Anlage - vollständige Vorlage zur Kenntnisnahme.pdf

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 01.02.2017 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 1. Gegenstand der Vorlage: Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 31.01.17 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 0033/V der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Bezirksbürgermeisterin Anlage Johannes Martin Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin WiFö-ZAK Herr Lehmann 16.01.2017 2604 Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung Nr. 0033/V A. Gegenstand der Vorlage: Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf B. Berichterstatter/in: Bezirksstadtrat Herr Martin C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt: 1. die Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats Marzahn-Hellersdorf 2. die Grundzüge der Arbeitsweise entsprechend Anlage C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Mit BA-Beschluss 67/I vom 20.01.2001 wurde die Gründung des Kleingartenbeirats im Bezirk MarzahnHellersdorf von Berlin beschlossen. Mit Beginn der V. Legislaturperiode werden die Mitglieder des Beirats neu benannt. E. Rechtsgrundlage: § 1 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 5 GO BA §§ 15, 36 Abs. 2b,f, Abs. 3 BezVG F. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine J. Kinder- und jugendrelevante Auswirkungen: keine Johannes Martin Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Anlage zur BA-Vorlage 0033/V 1. Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Bezirksbürgermeistern Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Soziales und Facility Management Frau Dagmar Pohle Herr Johannes Martin Leiter des SGA Grün 11 Um 1 Stapl FBL Herr Werner Schmidt Frau Bärbel Gasch Herr Karsten Noske Frau Marina Dreßler Frau Juliane Witt Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksverbände Vorsitzender des Bezirksverbandes Berlin-Marzahn der Gartenfreunde e.V. Herr Gert Schoppa 1. Vorsitzender des Bezirksverbandes Gartenfreunde Berlin-Hellersdorf e.V. Herr Dr. Norbert Franke Stellv. Vorsitzender des Bezirksverbandes Berlin-Marzahn der Gartenfreunde e.V. und stellv. Vorsitzender des Kleingartenvereins „Am Kienberg“ e.V. Herr Klaus Görner 1. Vorsitzender der Kleingartenanlage „Dahlwitzer Straße“ e.V. Herr Rüdiger Kaminski Vorsitzender der Kleingartenanlage „Kaulsdorfer Busch“ e.V. Herr Jürgen Vogt Stellv. Vorsitzender des Kleingartenvereins "Am Fuchsberg" e.V. Herr Jörg Gollnow-Jauernick 2. Grundzüge der Arbeitsweise Der Kleingartenbeirat tagt in der Regel ein Mal im Quartal. Der Kleingartenbeirat wird von der Bezirksbürgermeisterin geleitet, in ihrer Abwesenheit übernimmt die Leitung der Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen. Die Vorbereitung, die Einladung und die Protokollführung erfolgt durch die Bezirksverbände. Bei Bedarf können weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung oder Vertreterinnen und Vertreter der Verbände hinzugezogen werden.