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Geschäftsführung Ausschuss Schule und Weiterbildung Herr Bernecker Telefon: (0221) 221-29251 Fax: (0221) 221-29241 E-Mail: hans-michael.bernecker@stadt-koeln.de Datum: 18.08.2016 Einladung zur Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in der Wahlperiode 2014/2020 am Montag, dem 29.08.2016, 16:00 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Allgemeines 1.1 Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen 1.2 Gleichstellungsrelevante Themen 1.3 Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen 1.3.1 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 2616/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 1.3.2 Präsentation zum Sachstand beim Neubau der Gesamtschule Im Weidenbruch 2 Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 2.1 Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen – Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen! AN/1082/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 3.1 Frühere Anfragen 3.1.1 AN 1096/2016 Umsetzung der Schulpflicht für minderjährige Flüchtlinge 2146/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 3.1.2 Beantwortung der Anfrage AN/1053/2016 der PIRATENGRUPPE im Rat der Stadt Köln 2135/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 3.1.3 Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zur Schadstoffbelastung an Kölner Kinderkrippen, Kitas und Schulen 2366/2016 3.2 Neue Anfragen 4 Vorlagen der Verwaltung 4.1 Bestellung des 1. stellvertretenden Schriftführers 2223/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 4.2 Errichtung von Erweiterungsbauten für das Elisabeth-von-Thüringen- und das Schiller-Gymnasium, Nikolausstr.55, in Köln-Sülz Baubeschluss 1888/2016 per Sammelumdruck vom 01.08.2016 zur Verfügung gestellt 4.3 Rahmenvertrag Nr. 2, Prüfung von Fachräumen in Kölner Schulen inklusive Instandsetzung der Anlagen 1858/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 4.4 Zügigkeitserweiterung des Schillergymnasiums Nikolausstraße 55 in Köln-Sülz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen 2344/2016 per Sammelumdruck vom 10.08.2016 zur Verfügung gestellt -2- 4.5 Zügigkeitserweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasiums Hardtgenbuscher Kirchweg 100 in Köln-Ostheim zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen unter Weiternutzung vorhandener Fertigbaueinheiten 2345/2016 per Sammelumdruck vom 12.08.2016 zur Verfügung gestellt 4.6 Änderung der Zügigkeit an städtischen Grundschulen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW 2142/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 4.7 Zügigkeitserweiterung der Europaschule Köln, Gesamtschule Raderthalgürtel 3 in Köln-Raderthal/ Zollstock zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen 2338/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 4.8 Zügigkeitserweiterung des Hildegard-von-Bingen Gymnasiums Leybergstraße 1 in Köln-Klettenberg zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen 2343/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 4.9 Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Köln-Pesch Schulstraße 18 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen 2346/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5 Mitteilungen 5.1 Generalsanierung der Katholischen Grundschule Forststraße Auslagerungsobjekt Erikaweg 1581/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.2 Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung 2100/2016 -3- 5.3 Baubeschluss für die Erweiterungsbauten an den Schulstandorten GY Nachtigallenstr. 19 - 21 und RS Albert-Schweitzer-Str. 8, 51147 Köln (Porz-Wahn) 2281/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.4 Aktualisierter Sachstand zur geplanten Realisierung einer Gesamtschule Lindenthal an den Teilstandorten Berrenrather Straße und Euskirchener Straße zum Schuljahr 2018/19 2325/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.5 Auflösung der FLE Kolkrabenschule, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln, zum 31.07.2016 2651/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.6 Honorar für Dozierende der Integrationskurse 2487/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.7 Neues Programm der Volkshochschule Köln 2500/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.8 VHS: Neue Wege in der Bildungsarbeit mit geflüchteten Menschen für geflüchtete Menschen 2502/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.9 Jahresbericht des Amtes für Schulentwicklung für 2015 2133/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 5.10 Stellenentwicklung in der Schulsozialarbeit im Schuljahr 2016/17 2644/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 6 Anfragen 7 Verschiedenes -4- II. Nichtöffentlicher Teil 8 Gleichstellungsrelevante Themen 9 Personalien 9.1 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Städtischen Gemeinschaftshauptschule Tiefentalstraße 66 in Köln-Mülheim 2231/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 9.2 Besetzung der Stelle Schulleitung am Städtischen Hölderlin-Gymnasium Graf-Adolf-Str. 59 in Köln-Mülheim 2283/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 9.3 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Sankt-Nikolaus-Schule Bernkasteler Straße in Köln Zollstock 2359/2016/1 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 9.4 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Zwirnerstraße in Köln Innenstadt 2378/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 9.5 Besetzung der Stelle Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Balthasarstraße in Köln Innenstadt 2436/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 10 Vorlagen 10.1 Einleitung eines Vergabeverfahrens 1688/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt -5- 11 Mitteilungen 11.1 Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Finkenberg 2372/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 11.2 Schulleitung an der Ernst-Moritz-Arndt-Schule Städtische Evangelische Grundschule in Köln 2419/2016 per Sammelumdruck vom 15.08.2016 zur Verfügung gestellt 12 Anfragen 13 Verschiedenes gez. Dr. Nils Helge Schlieben (Vorsitz) -6-