Beschlussvorlage Rat.pdf

Vorlagen-Nummer 1623/2016 Die Oberbürgermeisterin Freigabedatum Dezernat, Dienststelle V/53/530/1 Beschlussvorlage 25.05.2016 zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschlussorgan Rat Gremium Datum Gesundheitsausschuss 21.06.2016 Rat 28.06.2016 Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beschließt Frau Claudia Scholle für das Schulamt für die Stadt Köln (bisher Frau Magna Becker) Herrn Frank Ziegler für den Verband der Privaten Krankenkassen (bisher Herr Helmut Hiller) Herrn Peter Krücker (Caritas Verband Köln) für die stationären Einrichtungen der Pflege (bisher Herr Georg Eidens) zu Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz zu berufen und Frau Dorothee Hoppe für den Verband der Privaten Krankenkassen (bisher Herr Axel Fortmann) Frau Melitta Reinerth für das Schulamt für die Stadt Köln (bisher Frau Claudia Warter-Neuhan) zu stellvertretenden Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz zu berufen. Die Bestellung der genannten bisherigen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder wird aufgehoben. 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv € Investitionsauszahlungen Zuwendungen/Zuschüsse Ja, ergebniswirksam Nein Ja % € Aufwendungen für die Maßnahme Zuwendungen/Zuschüsse Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): a) Personalaufwendungen Nein Ja % ab Haushaltsjahr: € € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): a) Erträge ab Haushaltsjahr: € € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten Einsparungen: a) Personalaufwendungen b) Sachaufwendungen etc. ab Haushaltsjahr: € € Beginn, Dauer Begründung Die genannten Personen wurden von den jeweiligen Institutionen benannt sowie für die Berufung durch den Rat der Stadt Köln vorgeschlagen und treten an die Stelle der bisher benannten Personen.