Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.10.2016.pdf
Größe
74 kB
Erstellt
29.10.16, 09:29
Aktualisiert
27.01.18, 12:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung
u. Gewerbe
Datum:
1059/XIX
28.10.2016
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
B90/Grüne/CDU
Torsten Hauschild, Holger Lütge, Stephan Schmidt
Flohmarkt Markstraße
Beratungsfolge:
Datum
08.07.2015
16.11.2015
09.12.2015
11.05.2016
09.11.2016
Gremium
BVV Reinickendorf
BOV
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/043/2015
BOV/016/2015
BVV/047/2015
BVV/052/2016
BVV/002/2016
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
06.09.2016
Drucksachen Nr. 1059 und 1239
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Flohmarkt Markstraße
Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom
09.12.2015 - Drucksache Nr. 1059/XIX - :
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt,
Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer
des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen
Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller
Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu
vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden
Flohmärkte).“
sowie vom 13.04.2016 – Drucksache Nr. 1239/XIX-:
„Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen beim Bezirksamt Mitte umgehend Kontakt aufzunehmen, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit zur Verbesserung auf und um den Flohmarkt "SiemesSchuhCenter" zu erörtern und Lösungen im
Sinne der Anwohner und der benachbarten Flohmärkte Lidl und EDEKA zu erarbeiten.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
In Anlehnung an die erste Gesprächsrunde Anfang des Jahres fand ein weiterer Termin
unter anderem auch mit einem Vertreter des SiemensSchuhCenters statt. Das Bezirksamt Mitte war bei diesem Termin nicht vertreten, teilte aber im Nachgang schriftlich
mit, dass die zuständigen Fachbereiche des Ordnungsamtes Mitte angewiesen worden
sind, im Rahmen der personellen Kapazitäten den in Rede stehenden Flohmarkt im Einzugsgebiet des Bezirkes Mitte regelmäßig zu begehen und entsprechende Kontrollen
durchzuführen.“
Das Bezirksamt wird sich auch in der neuen Legislatur weiterhin dieser Thematik annehmen und regelmäßige Runden einberufen.
Wir bitten, die Drucksachen Nr. 1059/XIX und 1239/XIX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat