madlen Krahl OB I/R StA 13 StA 20 StA 61 StA 61 4 StA 61 1 VI/SU Prof. Dr. Rolf Heyer WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH, Bochum Perspektive 2022 GmbH Gäste Herr Bernd Rosenfeld – chip GmbH Abwesend und entschuldigt SPD Heinz-Dieter Fleskes Simone Gottschlich CDU Dirk Caemmerer Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Stephanie Kotalla Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Thomas Bödeker Christoph Peter Oberhagemann Vorsitz: Dr. Peter Reinirkens Schriftführung: Ariane Kukula-Schmidt 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende Herr Dr. Peter Reinirkens fest, dass 1.1 der Ausschuss für Strukturentwicklung bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 den Mitgliedern des Ausschusses für Strukturentwicklung am 19.09.2016 zwei Anfragen der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ übersandt worden sind, die unter TOP 6.1 „Arbeit der Wirtschaftsförderung“ sowie TOP 6.2 „Flächen für Wohnen und Gewerbe“ angereicht wurden. Darüber hinaus wurde das Thema „Gewerbeflächen“ unter TOP 5.6 ergänzt. Des Weiteren wird Herr Oberbürgermeister Eiskirch im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung mündlich berichten. 2. Der Ausschuss für Strukturentwicklung stimmt der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3. Der Ausschuss für Strukturentwicklung nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2016 mit folgenden Anmerkungen/Ergänzungen zur Kenntnis: Herr Dr. Steude (Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER) fragt an, warum seine folgende Anfrage „Gesamtstrategie über notwendige Stadtentwicklungskonzepte schaffen!“ bis zur Sitzung am 21.09.2016 nicht beantwortet wurde: Für die Entwicklung welcher Stadtviertel, Stadtteile bzw. Stadtteilzentren wäre ein Stadtentwicklungskonzept hilfreich bzw. erforderlich? Er bittet um eine entsprechende Liste, in der die entsprechenden Stadtviertel, Stadtteile bzw. Stadtteilzentren nach Priorität aufgeführt werden. Im Nachgang zur Sitzung wurde hierzu durch die Fraktionsgeschäftsstelle FDP & DIE STADTGESALTER bestätigt, dass diese Anfrage erst nach der Sitzung am 06.07.2016 formuliert und angereicht wurde. Gleichwohl wird die Anfrage nunmehr im Protokoll berücksichtigt und an die Verwaltung weitergegeben. 4. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Steude warum die Thematik zum ISEK Laer nicht auch im Ausschuss für Strukturentwicklung zur Entscheidung vorgebracht wurde, verweist Herr Oberbürgermeister Thomas Eiskirch auf die bereits erfolgte Beantwortung durch Herrn Stadtbaurat Dr. Bradtke im HFA am 07.09.2016. 5. Die Mitglieder bitten zur nächsten Sitzung die Mitteilung zur städtebaulichen Gesamtkonzeption für den Verwaltungsstandtort am Gustav-Heinemann-Platz, Vorlage Nr. 20161330, ebenfalls in den Ausschuss für Strukturentwicklung einzubringen. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Etatberatungen des Ausschusses für Strukturentwicklung für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 20162166 Mit Bezug auf die wirkungsorientierte Steuerung bitte Herr Mitschke (CDU) das Baudezernat für ihre Projekte kurzfristig einen Maßnahmen- / Zeit- und Finanzierungsplan vorzulegen. Allgemeines Ziel einer Haushaltsplanung soll es sein durch die Verwaltung Möglichkeiten aufgezeigt zu bekommen, wo Planungsanträge gestellt werden können, welche Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und wie Fördermittel bereitgestellt werden. Die künftigen Haushaltsplanungen sollten abgeschlossene Stadtumbaugebiete abbilden. Ggf. soll durch geeignete Kennzahlen die Nachhaltigkeit von Stadtumbaugebieten auch im sozialen Bereich aufgezeigt werden. Herr Horneck (CDU) bittet um eine Aufstellung der Bebauungspläne in Summe. Herr Reinirkens (SPD) bittet für die Zukunft um einen Abstimmungsprozess mit dem Ziel die Regionalplanung und die Flächennutzungsplanung kennzahlengetreu zu steuern. In diesem Zusammenhang bittet Herr Mitschke um eine Übersicht, die erklärt in welcher Zeitachse die Schaffung von Bau- und Planungsrecht überhaupt möglich ist. Beratungen über die Haushaltsansätze I/R – Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten: Herr Mitschke bittet um konkretere Erläuterungen zu den Haushaltsplanzeilen Nr. 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) auf Seite 1 der Produktgruppe 1115 – Gesamtstädtische Strategische Steuerung. In diesem Zusammenhang bittet Herr Sekowsky (UWG) um Klärung der Veränderungen der sonstigen ordentlichen Aufwendungen zum Jahr 2016 in Höhe von 116.000 Euro. 4 Beratungen über die Haushaltsansätze VISU – Steuerungsunterstützung Baudezernat: Frau Steffens (SPD) bittet um Erläuterung der Position Nr. 2 (Zuwendungen und allgemeine Umlagen) und hier insbesondere zum Begriff „Auflösung der Sonderposten“. Herr Schotte (StA 20) erläutert, dass es sich hierbei um Förderungen von Investitionen handelt die Abschreibungen auf Sonderposten auslösen. Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Stadtplanungs- und Bauordnungsamt Herr Mitschke (CDU) fragt an, ob die Maßnahmen zur Kriminalprävention in der Produktgruppe 5102, Position 2 (Zuwendungen und allgemeine Umlagen) in jeder Hinsicht zur Vorbeugung von Straftaten geeignet sind. Hierzu erläutert Herr Huhn (StA 61), dass die Umsetzung für die Soziale Stadt Wattenscheid erfolgt. Für die Soziale Stadt WerneLangendreer wird das Konzept noch erstellt. Herr Reinirkens (SPD) bittet in diesem Zusammenhang die Eckpunkte des Konzeptes zur Kriminalprävention vorzustellen. Bezogen auf die Investitionsmaßnahme zur Wohnbaulandentwicklung im Havkenscheider Feld bittet Herr Mitschke (CDU) um Erläuterung des Zielwertes von 550 Wohneinheiten im Jahre 2020. Herr Kröck (StA 61) sieht diese Zahl als realistisch aber auch als ehrgeiziges Ziel. Herr Oberbürgermeister Eiskirch unterstreicht die Zielsetzung. Ziele sind ausreichend ambitioniert zu definieren, um zum Erfolg zu führen und geben damit Anreiz zur Motivation der Beteiligten. Bauen soll für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglicht werden. Der Haushaltsansatz für die Investitionsmaßnahme Soziale Stadt Wattenscheid enthält unter anderem Gelder für die Planungen des Wattenscheider Hauses für Musik, Kunst und Kultur. Herr Horneck (CDU) bittet um Stellungnahme zur Art der Planung. Herr Huhn (StA 61) erklärt, dass das ISEK Wattenscheid unter anderem die Aufstellung von kulturellen Einrichtungen beinhaltet, also Mittel für ein sozial-kulturelles Zentrum enthält. Die tatsächlichen Inhalte können Stand heute jedoch noch nicht angegeben werden. Im Rahmen der Beratungen zur Produktgruppe 5201 stellt Herr Mitschke (CDU) fest, dass die Kennzahl der geförderten Wohnungen mit insgesamt 30 für das Jahr 2017 entschieden zu wenig ist. Herr Kröck (StA 61) erklärt, dass diese Zahl noch den alten Planzahlen entspricht. Vielmehr ergibt das aktualisierte Zahlengerüst aus der Federführung des StA 61 einen deutlich höheren Wert. Auch Herr Oberbürgermeister Eiskirch unterstreicht diese Aussage. Eine deutlich höhere Zahle an Mietwohnungen ist für die Zukunft geplant. Die aktuellen Zahlen werden daher von StA 61 angereicht. Frau Folty-Banning (Die Grünen im Rat) weist in diesem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass in den letzten Jahren vornehmlich Ein-Familien-Hausgebiete geplant wurden, weniger Sozialwohnungen. Zur Produktgruppe 5201 – Bauordnung und Denkmalschutz fragt Frau Schmück-Glock (SPD) an, wie viele Personen erforderlich wären um eine ordnungsgemäße Abwicklung des Bereiches zu gewährleisten. Herr Oberbürgermeister Eiskirch gibt den Personalbedarf mit ca. 28 Personen an. Herr Sekowsky (UWG) bittet um Angabe, ob die vorhandenen Stellen auch in der „Unteren Denkmalbehörde“ ausreichend sind. Die Beantwortung hierzu erfolgt durch die Fachverwaltung. 5 Herr Oberbürgermeister Eiskirch bittet abschließend darum, die fachlichen Beratungen der Haushaltsansätze im entsprechenden Ausschuss fortzuführen. In diesem Zusammenhang bittet Herr Reinirkens (SPD) darum, die Beratungsgegenstände für die Zukunft zu markieren bzw. kenntlich zu machen. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.2 Technologiezentrum Ruhr Vorlage: 20162325 Herr Rosenfeld der Firma Chip GmbH stellt die Entwicklung in der Chip GmbH und die Arbeit im Technologiezentrum Ruhr vor. Herr Liese (AfD) hinterfragt den Kaufpreis von insgesamt 11,8 Millionen Euro. Hierzu erläutert Herr Prof. Dr. Heyer, dass sich um die Investitionskosten unter Berücksichtigung der Förderbedingungen handelt. Ein entsprechendes Wertgutachten wurde erstellt. Herr Mitschke (CDU) betont seine ausdrückliche Zustimmung zum Wechsel der Eigentümerschaft innerhalb der öffentlichen Träger (Betreiber und Eigentümer werden zusammengeführt). Er hofft auf die gute Zusammenarbeit mit der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH, anderen Gründern und dem Technologiezentrum. Auch Herr Reinirkens (SPD) sieht in dem Erwerb der Immobilie eine Gewährleistung für die Fortführung der erfolgreichen Arbeit. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 Dafür: 15 4 Anträge 4.1 Prüfung der Anbindung der Opelflächen II/III über die A40-Anschlusstelle DO-Oespel nördlich entlang der vorhandenen IC-Trasse Vorlage: 20162371 Herr Reinirkens (SPD) erklärt, dass so gut wie alle im Antrag aufgeführten Varianten bereits vor über einem Jahr zur Prüfung gegeben wurden. Laut Herrn Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird die Trassenprüfung ergebnisoffen durchgeführt. Die Grünzüge, Lärm und die Kosten werden im Blick behalten. Darüber hinaus weist Herr Eiskirch darauf hin, dass gemeinsam mit der Stadt Dortmund nach Lösungen gesucht wird. Gleichwohl ist nicht davon auszugehen, dass in diesem Jahr ein Ergebnis erzielt wird. Das Baudezernat wird die offenen Varianten mit in die Prüfung nehmen, ordentlich und vernünftig prüfen und dann entscheiden. Herr Mitschke (CDU) bittet die Bahnflächen zu berücksichtigen. Sie können für eine Nachfolgenutzung in Frage kommen. Hierfür wird eine weitere Erschließung erforderlich. Darüber hinaus weist Herr Mitschke darauf hin, dass eine Entscheidung zur Trassenführung zwingen erforderlich ist, dies insbesondere mit dem Blick auf die Opel-Flächen II und III. 6 Nach Diskussion und Erläuterung zum aktuellen Vorgehen ist die Beantwortung des Antrages für Herrn Steude (FDP & DIE STADTGESTALTER) in der Hauptsache erledigt. Er bittet jedoch die noch offenen Varianten Punkte seines Antrages in die Prüfung mit einzubeziehen. Der Antrag ist damit erledigt. 5 Mitteilungen 5.1 Im Zusammenhang mit den RRX - Planungen auftretende gravierende Probleme Vorlage: 20161848 Herr Mitschke (CDU) weist auf die Problematik der Gleisbelastung hin und bittet die Verwaltung zeitnah über die Ausrichtung und Absichten der Deutschen Bahn AG und hier insbesondere der Anbindung an den Fernverkehr zu berichten. Zudem erinnert Herr Mitschke an die Problematik des Lärmschutzes. Im Zusammenhang mit den Planungen des Rhein-Ruhr-Expresses wird durch Frau Steffens (SPD) eine Anfrage mit Bezug zur Mehrbelastung der Station WattenscheidHöntrop gestellt. Frau Steffens bittet um Beantwortung der Anfrage wortgleich im Ausschuss für Planung und Grundstücke. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für Hamme Vorlage: 20161936 Herr Dewender (CDU) sieht die personellen Ressourcen, die durch den Abschluss anderer Fördermaßnahmen frei werden, für die Umsetzung des ISEK Hamme als nicht zufriedenstellend an. Er geht davon aus, dass eine Umsetzung des Konzeptes länger als 8 Jahre andauern wird. Da bereits mehrere Programme in gleicher Form entstanden sind bzw. entstehen werden, bittet Herr Dr. Steude (FDP & DIE STADTGESTALTER) sämtliche ISEK`s mit jeweiliger Zeitschiene aufzulisten und in einem der nächsten Ausschüsse zu beraten. Herr Reinirkens (SPD) unterstützt den Gedanken und bittet ebenfalls um Zusammenstellung der ISEK`s mit einem Zeit- und Maßnahmenplan. Herr Oberbürgermeister Thomas Eiskirch sagt eine Klärung der Vorstellung der ISEK`s im Ausschuss für Strukturentwicklung zu. Herr Eiskirch weist darauf hin, dass es auch im Zusammenhang diesen Programmen das Portfolio an Mitteln für die Kommune endlich ist, da auch hier ein Wettbewerb mit vielen anderen Städten geführt wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Wohnen in Bochum Vorlage: 20162015 Bezogen aus die Leitlinien und Ziele bittet Herr Liese (AfD) diese mit der Politik abzustimmen und nicht im Alleingang vorzugeben. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 5.4 Regionalplan Ruhr hier: Mündlicher Bericht von den Stadtgesprächen mit dem Regionalverband Ruhr Herr Kröck (StA 61) berichtet mündlich über den aktuellen Stand zum Regionalplan Ruhr. Neben den durchgeführten Stadtgesprächen wurde aktuell mit dem RVR darüber diskutiert, welche Elemente der Regionalplan überhaupt darstellen soll. Grundlage für dieses Gespräch war die bekannte Vorlage mit den jeweiligen Änderungswünschen. Beteiligt waren neben Herrn Kröck auch die Herren Dr. Bradtke und Prof. Dr. Heyer. Entscheidungen sind nicht gefällt worden, es sind lediglich erste Einschätzungen getroffen worden. Der RVR hat die Bedarfszahlen anerkannt. Er sieht bei seinen regionalen Grünflächen aber noch Gesprächsbedarf. Eine abschließende Entscheidungsvorlage für die Politik ist in der Ratssitzung am 08.12.2016 geplant. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Laer / Mark 51°7 Vorlage: 20162134 Aufgrund des Zeitdrucks in Bezug auf die Ausschreibung des ISEK war eine entsprechende Beschlussfassung im Ausschuss für Strukturentwicklung nicht möglich. Die Beschlussfassung wurde im HFA am 07.09.2016 getroffen. Herr Dr. Steude (FDP & DIE STADTGESTALER) schlägt vor auch weitere Flächen ggf. noch mit in die Vorlage einzuarbeiten. Hierzu erläutert Herr Huhn (StA 61), dass eine genaue Abgrenzung noch nicht vorgenommen wurde. Weiterentwicklungen und Änderungen sind jederzeit möglich. Gleichwohl müssen alle Fördermaßnahmen definiert werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Gewerbeflächen Vorlage: 20162415 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Arbeit der Wirtschaftsförderung Vorlage: 20162496 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Flächen für Wohnen und Gewerbe Vorlage: 20162497 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Stadtteilzentrum Höntrop Vorlage: 20162633 8 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Verstetigung nach dem Auslaufen der Städtebauförderung Vorlage: 20162634 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (W-LAB): Die nächsten Schritte Vorlage: 20162636 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.6 Breitbandausbau Vorlage: 20162637 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 9 10