Drucksache.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin VIII. Wahlperiode Beschlussempfehlung Drucksachen-Nr: Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung Datum: DS/0110/VIII 27.04.2017 Ursprungsinitiator: Bezirksamt BzBm/PersFinImmKult Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt Beratungsfolge: Datum Gremium / Ergebnis 16.02.2017 08.03.2017 22.03.2017 12.04.2017 27.04.2017 BVV HAPersGO KultBb HAPersGO BVV BVV-005/VIII HA-005/VIII Kul-004/VIII HA-006/VIII BVV-007/VIII überwiesen vertagt erledigt Der Ausschuss Haushalt, Personal, GO empfiehlt die Annahme der Drucksache sowie des nachfolgenden Begleitbeschlusses: Das Bezirkskamt wird ersucht, Vorschläge, die nicht in die Zuständigkeit des Bezirks fallen, direkt an die zuständigen Einrichtungen/Behörden bzw. Institutionen weiterzuleiten. Die Vorschlagseinreicherinnen bzw. -einreicher sollen hierüber in Kenntnis gesetzt werden. Begründung: Der Ausschuss hat die Drucksache beraten und folgt der Empfehlung des Fachausschusses (Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen) die Drucksache zu beschließen grundlegend. Während der Debatte hat sich im Ausschuss aber noch eine Verfahrensanregung ergeben. Das betrifft Vorschläge, die nicht in der Zuständigkeit des Bezirkes liegen. Diese sollen direkt an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden, damit es nicht zu einer Verlängerung des Entscheidungsprozesses kommt. Hierzu wurde ein Begleitbeschluss gefasst. Abstimmungsergebnis: 15:0:0 Initiator: Haushalt, Personal, GO Ausdruck vom: 02.05.2017 Seite: 1/1