Niederschrift (Öffentlicher Teil).pdf

Geschäftsführung Veedelsbeirat Lindweiler Frau Weller Telefon: Fax: (0221) 221-25455 (0221) 221-28493 E-Mail: lindweiler@stadt-koeln.de Datum: 17.05.2016 Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 28.04.2016, 17:00 Uhr bis 18:20 Uhr, Lino-Club, Unnauer Weg 96a, 50767 Köln Anwesend waren: Vorsitzender Herr Hans-Josef Saxler Soziales Zentrum Lino-Club e.V. Stimmberechtigte Mitglieder Herr Wilfried Neumann CDU Herr Wolfgang Kleinjans GRÜNE Herr Friedhelm Ottenberg SPD Frau Sylvia Wacker Evang. Kirchengemeinde Köln-Pesch Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Frau Serap Özkubat Städt. Tageseinrichtung für Kinder mit Familienzentrum Frau Gabriele Seidich Kindertagesstätten des Lino-Club e.V. Frau Tanja Miethke Förderschule im Verbund Lernen und soziale, emotionale Entwicklung Herr Wieslaw Galecki Kath. Pfarrgemeinde St. Dionysius Longerich/Lindweiler Frau Maria Blank Seniorenvertretung Chorweiler Verwaltung Herr Wolfgang Büscher Bürgeramt Chorweiler Frau Vanessa Weller Amt für Stadtentwicklung und Statistik Schriftführerin Frau Vanessa Weller Presse Zuschauer Amt für Stadtentwicklung und Statistik Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 Entschuldigt fehlen: Vorsitzender Herr Reinhard Zöllner Bezirksbürgermeister Stimmberechtigte Mitglieder Frau Silvie Heibach Lindweiler Treff, Diakonisches Werk Köln und Region Frau Marcella Pijpers Städt. Tageseinrichtung für Kinder mit Familienzentrum Frau Angelika Klauth Soziales Zentrum Lino-Club e.V. Frau Thea Lonzius Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße Herr Jean-Dirk Rathke Förderschule im Verbund Lernen und soziale, emotionale Entwicklung Herr Martin Erkelenz Kath. Pfarrgemeinde St. Dionysius Longerich/Lindweiler Frau Katharina Reiff Seniorenvertretung Chorweiler Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Frau Julia Ecker Lindweiler Treff, Diakonisches Werk Köln und Region Frau Nadine Telle Gemeinschaftsgrundschule Soldiner Straße Frau Yvonne Leschik Sportclub-Lindweiler & Interessengemeinschaft e.V. Frau Siegrid Geiger Evang. Kirchengemeinde Köln-Pesch Herr Günter Kerpen CDU Herr Klaus Roth DIE LINKE Frau Eike Danke SPD -2- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung 2 Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung 3 Auslosung eines Beiratsmitgliedes aus der Bürgerschaft 4 Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft 5 Beantwortung offener Fragen aus vorangegangenen Sitzungen 6 Beratung von Beschlussvorlagen 7 Anfragen 7.1 Anfrage aus der Bürgerschaft zur Verlegung der Bushaltestelle Marienberger Weg 1124/2016 8 Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes 8.1 Aktuelle Projektsachstände 1125/2016 8.2 Vorstellung von durchgeführten bzw. laufenden Projekten aus dem Verfügungsfonds 8.2.1 Malworkshop zur Realisierung eines Gemeinschaftskunstwerkes 8.2.2 Jugendrat 2.0 9 Anträge aus dem Verfügungsfonds, Stichtag: 15.04.2016 9.1 Malaktion zum Thema "Gemeinschaftsförderung und Integration" 1364/2016 9.2 Alphabetisierungskurse für Menschen in Lindweiler 1365/2016 -3- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 10 Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft 11 Mitteilungen 11.1 Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Ausschreibungsergebnis zum Projekt "Soziales Quartiersmanagement und Netzwerkarbeit" 1000/2016 -4- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Herr Saxler eröffnet die 5. Sitzung des Veedelsbeirates und begrüßt die Mitglieder des Veedelsbeirates und ihre Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die Gäste. Vor Eintritt in die folgenden Tagesordnungspunkte berichtet Herr Saxler von zwei aktuellen Presseberichten zur Errichtung von Leichtbauhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen. Die Verwaltung prüft derzeit verschiedene Standorte. Auch ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück in Lindweiler am Erbacher Weg (westlich vom Sportplatz) wird hinsichtlich der Bebauung geprüft. Ziel ist, möglichst die Turnhallen wieder zur Nutzung freizugeben. Vor der Sommerpause soll der Rat der Stadt Köln über die Standorte entscheiden. Sobald konkrete Informationen vorliegen, wird das Thema in einer der kommenden Sitzungen aufgegriffen. Ziel ist eine frühzeitige Information der Bewohner-/innen und der Institutionen in Lindweiler durch die Fachverwaltung. Nach verschiedenen Wortbeiträgen aus dem Kreis des Veedelsbeirates wird einvernehmlich festgestellt, dass eine weitere Diskussion ohne die Fachverwaltung nicht zielführend ist. Es wird angeregt, wenn möglich schon zur nächsten Sitzung einen Vertreter der Fachverwaltung hierzu einzuladen. Ergänzungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Tagesordnungspunkt 8.2.1 entfällt und wird auf die nächste Sitzung verlegt. Herr Saxler stellt die Beschlussfähigkeit gem. Ziffer 4 der Geschäftsordnung für diese Sitzung fest. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. 2 Verabschiedung der Niederschrift der letzten Sitzung Die Niederschrift liegt noch nicht vor, so dass diese in der nächsten Sitzung behandelt wird. 3 Auslosung eines Beiratsmitgliedes aus der Bürgerschaft Herr Saxler erläutert die Notwendigkeit einer erneuten Auslosung des Mitglieds aus der Bürgerschaft. In der vergangenen Sitzung wurde bereits eine Auslosung des Mitglieds und des stellvertretenden Mitglieds durchgeführt. Allerdings hatte das ausgeloste Mitglied seine Kandidatur vor der Auslosung zurückgezogen. Diese Information war zum Zeitpunkt der Sitzung nicht bekannt. Da die Auslosung mit falscher Zusammensetzung durchgeführt wurde, wird heute erneut zwischen den beiden verbleibenden Bewerbern neu ausgelost. Zunächst wird als Mitglied Herr Gündal gezogen. Da er nicht anwesend ist, kann er eine Annahme nicht erklären. Herr Brause bleibt somit stellvertretendes Mitglied. Im weiteren Verlauf sind die ausgelosten Personen dem Rat zur Ernennung vorzuschlagen. -5- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 4 Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft Aus der Bürgerschaft wird zu einem stattgefundenen Termin zwischen der Verwaltung und verschiedenen Ladenlokalbesitzern zum Thema Nahversorgung nachgefragt. Frau Weller, Amt für Stadtentwicklung und Statistik, erklärt, dass in der Bürgerbeteiligung im Dezember 2015 durch die Bewohnerschaft die Schließung der Bäckerei mitgeteilt wurde sowie evtl. weitere Nutzungsänderungen in der Ortsmitte als fraglich eingeschätzt wurden. In diesem Auftakttermin sollten zunächst mögliche Ziele und Perspektiven einiger Ladenlokaleigentümer eingeschätzt werden. Im nächsten Schritt soll ein weiterer Termin, auch mit Haus Baden und weiteren Eigentümern folgen, um den Austausch untereinander zu stärken und möglicherweise Ideen zur Verbesserung der Nahversorgungssituation zu entwickeln. Herr Kleinjans informiert, dass die Hallen auf dem ehemaligen Gelände von UnionTransport zu Büroflächen umgebaut werden. Herr Saxler erläutert die Möglichkeiten für die Bewohnerinnen und Bewohner, ihre Fragen und Anregungen einzubringen. 5  Mündlich in der Sitzung. In der heutigen Sitzung sind die Fragestunden unter TOP 4 und TOP 10.  Auf den ausliegenden Formularen. Auf Wunsch wird die Antwort an die angegebene Kontaktadresse versandt oder in der nächsten Sitzung mitgeteilt.  Fragen und Anregungen können per Mail (am besten eine Woche vor der Sitzung) beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik lindweiler@stadt-koeln.de eingereicht werden.  Fragen und Anregungen können auch über den Bezirksbürgermeister Herrn Zöllner oder über die beiden Einrichtungen Lino-Club und Lindweiler Treff eingereicht werden. Beantwortung offener Fragen aus vorangegangenen Sitzungen Es liegen keine offenen Fragen vor. 6 Beratung von Beschlussvorlagen Es liegen keine Beschlussvorlagen vor. 7 Anfragen 7.1 Anfrage aus der Bürgerschaft zur Verlegung der Bushaltestelle Marienberger Weg 1124/2016 Herr Saxler erklärt, dass es sich hier um eine Anfrage handelt, die in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Chorweiler fällt. Der Veedelsbeirat hat empfehlende bzw. beratende Funktion für die Bezirksvertretung Chorweiler. Eigene Prüfaufträge an die Verwaltung kann der Veedelsbeirat nur für Angelegenheiten beschließen, die nicht in die -6- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 Zuständigkeit der Bezirksvertretung Chorweiler fallen. Es gibt bereits einen Prüfantrag zu dem Bürgeranliegen, der von der Bezirksvertretung Chorweiler an die Verwaltung gerichtet wurde. Dieser befindet sich in Bearbeitung. Die Verwaltung wird gebeten, den Sachstand der Bearbeitung zu erfragen. Frau Miethke teilt mit, dass es an der Förderschule ein KVB-Projekt gibt und bittet um Mitteilung, auch an Herrn Rathke, wenn Verunreinigungen oder ähnliches durch Schüler-/innen verursacht werden, um entsprechend hierauf reagieren bzw. Einfluss nehmen zu können. 8 Projekte des Integrierten Handlungskonzeptes 8.1 Aktuelle Projektsachstände 1125/2016 Frau Weller, Amt für Stadtentwicklung und Statistik, gibt einen Überblick über den Fortschritt in den Projekten des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler.  Funktionale und gestalterische Aufwertung der Ortsmitte Lindweiler Die Planung wurde anhand der Anregungen aus der Bürgerbeteiligung überarbeitet und von der Bezirksvertretung Chorweiler am 25.02.2016 nach Vorberatung im Veedelsbeirat beschlossen. Auf dieser Grundlage wird die Planung derzeit weiter ausgearbeitet.  Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus Derzeit werden Angebote für die Durchführung und Moderation eines Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe der erforderlichen Planungsleistungen eingeholt.  Soziales Quartiersmanagement und Netzwerkarbeit Nach europaweiter Ausschreibung wurde der Zuschlag am 07.03.2016 an das Diakonische Werk des Evangelischen Kirchenverbandes und Region für die Umsetzungszeit von fünf Jahren erteilt.  Anpassung der Fuß- und Radwege am Pingenweg Im März 2016 wurde Kontakt mit der Deutschen Bahn und der Rheinenergie aufgenommen, um ein Konzept zur verbesserten Beleuchtung der Unterführung zu entwickeln und bereits vor den anstehenden Umbaumaßnahmen umzusetzen. Das positiv in Aussicht gestellte Ergebnis wird in Kürze erwartet.  Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Die Ausschreibung des Projektes wird voraussichtlich im Mai 2016 starten. Hierzu gibt es keine weitergehenden Anmerkungen. 8.2 Vorstellung von durchgeführten bzw. laufenden Projekten aus dem Verfügungsfonds 8.2.1 Malworkshop zur Realisierung eines Gemeinschaftskunstwerkes Das Projekt wird in der nächsten Sitzung von der GAG Köln vorgestellt. -7- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 8.2.2 Jugendrat 2.0 Herr Haberstock, Lino-Club e.V., leitet das Projekt und stellt dieses anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Der Folienvortrag ist der Niederschrift angefügt. Das Projekt „Jugendrat 2.0“ soll Kindern und Jugendlichen aus dem Stadtteil die Möglichkeit geben, sich niedrigschwellig an den politischen Themen im Stadtteil zu beteiligen. Dabei sollen die Themen des Veedelsbeirates mit den Kindern und Jugendlichen besprochen und aufgearbeitet werden. Auch eigene Themen und Wünsche sollen erarbeitet und in den Veedelsbeiratssitzungen vorgetragen werden. Der Austausch und die von den Kindern erstellten Umfragen und Abstimmungen erfolgen über Facebook. Erste interessierte Kinder und Jugendliche konnten schon gewonnen werden. Die wöchentlichen Treffen finden regelmäßig dienstags im Lino-Club statt. In Kürze wird auch eine Briefkastenwerbung mit dem Flyer zur Information aller Lindweiler Bewohner/innen erfolgen. 9 Anträge aus dem Verfügungsfonds, Stichtag: 15.04.2016 9.1 Malaktion zum Thema "Gemeinschaftsförderung und Integration" 1364/2016 Frau Weller, Amt für Stadtentwicklung und Statistik, stellt den eingereichten Antrag und die Empfehlung des Fachgremiums vor. Beschluss: Der Veedelsbeirat beschließt entsprechend der Empfehlung des Fachgremiums. Der Antragsteller soll eine Zuwendung in Höhe von 1.696,79 € aus dem Verfügungsfonds Lindweiler erhalten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. 9.2 Alphabetisierungskurse für Menschen in Lindweiler 1365/2016 Frau Weller, Amt für Stadtentwicklung und Statistik, stellt den eingereichten Antrag und die Empfehlung des Fachgremiums vor. Auf Nachfrage zu einer möglichen Verlängerung des Projektes erklärt die Verwaltung, dass der förderfähige Höchstbetrag für das Projekt bereits erreicht wurde und Projekte grundsätzlich nur einmal beantragt werden können. Im Verlauf der Durchführung des Projektes ist der Bedarf der Bewohner-/innen zunächst festzustellen; der Fokus wird jedoch nicht auf die Flüchtlinge gelegt, da es für den Personenkreis spezielle Sprachkurse aus vorrangigen Fördermitteln gibt. Das Projekt sollte ebenfalls nach Abschluss vom Lindweiler Treff dem Veedelsbeirat vorgestellt werden. Gegebenenfalls könnte dann die Förderfähigkeit eines neuen Projektes geprüft werden. -8- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 Beschluss: Der Veedelsbeirat beschließt entsprechend der Empfehlung des Fachgremiums. Der Antragsteller soll eine Zuwendung in Höhe von 2.499,00 € aus dem Verfügungsfonds Lindweiler erhalten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. 10 Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft Aus dem Kreis der Bürgerschaft wird das vorgestellte Projekt „Jugendrat 2.0“ positiv anerkannt. Es wird angeregt, mehr Schüler-/innen für das Projekt zu gewinnen. Herr Haberstock erklärt, dass die Kinder mindestens 10 Jahre alt sein sollten. Frau Miethke als Vertreterin für die Förderschule nimmt die Anregung, gezielt die Schüler/innen anzusprechen, gerne auf. 11 Mitteilungen Herr Saxler stellt die im gemeinsamen Vorbereitungstermin zu dieser Sitzung mit dem Bezirksbürgermeister Herrn Zöllner entwickelte Idee eines Workshops für die Mitglieder und Stellvertreter des Veedelsbeirates vor. Es wird vorgeschlagen, nach den Sommerferien eine ca. halbtägige Ideenwerkstatt für die weitere gemeinsame Arbeit im Veedelsbeirat für den Stadtteil Lindweiler unter den Aspekten „Chancen – Grenzen – Perspektiven“ durchzuführen. Ein Ziel soll sein, Strukturen und ein Konzept zu entwickeln, wie künftig mehr Bewohner-/innen erreicht werden können, um die Bedürfnisse im Stadtteil transparent zu machen. Zu diesem Zweck wird überlegt, Referenten ggf. auch mit Erfahrungen aus anderen Städten, einzuladen. Die Organisation der Ideenwerkstatt soll bei der Geschäftsführung des Veedelsbeirates und dem Träger des Projektes „Soziales Quartiersmanagement und Netzwerkarbeit“ liegen. Nach einem kurzen Austausch und Anregungen wird die Idee positiv vom Veedelsbeirat aufgenommen. Zur besseren Planung werden kurzfristig drei Terminvorschläge mitgeteilt. Der Termin, an dem die meisten Mitglieder und Stellvertreter zusagen, wird dann ausgewählt. Herr Saxler teilt noch folgende Punkte mit:  Frau Leschik ist in ihrer Funktion als stellvertretendes Beiratsmitglied für den SC Lindweiler zurück getreten. Der SC Lindweiler wurde nun gebeten, ein neues stellvertretendes Mitglied zu benennen.  Nächster Stichtag für die Anträge zum Verfügungsfonds ist am 15.07.2016.  Am 29.04.2016 lädt der Lino-Club zum Frühlingsfest im Linogarten von 15.00 – 18.00 Uhr ein. Die Einladung wurde auch vorab versandt. -9- Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates Lindweiler am 28.04.2016 11.1 Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Ausschreibungsergebnis zum Projekt "Soziales Quartiersmanagement und Netzwerkarbeit" 1000/2016 Frau Weller, Amt für Stadtentwicklung und Statistik, stellt die Mitteilung kurz vor. Auf Nachfrage aus dem Kreis des Veedelsbeirates erläutert sie, dass das Diakonische Werk beabsichtigt, das Projekt in Kooperation mit dem Lino-Club e.V. als sogenanntem Nachunternehmer nach Zustimmung der Stadt Köln als Auftraggeberin durchzuführen. Das Projekt soll dann in der nächsten Sitzung von den beiden ausführenden Institutionen vorgestellt werden. Herr Saxler bedankt sich bei allen Anwesenden für ihre Teilnahme und beendet die Sitzung. Gez.: Hans-Josef Saxler (Vorsitz) - 10 -