Niederschrift öffentlich.pdf

Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 20. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität 24.01.2017 10.02.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr – 16:00 Uhr 08.02.2017 Anwesend von den Mitgliedern SPD Simone Gottschlich Marc Hildebrand Friedhelm Lueg Reiner Rogall Martina Schnell Jonathan Ströttchen Vertretung für Herrn Thilo Elsner CDU Karl-Heinz Christoph Dirk Schmidt Die Grünen Sebastian Pewny DIE LINKE. Sabine Lehmann Vertretung für Herrn Michael Schmeichel FDP & DIE STADTGESTALTER Dennis Rademacher AfD Jens Wittbrodt Piraten Martin Greca Vertretung für Herrn Lukas Pieper Freie Bürger Jens Lücking Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Heinz-Werner Linke Sachkundige Einwohner Patrick Hönninger Thomas Soest Anwesend von der Verwaltung Dr. Markus Bradtke Dr. Rolf Taube Birgit Schmäring Hakan Kilinc Hans-Joachim Lukas Tobias Brauner Birgit Venzke Susanne Düwel Claudia Krömker Dez. VI 01 01 1 33 34 61 3 61 3 66 2 66 2 Aus den Beiräten Ingrid Jarzombeck Gäste Manuel Luczak Abwesend und entschuldigt SPD Thilo Elsner Fraktionslos Andre Kasper DIE LINKE. Michael Schmeichel Piraten Lukas Pieper Sachkundige Einwohner Jochen Weiser Vorsitz: Martina Schnell Schriftführung: Birgit Schmäring Seniorenbeirat Bogestra Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt die Vorsitzende, Frau Schnell, fest, dass 1.1 der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität bei 14 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 zu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung der Ausschuss über den aktuellen Sachstand zum „Fernwärmeschacht an der Oskar-Hoffmann-Straße“ - TOP 5.18 – informiert wird, 1.4 der Tagesordnungspunkt 5.13 – Bericht über das „All-in-one-Semesterticket“ zu Beginn der Mitteilungen gehört wird. 2. stimmt der Ausschuss der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3. nimmt der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität die Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2016 zur Kenntnis. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Um- und Ausbau von Straßen 2017/2018 Vorlage: 20162919 Dem Ausschuss wird von der Verwaltung eine Maßnahmenliste mit der eindeutigen Unterscheidung zwischen Vorbehaltsnetz und bezirklichen Straßen vorgelegt, über die anschließend abgestimmt wird. In einer weiteren Abstimmung stimmt der Ausschuss einstimmig für die Aufnahme der Straße „Kesterkamp“ als Reservemaßnahme. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Ulrichstraße", Fahrtrichtung Ost Vorlage: 20162615 Die Beschlussvorlage wird korrigiert: Die Haltestelle „Ulrichstraße“ befindet sich nicht auf der Westenfelder Straße sondern auf der Günnigfelder Straße. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Alter Zoll“ Vorlage: 20163181 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Bogenstraße“ Vorlage: 20163184 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Röhlinghauser Straße“ (Richtung Herne) Vorlage: 20163186 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Roonstraße“ Vorlage: 20163199 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Hardenbergstraße“ Vorlage: 20163200 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Kundenbefragungen von Dienststellen der Stadt Bochum Vorlage: 20162918 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 PARKing Day Vorlage: 20163133 Von Antragstellerin und Verwaltung wird die Sichtweise über den zeitlichen Ablauf der Genehmigungsphase der Veranstaltung dargelegt. Der Ausschuss stellt fest, dass kein weiter Klärungsbedarf besteht Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen: Bedarfsplanrelevanz der angemeldeten Maßnahmen Vorlage: 20163214 Der Ausschuss bittet um Informationen, wie mit den vorgeschlagenen Maßnahmen der BürgerInnen und Institutionen umgegangen wurde und wünscht eine Übersicht über die Projekte. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Im Nachgang zur Sitzung teilt die Verwaltung hierzu folgendes mit: Die Nachfrage beim Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat ergeben, dass dort einige Anregungen von Bochumer Bürgerinnen und Bürgern eingegangen sind. Diese wurden ebenfalls auf ihre Bedarfsplanrelevanz geprüft und werden derzeit durch das Gutachterbüro aufgearbeitet. Voraussichtlich im März/April 2017 wird auch diese Maßnahmenliste über den Regionalrat Ruhr (RVR) zur Verfügung gestellt werden. ach 5.4 Bundesverkehrswegeplan und Ausbaugesetze Vorlage: 20163212 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Auswirkungen der Privatisierung des Straßennetzes durch eine Bundesfernstraßengesellschaft Vorlage: 20163201 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Planfeststellungsbeschluss für den 6-streifigen Ausbau A 43 - AS Bochum-Riemke bis AK Herne Vorlage: 20163250 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Gesamtkonzept ruhender Verkehr Vorlage: 20162815 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Anbindung RUB an Mark 51°7 Vorlage: 20162913 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Patenschaftsprogramm für Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum Vorlage: 20162986 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Baumaßnahmen des Tiefbauamtes im Jahr 2016/2017 Vorlage: 20163313 Die in der Mitteilung aufgeführten Angaben zu Baubeginn / Bauzeit sind bei den nachgenannten Straßen zu korrigieren: Overdyker Straße, Teimannstraße, Varenholzstraße. Die aktualisierte Liste wird dem Protokoll beigefügt – Anlage 1 -. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Neubau der Brücke Wittener Straße: Verkehrsführung Vorlage: 20163300 Anhand einer Straßenkarte wird die durch die Baumaßnahmen an der Brücke Wittener Straße erforderliche Umleitungsstrecke vorgestellt. Verkehrseinschränkungen sind ab Sommer 2017 zu erwarten. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Herner Straße, 3. BA von Moritzstraße bis Stadtgrenze hier: KAG-Beiträge Vorlage: 20163036 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 All-in-one-Semesterticket Vorlage: 20170054 Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen – siehe „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ Ein Mitarbeiter der Bogestra informiert den Ausschuss über das All-in-oneSemesterticket, das Ende 2018 NRW-weit eingeführt werden soll. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 Werbefinanzierte e-Tickets für Bus und Bahn - Neue Bezahlsysteme für den ÖPNV prüfen Vorlage: 20170046 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Bogestra/"Mit Rollrasen gegen Feinstaub und Lärm" Vorlage: 20170050 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.16 Nahmobilität: Rückblick 2016 & Ausblick 2017 Vorlage: 20170057 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.17 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, Sachstand Vorlage: 20163230 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.18 Fernwärmeschacht an der Oskar-Hoffmann-Straße - mündlicher Bericht Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen – siehe „Vor Eintritt in die Tagesordnung“-. Der Leiter des Straßenverkehrsamtes teilt dem Ausschuss mit, dass ein Fernwärmeschacht an der Oskar-Hoffmann-Straße einzustürzen droht. Notwendige Absperrungen wurden vorgenommen; der Verkehr wird umgeleitet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Nahverkehrsplan: Linie 333 von Sodingen nach Hiltrop bis Gerthe und Ruhrpark verlängern? Vorlage: 20170178 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Straßenverkehrs-Ordnung: Tempo 30 an Schulen und Kitas Vorlage: 20170245 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Bereitstellung der BOGESTRA-Fahrplandaten für Kartendienstleister wie Google Maps Vorlage: 20170249 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gez. Martina Schnell - Vorsitzende - gez. Birgit Schmäring - Schriftführerin - 8