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Daten

Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
74 kB
Erstellt
02.12.16, 11:01
Aktualisiert
27.01.18, 23:57

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin Beschlussempfehlung Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Geschäftsordnungsausschuss Datum: 0033/XX 23.11.2016 Ursprungsdrucksachenart: Beschlussempfehlung Ursprungsinitiator: Geschäftsordnungsausschuss Bildung von Ausschüssen Beratungsfolge: Datum 14.12.2016 Gremium BVV Reinickendorf BVV/003/2016 Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Gemäß § 9 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 18 Geschäftsordnung der BVV werden folgende Ausschüsse gebildet: 1. Hauptausschuss mit dem Zuständigkeisbereich Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Liegenschaften bestehend aus 13 Mitgliedern (Sitzverteilung: CDU 5 / SPD 3 / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 2. Ausschuss für Eingaben und Beschwerden bestehend aus 13 Mitgliedern (Sitzverteilung: CDU 5 / SPD 3 / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 3. Geschäftsordnungsausschuss (Änderung der Mitgliederstärke) zusätzlich mit dem Zuständigkeitsbereich Bürgernähe und Transparenz bestehend aus 13 Mitgliedern (Sitzverteilung: CDU 5 / SPD 3 / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 4. Jugendhilfeausschuss bestehend aus 15 stimmberechtigten Mitgliedern (9 Bezirksverordnete und 6 Bürgerdeputierte, die gesondert gewählt werden) (Sitzverteilung: CDU 3 / SPD 2 / AfD 1 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 5. Integrationsausschuss bestehend aus 15 Mitgliedern (8 Bezirksverordnete und 7 Bürgerdeputierte, die gesondert gewählt werden) (Sitzverteilung: CDU 2 / SPD 2 / AfD 1 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 6. Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 7. Ausschuss für Gesundheit und Soziales bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 8. Ausschuss für Sozialraumorientiertung mit dem Zuständigkeitsbereich Quartiersmanagement und sozialräumliche Planungskoordinierung bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 9. Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Umwelt und Natur bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 10. Bauauschuss zusätzlich mit dem Zuständigkeitsbereich Grünplanung bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 11. Ausschuss für Kultur, Denkmalpflege und Weiterbildung bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 12. Schulausschuss bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 13. Verkehrsausschuss bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 14. Sportausschuss bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) 15. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung bestehend aus 15 Mitgliedern (11 Bezirksverordnete und 4 Bürgerdeputierte) (Sitzverteilung: CDU 6 (3+3) / SPD 4 (3+1) / AfD 2 / B90/Grüne 1 / FDP 1 / Linke 1) Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________