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Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG VIII-0016 Ursprung: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Bezirksamt Bezirksamt Beratungsfolge: 16.11.2016 BVV BVV/002/VIII Betreff: Nachweis der im 1.Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 31.10.2016 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. VIII-0016 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 20.09.2016 Drucksache-Nr.:VIII-0016 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Nachweis der im 1. Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Es wurden bis zum 30.06.2016 folgende über- und außerplanmäßige Ausgaben zugelassen: überplanmäßige Ausgaben in Höhe von: 1.247.041,00 € außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von: 728.956,39 € Verpflichtungsermächtigungen: keine Das Bezirksamt bittet die BVV, Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen. Begründung Zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Ausgaben, insbesondere zur zügigen Umsetzung von Baumaßnahmen und zum titelkonkreten Nachweis von Ausgaben gemäß der Titelsystematik mussten die aus der Anlage ersichtlichen überund außerplanmäßigen Ausgaben zugelassen werden. Haushaltsmäßige Auswirkungen Für die Umsetzung entstehen Ausgaben in Höhe von 1.975.997,39 € zur Finanzierung unvorhergesehener und unabweisbarer Ausgaben, die aus den Kapiteln/Titeln gemäß Anlage bzw. über zugesagte Basiskorrekturen finanziert werden. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister