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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin 14. Sitzung des Integrationsrates 02.11.2016 Sitzungsort Sitzungsdauer Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:04 Uhr - 17:16 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Anwesend von den Mitgliedern SPD Christina Knappe Rainer Schug Vertretung für Herrn Johannes Scholz-Wittek CDU Arne Ralf Lindemann Monika Christa Pieper Dirk Schmidt Grüne Mustafa Calikoglu DIE LINKE. Gültaze Aksevi FDP & DIE STADTGESTALTER Felix Haltt Susanne Mantesberg-Wieschemann Direkt gewählte Mitglieder Olu-Bunmi Bolaji Hans-Heinrich Gisevius Khonafa Hajo Nevin Karatas Yanina Kovalchuk Prof. Dr. Michael Krummacher Dr. Boris Lotwin Kazim Mengü Alexandre Ndjeng Biyouha Daniel Chukwudi Obermüller Vertretung für Herrn Ali Firat Vertretung für Frau Ayse Balyemez Thomas Eiskirch Anwesend ab 16:00 Uhr Gäste Abwesend und entschuldigt SPD Johannes Scholz-Wittek Direkt gewählte Mitglieder Ayse Balyemez Ali Firat Vorsitz: Khonafa Hajo Schriftführung: Susanne Köllner Rudolf Prietzsch Vor Eintritt in die Tagesordnung Begrüßt die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Khonafa Hajo, die Mitglieder des Integrationsrates, die anwesenden Gäste sowie die Vertreter der Verwaltung. 1. Frau Hajo stellt fest, dass 1.1 der Integrationsrat bei 19 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Integrationsrat den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Integrationsrates vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: TOP 4.2: Vorlage 20162877 - Dringlichkeitsantrag: Kooperation Integrationsrat und AG Flüchtlinge Die Tagesordnungspunkte: 5.4, Berichte aus Gremien, 5.5 Bericht der Steuerungsgruppe und 5.6 Aktueller Bericht aus dem Kommunalen Integrationszentrum werden in der Tagesordnung vorgezogen und werden vor dem TOP 4 Anträge behandelt. 2. stimmt der Integrationsrat der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3. Der Integrationsrat nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2016 zur Kenntnis. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Schwerpunkthema - Projektfinanzierung 2017 Vorlage: 20162787 Herr Schug, SPD und Herr Calikoglu, Die Grünen, begründen den Antrag. Nach einer lebhaften Diskussion wird der Antrag beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (CDU) Dagegen: Dafür: 18 Befangen: 4.2 Kooperation Integrationsrat und AG Flüchtlinge Vorlage: 20162877 Herr Prof. Dr. Krummacher ergänzt mündlich den Antrag. Der Antrag soll ein gemeinsamer Antrag aller Integrationsratsmitglieder sein. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: Dagegen: 4 Dafür: Befangen: 5 Mitteilungen 5.1 Verfahren der Genehmigung zur Privatwohnungsnahme für Geflüchtete Vorlage: 20162810 Frau Katharina Joost und Herr Jan Nordhoff, Amtes für Soziales, referieren und präsentieren das Verfahren Genehmigung zur Privatwohnungsnahme für Geflüchtete und beantworten die Fragen der Integrationsratsmitglieder. Die Präsentation zur Privatwohnungsnahme ist als Anlage zur Niederschrift beigefügt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 5.2 Vorstellung der neuen Mitarbeiter und Arbeitsgebiete des Kommunalen Integrationszentrum Vorlage: 20162805 Die neuen Mitarbeiter des Kommunalen Integrationszentrum Bochum stellen sich und ihre Arbeitsgebiete vor. Herr Tobias Blöink stellt die Arbeitsgebiete "Interkulturelle Öffnung", "Interreligiöser Dialog" und "Diversity" vor. Geplant ist z.B. eine Einladung an alle Vertreter der Stadtgesellschaft (u.a. Vereine) zu einem Workshop hinsichtlich des Themas Integrationskonzept. Nach dieser Veranstaltung - Anfang 2017 - soll ein Zeitplan für die Überarbeitung des Integrationskonzeptes erstellt werden. Für die "Interkulturellen Öffnung" sollen die "Botschafter der Vielfalt" stärker als bisher durch Netzwerkarbeit, Seminare und Informationen genutzt werden. Zudem ist eine Reihe der ungewöhnlichen Begegnungen (Besuch von Kirchen, Gemeinden und Vereinen mit einer vorherigen Informations-Veranstaltung geplant. Zum Interreligösen Dialog wurde in 2016 eine Umfrage gestartet. Ca. 800 Mitarbeiter der Stadt Bochum haben teilgenommen. Das Ergebnis der Umfrage soll in Kürze vorgestellt werden. Des Weiteren wird zurzeit ein neuer Interreligiöser Stadtplan erstellt. Es ist geplant diesen im Internet zu veröffentlichen und eine kleine Druckauflage zu erstellen. Herr Prof. Dr. Krummacher stellt das besondere Interesse des Integrationsrates an dem Integrationskonzept dar. Das Integrationskonzept muss vom Rat der Stadt Bochum beschlossen werden. Der Integrationsrat muss deshalb umfangreich vorab beteiligt werden. Frau Lena Riechmann berichtet über das Projekt "Kulturrucksack" und stellt insbesondere die Projektförderung und Sonderförderung 2016 dar. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 5 5.3 Seiteneinsteiger Vorlage: 20162807 Frau Susanne Köllner, Leiterin des Kommunalen integrationszentrums stellt die Beratung der Seiteneinsteiger dar. Zurzeit beraten 4 Lehrerinnen und Lehrer die Seiteneinsteiger. Zwei in Teilzeit und zwei in Vollzeit. Zum Zeitpunkt der Sitzung sind in 2016 insgesamt 1.648 Beratungen erfolgt. Davon konnten 1382 Kinder- und Jugendliche erfolgreich vermittelt werden. 131 Personen konnten noch nicht vermittelt werden. Ab 2017 sollen in vollausgestatteten Containern in Schulen neue gemischte Klassen gebildet werden. In den Oster- und Sommerferien 2017 sind Ferienschulen mit der Unterstützung der GLS-Bank geplant. In diesen Ferienschulen wird Deutsch- und Kunstpädagogik unterrichtet. In diesen Schulen werden auch nicht vermittelte Seiteneinsteiger aufgenommen. Der Oberbürgermeister Herr Thomas Eiskirch betont die Schwierigkeit alle Kinder- und Jugendliche in die Schule zu bringen. In einzelnen Schulformen ist das besonders problematisch. Bei der Aufnahme in Gymnasien ist Bochum trotz aller Probleme weit vorn in Nordrhein-Westfalen. Herr Eiskirch bedankt sich für die Aufnahme der Kinder- und Jugendlichen in die Schulen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 5.4 Berichte aus den Gremien Es liegen keine Berichte vor. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 5.5 Bericht der Steuerungsgruppe Herr Prof. Dr. Krummacher berichtet über die letzte Sitzung der Steuerungsgruppe. Herr Prof. Krummacher bittet, das Protokoll der letzten Sitzung der Steuerungsgruppe an die Integrationsratsmitglieder zu versenden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 5.6 Aktueller Bericht aus dem Kommunalen Integrationszentrum Frau Susanne Köllner, Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums Bochum berichtet über Aktuelles aus dem Kommunalen Integrationszentrum (KI). Die Integrationskonferenz wird auf das Frühjahr 2017 verschoben. In Zukunft soll die Integrationskonferenz immer im Frühjahr stattfinden, um Terminkollisionen mit anderen 6 Veranstaltungen, wie der Interkulturellen Woche zu vermeiden. Der Besuch des Abschlussfestes der Interkulturellen Woche war unerwartet schwach. Der Veranstaltungsort war problematisch. Es wird ein neuer publikumswirksamer Veranstaltungsort gesucht. Das Abschlussfest ist wichtig und positiv für die Selbstdarstellung, die Darstellung der Arbeit der Migrantenselbstorganisationen. Herr Bolaji, ILBO, schlägt vor, dass sich der Integrationsrat an der Interkulturellen Woche mit einer eigenen Veranstaltung und einem Stand bei dem Abschlussfest beteiligt. Frau Akzevi weist darauf hin, dass die Plakate und Flyer den Migrantenselbstorganisationen zu spät zur Verfügung standen. Die Verteilung müsste optimiert werden. Im Foyer der VHS, BVZ, Gustav-Heinemann-Platz kann in der Zeit vom 07.12.2016 bis zum 11.01.2017 die Ausstellung VorBILDER besichtigt werden. Die Ausstellung findet im Rahmen der Kampagne "SPORT und POLITIK vereint gegen Rechtsextremismus" statt. Die 2. Demokratiekonferenz findet am 08.12.2016 statt. Es werden u.a. die geförderten Projekte präsentiert. Das KI hat im Rahmen der Förderrichtlinie " Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung eine Zuwendung beantragt. Die Zuwendung wurde bewilligt. Das KI informiert den Integrationsrat sobald die Stellen bewilligt sind und ausgeschrieben werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 6 Anfragen 6.1 Notfallkommunikation erleichtern - Einsatzwörtebuch für Bochumer Rettungskräfte einführen Vorlage: 20162907 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Enthaltungen: Dagegen: Dafür: Befangen: 6.2 Für und Wider der Initiative "Kommunales Know-how für Nahost" kritisch prüfen Vorlage: 20162908 Frau Susanne Mantesberg-Wischemann, Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER stellt ihren Antrag vor. Im Anschluss regt Herr Kazim Mengü, SPD Liste an, die kommissarische Vorsitzende Nadia Khalaf der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt NRW zu einer Sitzung des Integrationsrates einzuladen, um insbesondere zu dem Integrationsplan NRW zur referieren. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Enthaltungen: Dagegen: 7 Dafür: Befangen: 8