Daten
Kommune
Berlin Pankow
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
105 kB
Erstellt
22.02.17, 03:42
Aktualisiert
28.01.18, 03:43
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung
Pankow von Berlin
VIII-0076
Ursprung:
Antrag, Fraktion der SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschlussempfehlung
Ausschuss für Verkehr und
Öffentliche Ordnung
Beratungsfolge:
25.01.2017
16.02.2017
01.03.2017
BVV
VerkOrd
BVV
BVV/004/VIII
VerkOrd/006/VIII
BVV/005/VIII
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Betreff: Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in
Blankenburg
Abstimmungsergebnis Ausschuss
12 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltungen
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz zu prüfen, ob an der Kreuzung Treseburger Straße/Karower
Damm ein Kreisverkehr mit dem Ziel der Erhöhung der Verkehrssicherheit
insbesondere für Fußgänger und Fahrradfahrer eingerichtet werden kann.
Berlin, den 21.02.2017
Einreicher: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Begründung siehe Rückseite
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsverhalten:
beschlossen
einstimmig
mehrheitlich
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
zurückgezogen
Ja-Stimmen
Gegenstimmen
Enthaltungen
federführend
überwiesen in den Ausschuss für
mitberatend in den Ausschuss für
sowie in den Ausschuss für
Drs. VIII-0076
Begründung der Beschlussempfehlung:
Die Verkehrssicherheit an der genannten Kreuzung war bereits für die
Verkehrsausschüsse vergangener Wahlperioden ein Dauerthema, weil die
Verschiedensten Vorstöße, sie nachhaltig zu verbessern, immer wieder an der
Verkehrslenkung Berlin scheiterten. In diesem Sinne unternehmen die Antragstellern
einen neuerlichen Versuch.
Der Ausschuß folgt ihnen darin, hielt jedoch eine Schärfung des Antragstextes auf das
eigentliche Anliegen für notwendig. Die Einreicher übernahmen die textliche Ergänzung.
Der Ausschuß empfiehlt der BVV mit 12 Ja-Stimmen gegen eine Nein-Stimmen ohne
Enthaltung die Zustimmung zur so geänderten Drucksache.
Text des Ursprungsantrages:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz zu prüfen, ob an der Kreuzung Treseburger Straße/Karower
Damm ein Kreisverkehr eingerichtet werden kann.
Begründung des Ursprungsantrages:
Die Treseburger Straße ist durch AnwohnerInnen, Lieferverkehr aus dem bzw. in das
Industriegebiet sowie den dort ansässigen Einzelhandel sehr stark befahren. Auto- bzw.
FahrradfahrerInnen haben es schwer, links in den Karower Damm abzubiegen. Für
Fahrradfahrende – vor allem Schulkinder – besteht die Gefahr einen Unfall zu riskieren,
um über die Brücke Richtung Karow zu gelangen.
Im Schlussbericht zur Drucksache VII-1064 wird durch die Senatsverwaltung die
Ablehnung eines Fußgängerüberwegs mit Mittelinsel mit der hohen Verkehrsbelastung
und der Beibehaltung der Linksabbiegespur begründet. Deshalb könnte die Einrichtung
eines Kreisverkehrs der geeignete Weg sein, um die Sicherheit für alle
VerkehrsteilnehmerInnen an dieser Kreuzung zu erhöhen.