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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 13. Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit 04.11.2016 16.11.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Rundsporthalle, Stadionring 1, 44791 14:00 Uhr - 15:30 Uhr Bochum 11.11.2016 Anwesend von den Mitgliedern SPD Jörg Czwikla Hans-Peter Herzog Burkart Jentsch Stephan Kosel Gerhard Lichtenberger Friedhelm Lueg Vertretung für Frau Gabriele Schuh Vertretung für Herrn Jonathan Ströttchen CDU Gabriele Ankenbrand Wolfgang Horneck Erika Stahl Vertretung für Herrn Hans Henneke Grüne Wolfgang Cordes Züleyha Demir DIE LINKE. Ralf-Dieter Lange Vertretung für Herrn Sven-Eric Ratajczak AfD Wolfgang Demolsky UWG Wilfried Flöring Freie Bürger Hans-Friedel Donschen Sitzungsteilnahme ab 14.45 Uhr; TOP 5.1 Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Wolfgang Groß Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Michael Ragsch Anwesend von der Verwaltung Michael Townsend Klaus Retsch Bernhard Baar Sigrid Fischer Oliver Burkamp Angelika Netz Martina Hadlich Ute Feinweber Nicole Kraneis Heike Melkau Wilhelm Lemm Falko Hildebrand Marina Grochowski Uwe Langer Stefanie Oestreich Wolfgang Knop IV 52 Renate Marquardt Guido Endemann Frank Taschner Holger Happe SPD-FGS CDU-FGS Die Grünen-FGS UWG-Ratsfraktion 52 52 52 52 52 52 52 52 52 52 Dez. IV 61 61 PR Gäste Thorsten Kröger Andrea Busche Rainer Otto Hetzscholdt Jürgen Mühlenbein-Severin Hans-Peter Diehr RVR Bezirksbürgermeisterin Ost VfL Astro Stars VfL Astro Stars VfL Astro Stars Abwesend und entschuldigt SPD Gabriele Schuh Jonathan Ströttchen CDU Hans Henneke DIE LINKE. Sven-Eric Ratajczak Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Astrid Schier Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Horneck fest, dass 1.1 der Ausschuss für Sport und Freizeit bei 16 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 den Mitgliedern des Ausschusses für Sport und Freizeit vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: TOP 5.7 Ein tagesaktueller Sachstandsplan zu den Sporthallen. TOP 6.1 Eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat der Stadt Bochum“ zum Thema „Gemeldete Mannschaften der Fußballvereine“ TOP 6.2 Eine Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum „Investitionsprogramm Sanitäreinrichtungen und Umkleiden“ TOP 5.11 und 7.1 Eine Tischvorlage zum Thema „Wettbewerb nach RPW 2013 und Vergabeverordnung/Märkische Schule Dreifachturnhalle und Mensa“. Diese soll als Mitteilung im öffentlichen Teil unter TOP 5.11 und als Beschlussvorlage im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 7.1 behandelt werden. 1.4 die Verwaltung den TOP 2.1 – „Sportanlage ‚Am Hessenteich‘ in Bochum-Langendreer – Sanierung des Tennensportplatzes“ zurückzieht, da sich der Verein zu seiner finanziellen Beteiligungsmöglichkeit noch nicht abschließend geäußert hat und um Verlängerung der Beratungszeit bittet. 2. stimmt der Ausschuss für Sport und Freizeit der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3. Der Ausschuss für Sport und Freizeit nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2016 zur Kenntnis. 4. Herr Retsch stellt einleitend den Tagungsort, die Rundsporthalle Bochum, in Zahlen und Fakten vor. 5. Der Geschäftsführer der VfL AstroStars Bochum, Herr Jürgen Mühlenbein-Severin, und der Kassenwart, Herr Hans-Peter Diehr, stellen anschließend die AstroStars im Rahmen einer Präsentation vor. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Gewährung eines Zuschusses nach Ziffer 3.1.1.3 der städt. Sportförderrichtlinien an den Linden-Dahlhauser Kanu-Club e. V. für die Einfriedung des Pachtgeländes Vorlage: 20162711 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Sportanlage "Am Hessenteich" in Bochum-Langendreer Sanierung des Tennensportplatzes Vorlage: 20162226 Der Verein hat sich zu seiner finanziellen Beteiligungsmöglichkeit noch nicht abschließend geäußert und bittet um Verlängerung der Beratungszeit. Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 2.2 Skatepark Bochum Vorlage: 20162769 Herr Hildebrand erläutert die Auswahl der Standorte und beantwortet Fragen hierzu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Freizeitzentrum Kemnade - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften des RVR Vorlage: 20162729 Die CDU-Fraktion spricht sich grundsätzlich für die Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften des RVR aus. Vor einer abschließenden Entscheidung sollte allerdings noch ein Wirtschaftsplan vorgelegt werden. Insoweit besteht noch Beratungsbedarf. Herr Kröger als Vertreter des RVR sichert zu, dass entsprechende Unterlagen nachgereicht werden. Er weist auf die geplante Umsetzung zum 01.01.2017 hin und bittet daher um entsprechende Beschlussfassung vor Jahresende. Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 4 4 Anträge 4.1 Einheitliche Dienstkleidung für das Badpersonal Vorlage: 20162701 Herr Retsch erläutert die derzeitig Ausstattung der Badmitarbeiterinnen und Badmitarbeiter und präsentiert die royalblauen Shirts mit dem Logo der Stadt Bochum, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bädern als Dienstkleidung tragen. Herr Donschen regt an, künftig eine größere Schriftgröße für das Logo zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag 5 Mitteilungen 5.1 Neuorganisation der Olympiastützpunkte in NRW hier: Aktueller Sachstand Vorlage: 20162743 Herr Burkamp erläutert die Vorlage und beantwortet Nachfragen hierzu. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Kunstrasenplätze – Krebsgefahr durch Gummigranulat Vorlage: 20162742 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Vonovia Ruhrstadion - Sperrung eines Weges im Stadionumfeld Vorlage: 20162308 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Sanierung der Sanitäreinrichtungen / Umkleiden im Lohrheidestadion Vorlage: 20162726 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Kleinspielfeld für die Jugend der SG Wattenscheid 09 ermöglichen Vorlage: 20162724 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Turnhallenreaktivierung Vorlage: 20162744 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Aktueller Sachstand Turnhallen Vorlage: 20162741 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.8 Sanierung Lehrschwimmbecken an der Querenburger Straße Vorlage: 20162728 Aus Sicht der UWG bestehen zu dem Volumen und der Aufteilung der Kosten noch Erläuterungsbedarfe. Es wird daher eine schriftliche Anfrage an die Verwaltung erfolgen. Herr Townsend erläutert auf Nachfrage, dass der lange zeitlich Ablauf aus den Vorgaben des Europäischen Vergaberechts resultiert. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Mountainbike-Strecke Vorlage: 20162759 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Aufgabe von Sportplatzanlagen Vorlage: 20162469 Herr Retsch erläutert, was mit den bisher aufgegeben Fußballplätzen geschehen ist. Die Plätze Auf der Heide, Auf dem Esch sowie die Platzanlage in Höntrop werden für die Flüchtlingsunterbringung genutzt. Auf der Rasenfläche Auf der Heide finden außerdem alternative Sportarten (z.B. Hundesport, Frisbee, Jugger) statt. Die Anlage Heinrichstraße wird für andere Rasensportarten und Schulsport genutzt. Hinsichtlich der Flächen am Ümminger See führt die Liegenschaftsverwaltung Gespräche mit Interessenten; für den Rasenplatz ist bereits ein entsprechender Vertragsabschluss mit einem Hundeverein avisiert. Für den Platz Am Hausacker entwickelt die Verwaltung derzeit ein Konzept für eine multifunktionale Nutzung und hat öffentliche Fördermittel beantragt; hierüber wird dem Ausschuss zu gegebener Zeit detailliert berichtet. Es ist problematisch, dass die für den Fußballsport aufgegebenen Flächen nach wie vor im Verantwortungsbereich der Sportverwaltung bleiben und von dort auch betreut werden müssen (Verkehrssicherungspflichten, Pflege). Die Vermarktung der Flächen liegt allerdings im Zuständigkeitsbereich der Liegenschaftsverwaltung und kann daher vom Sport- und Bäderamt nicht beeinflusst werden. 5.11 Wettbewerb nach RPW 2013 und Vergabeverordnung/Märkische Schule Dreifachturnhalle und Mensa Die im nichtöffentlichen Teil platzierte Beschlussvorlage ist einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages beschlossen worden. 6 Anfragen 6.1 Gemeldete Mannschaften der Fußballvereine Vorlage: 20162866 Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird die Anfrage erweitert um die Frage, welche Vereine zusätzlich wie viele Flüchtlinge auf ihren Anlagen betreuen. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Investitionsprogramm Sanitäreinrichtungen und Umkleiden Vorlage: 20162886 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6 --------------------------------Wolfgang Horneck (Vorsitzender) -------------------------------Astrid Schier (Schriftführerin) 7