Daten
Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
2. Antrag - Geänderte Fassung.doc
Größe
34 kB
Erstellt
29.01.17, 04:06
Aktualisiert
28.01.18, 03:56
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
VIII. Wahlperiode
Ursprung: <Antrag>, <Fraktion der SPD>
Beteiligung:
<Antrag>
- Geänderte Fassung -
- Austauschblatt -
<Fraktion der SPD>
Drs.-Nr.:
Verfasserin/
Verfasser:
<0102/VIII>
- Tischvorlage -
<Uhlich, Christiane>
<Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV)hier: Änderung des § 26>
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
<26.01.2017 Bezirksverordnetenversammlung>
Die BVV möge beschließen:
Die Geschäftsordnung der BVV wird in § 26 – Konsensliste geändert.
Dem letzten Satz im Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:
„Die Anfragen sind innerhalb von fünf Werktagen zu beantworten.“
Begründung:
Für Große Anfragen, die nach der Festlegung der Tagesordnung für die BVV im Ältestenrat ausschließlich in Konsens c (schriftliche Beantwortung) eingeordnet sind, ist die Beant-wortung in welchen Zeitraum nicht geregelt.
Diese Drucksache wurde: beschlossen
beschlossen in geänderter Fassung
zur Kenntnis genommen
abgelehnt
zurückgezogen
überwiesen an:.............................................................
Ausdruck vom: Wednesday January 24, 2018
Seite: 1/1