Daten
Kommune
Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
Dateiname
Große Anfrage.pdf
Größe
57 kB
Erstellt
29.01.17, 05:02
Aktualisiert
28.01.18, 00:52
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
5. Wahlperiode
Ursprung: Große Anfrage
FDP-Fraktion
TOP-Nr.:
Heyne
Große Anfrage
DS-Nr: 0067/5
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
BVV
Ist das Stadtentwicklungsamt noch voll arbeitsfähig?
Presse- und Bürgerberichten ist wiederholt zu entnehmen, dass das
Stadtentwicklungsamt chronisch unterbesetzt scheint und behördliche Aufgaben nicht in
vertretbaren Zeiträumen bearbeitet werden können.
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Warum ist die Stelle des stellv. Leiters des Stadtentwicklungsamtes seit rd. 2
Jahren unbesetzt und wann gedenkt das Bezirksamt, die Nachbesetzung zu
vollziehen?
2. Konnte der Bearbeitungsrückstau der unteren Denkmalschutzbehörde, u. a.
ausgelöst durch die Schadstoffbelastung der Büroräumlichkeiten im
Dienstgebäudes Hohenzollerndamm, zwischenzeitlich abgearbeitet werden
und wurde mit den Mitarbeitern über die Erbringung ihrer Dienstpflichten auch
außerhalb der Diensträume – z. B. durch Homeoffice bzw. Telearbeit –
gesprochen?
3. Welche Prioritäten setzt das Stadtentwicklungsamt bei der Bauberatung?
4. Wie viele Bauanträge konnten aufgrund der Bearbeitungsrückstände im
Stadtentwicklungsamt im Jahr 2016 nicht bearbeitet werden bzw. bei wie
vielen Bauanträgen erfolgte die Erteilung der Baugenehmigung aufgrund von
Fristabläufen gem. § 70 BauO Bln?
5. Wie und wann gedenkt das Bezirksamt zu einer Regelbearbeitung - inkl. der
unbedingt erforderlichen Bauberatung – von Bauanträgen zurückzukehren
und dem Ziel der wachsenden Stadt durch angemessene Bearbeitungszeiten
von Bauanträgen und durch Planungssicherheit für Planer und Bauherrn
näher zu kommen?
«VONAME»
Ausdruck vom: 27.01.2017
Seite: 1