Daten
Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
68 kB
Erstellt
29.01.17, 04:06
Aktualisiert
28.01.18, 03:56
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
VIII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung
Drs.-Nr.:
0102/VIII
- Tischvorlage -
Hauptausschuss
Verfasserin/
Verfasser:
Glowatz, Tobias
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV)
hier: Änderung des § 26
Beratungsfolge:
Datum
26.01.2017
09.02.2017
23.02.2017
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung
Hauptausschuss
Bezirksverordnetenversammlung
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.02.2017 o. g. Drucksache beraten und
empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten
Fassung zu beschließen.
Die BVV möge beschließen:
Die Geschäftsordnung der BVV wird in § 26 – Konsensliste geändert.
Dem letzten Satz im Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:
„Die Anfragen sind innerhalb von zehn Werktagen zu beantworten.“
Ursprungsdrucksache
Die BVV möge beschließen:
Die Geschäftsordnung der BVV wird in § 26 – Konsensliste geändert.
Dem letzten Satz im Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:
„Die Anfragen sind innerhalb von fünf Werktagen zu beantworten.“
Diese Drucksache wurde:
beschlossen
beschlossen in geänderter Fassung
zur Kenntnis genommen
abgelehnt
zurückgezogen
überwiesen an:.............................................................
Ausdruck vom: 28.02.2017
Seite: 1/1