Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
VzK SB vertagt 2.pdf
Größe
103 kB
Erstellt
15.02.17, 03:31
Aktualisiert
27.01.18, 09:38
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XX. Wahlperiode
Ursprung:
Antrag
Ursprungsinitiator: CDU,
Beratungsfolge:
Datum
06.05.2015
22.06.2015
12.10.2015
11.11.2015
07.12.2016
25.01.2017
22.02.2017
Gremium
BVV
VuG
VuG
BVV
BVV
BVV
BVV
Drs. Nr.:
TOP Nr.:
Sitzung
BVV/052/XIX
VuG/032/XIX
VuG/034/XIX
BVV/056/XIX
BVV/002/XX
BVV/003/XX
BVV/004/XX
1268/XIX
Beratungsstand
überwiesen
vertagt
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
vertagt
vertagt
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern
Das unter berlin.de befindliche Service-Portal beinhaltet eine berlinweite Dienstleistungsdatenbank (http://service.berlin.de/dienstleistungen), die regelmäßig und bezirksübergreifend durch verschiedene Arbeitsgruppen
und Unterarbeitsgruppen fortlaufend bearbeitet und erweitert wird.
Bisher sind in der Dienstleistungsdatenbank u.a. Dienstleistungen wie "Veranstaltung Erlaubnis" sowie verschiedene Arten der "Sondernutzung von Straßen“ hinterlegt bzw. eingestellt worden. Hier findet man vor allem Informationen zu den Rechtsgrundlagen, der Gebührenhöhe, den erforderlichen Unterlagen, der durchschnittlichen Bearbeitungszeit und den zuständigen Behörden.
Eine Verlinkung von den eingestellten Dienstleistungen zum landesweiten Formularcenter ist jedoch noch
nicht in allen Fällen aktiviert worden. Hierzu gibt es in den Ordnungsämtern bezirksübergreifend lediglich vier
Redakteure, die Formulare, Flyer oder Vordrucke aus dem vorhandenen Vordruckverzeichnis der Berliner
Ordnungsämter als pdf.Dokument in das Formularcenter einstellen und die Verlinkung zur Dienstleistungsdatenbank aktivieren können.
Von den über 350 Dienstleistungen der Berliner Ordnungsämter sind schätzungsweise bisher lediglich ein
Drittel in der Dienstleistungsdatenbank hinterlegt und höchstens 10% mit dem Formularcenter verlinkt worden.
Von daher wurde in 2014 zunächst ein sog. "TOP 10 Katalog" mit den vorrangig nachgefragten Dienstleistungen erstellt und von den jeweiligen Arbeitsgruppen und Redakteuren mittlerweile abschließend bearbeitet.
Bei der Durchführung von Veranstaltungen können unter Umständen diverse Rechtsbereiche wie z.B. die
Straßenverkehrsordnung, das Berliner Straßengesetz, das Landesimmissionsschutzgesetz, das Gaststättengesetz oder auch das Sprengstoffgesetz betroffen sein. Zum Teil gibt es hierzu aufgrund unterschiedlicher
Ressortzuteilungen keine einheitlichen Antragsformulare oder Vordrucke.
Unabhängig davon wird derzeit für die Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes berlinweit ein "Neues
elektronisches Verfahren zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenraumes - Antragstellung und Bearbeitung" (IT-Verfahren NELIDA) entwickelt, welches sich noch im Projektstatus befindet und worüber zukünftig
- voraussichtlich in 2018 - auch Veranstaltungen auf öffentlichem Straßenland elektronisch beantragt und bearbeitet werden können.
Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.
Berlin-Neukölln, den 02.09.2016
Dr. Franziska Giffey
Bezirksbürgermeisterin
Berlin-Neukölln, den 28.04.2015
BA/FinWi, Frau Giffey, Franziska
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
AfD
LINKE
FDP
Fraktionslose
Ergebnis:
beschlossen (mit Änderung)
Kenntnis genommen
zurückgezogen
vertagt
(federführend)
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet schriftlich
BzBm/FinWi
BiSchuKuSport
gewählt
gegenstandslos
überwiesen in den Ausschuss für
abgelehnt
JugGes
StadtSozBüD
UmNat