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Daten

Kommune
Berlin Pankow
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
105 kB
Erstellt
22.02.17, 03:42
Aktualisiert
28.01.18, 03:43

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Inhalt der Datei

Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VIII-0076 Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Beratungsfolge: 25.01.2017 16.02.2017 01.03.2017 BVV VerkOrd BVV BVV/004/VIII VerkOrd/006/VIII BVV/005/VIII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg Abstimmungsergebnis Ausschuss 12 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltungen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu prüfen, ob an der Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm ein Kreisverkehr mit dem Ziel der Erhöhung der Verkehrssicherheit insbesondere für Fußgänger und Fahrradfahrer eingerichtet werden kann. Berlin, den 21.02.2017 Einreicher: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Begründung siehe Rückseite Abstimmungsergebnis: Abstimmungsverhalten: beschlossen einstimmig mehrheitlich beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Ja-Stimmen Gegenstimmen Enthaltungen federführend überwiesen in den Ausschuss für mitberatend in den Ausschuss für sowie in den Ausschuss für Drs. VIII-0076 Begründung der Beschlussempfehlung: Die Verkehrssicherheit an der genannten Kreuzung war bereits für die Verkehrsausschüsse vergangener Wahlperioden ein Dauerthema, weil die Verschiedensten Vorstöße, sie nachhaltig zu verbessern, immer wieder an der Verkehrslenkung Berlin scheiterten. In diesem Sinne unternehmen die Antragstellern einen neuerlichen Versuch. Der Ausschuß folgt ihnen darin, hielt jedoch eine Schärfung des Antragstextes auf das eigentliche Anliegen für notwendig. Die Einreicher übernahmen die textliche Ergänzung. Der Ausschuß empfiehlt der BVV mit 12 Ja-Stimmen gegen eine Nein-Stimmen ohne Enthaltung die Zustimmung zur so geänderten Drucksache. Text des Ursprungsantrages: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu prüfen, ob an der Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm ein Kreisverkehr eingerichtet werden kann. Begründung des Ursprungsantrages: Die Treseburger Straße ist durch AnwohnerInnen, Lieferverkehr aus dem bzw. in das Industriegebiet sowie den dort ansässigen Einzelhandel sehr stark befahren. Auto- bzw. FahrradfahrerInnen haben es schwer, links in den Karower Damm abzubiegen. Für Fahrradfahrende – vor allem Schulkinder – besteht die Gefahr einen Unfall zu riskieren, um über die Brücke Richtung Karow zu gelangen. Im Schlussbericht zur Drucksache VII-1064 wird durch die Senatsverwaltung die Ablehnung eines Fußgängerüberwegs mit Mittelinsel mit der hohen Verkehrsbelastung und der Beibehaltung der Linksabbiegespur begründet. Deshalb könnte die Einrichtung eines Kreisverkehrs der geeignete Weg sein, um die Sicherheit für alle VerkehrsteilnehmerInnen an dieser Kreuzung zu erhöhen.