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Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 13. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 15.02.2017 02.03.2017 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:05 Uhr - 17:05 Uhr 01.03.2017 Anwesend von den Mitgliedern des Ausschusses . A) von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern des JHA: SPD 1 Hermann Päuser 2 Martina Schnell 3 Stephan Kosel CDU 4 Karsten Herlitz 5 Gabriele Meckelburg FDP/Die Stadtgestalter 6 Felix Haltt UWG 7 Dschamilja Heider Wohlfahrts-/Jugendverbände/freie Träger 8 Maria Hagemeister 9 Michael Künker 10 Rita Jobs 11 Rolf Geers 12 Monika Bormann B) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 von den 11 beratenden Mitgliedern des JHA (ohne Stimmrecht): Annette Kaemper-Baudzus (Amtsgericht) Klaus Tigges (Polizei) Wilfried Maier (Evangelische Kirche) Janine Dongart (Jugendamtselternbeirat) Klaus Leiendecker (Schulen) Ayse Balyemez (Integrationsrat) Aleksandr Chraga (Jüdische Gemeinde) Dolf Mehring (Jugendamt) Britta Anger (Dezernat V) Weiterhin anwesend als sonstige Teilnehmer / Gäste: Marita Martini Heike Steigersdorfer Martin Piegeler Holger Happe Monika Gärtner (SPD-Fraktion-GSt.) (CDU-Frakt.-GSt.) (Fraktion „Die Grünen“-GSt.) (UWG-Frakt.-GSt.) (Bezirksvertretung Süd) von der Verwaltung: Lukas Altenkamp Sabine Wanger Rita Tomczak Birgit Zimmermann Jörg Klingenberg Ruth Piedboeuf-Schaper Volker Oehmig Holger Pascheka (Jugendamt / Stellv. Schriftf.) (Jugendamt / Stellv. Schriftf.) (Jugendamt / Stellv. Schriftf.) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Jugendamt) (Umwelt- und Grünflächenamt) Vorsitz: Hermann Päuser Stellv. Schriftführung: Lukas Altenkamp Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. 2. begrüßt der Vorsitzende, Herr Päuser, die Anwesenden und stellt fest, dass a) der Ausschuss bei 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist, b) gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird, teilt der Vorsitzende dem Ausschuss mit, dass zwei Anfragen (SPD: Graffiti-Projekt des Jugendamtes (20170433); CDU: Fehlende KitaPlätze für Studierende in Bochum (20170476)) vorliegen, woraufhin der Ausschuss die Aufnahme der entsprechenden Vorlagen in die Tagesordnung beschließt. 4. Der Ausschuss nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2016 zur Kenntnis. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Unbefristete Anerkennung des Vereins „Forum für Jugendarbeit im Bochumer Bildungsverein e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20163091 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Umsetzung der Spielleitplanung - Informelle Standorte und Aktionen Vorlage: 20170072 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Fördermaßnahme Neugestaltung KSP und Bolzplatz Park Hamme Vorlage: 20170170 Herr Kosel erklärt sich zu diesem Tagesordnungspunkt für befangen. Die Verwaltung bittet um Änderung des Beschlussvorschlages. Es soll über den folgenden Beschlusstext entschieden werden: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kinder –und Bürgerbeteiligung durchzuführen. Der Neugestaltung KSP und Bolzplatz Park Hamme wird zugestimmt. Der für die Maßnahme erforderliche Eigenanteil in Höhe von 27.000 EUR wird aus Mitteln des KSP – Programms 2017 bereitgestellt. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Suche nach einem Spielplatzpaten / einer Spielplatzpatin für den KSP und Bolzplatz Park Hamme zu forcieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Zusätzlich sichert die Verwaltung zu, dass den Mitgliedern des Ausschusses die Ergebnisse der Spielflächenkonferenz zur Verfügung gestellt werden. 2.2 Neugestaltung Kinderspielplatz Am Birkenbusch/ Am Pappelbusch Vorlage: 20163226 Herr Pascheka stellt die Planungen für den Kinderspielplatz vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.3 Neugestaltung Kinderspielplatz Kuhlenkötterweg Vorlage: 20163224 Herr Pascheka stellt die Planungen für den Kinderspielplatz vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 2.4 Neugestaltung Kinderspielplatz Gahlensche Str. Vorlage: 20163223 Herr Pascheka stellt die Planungen für den Kinderspielplatz vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.5 Neugestaltung Kinderspielplatz Erlgartenstraße Vorlage: 20163222 Herr Pascheka stellt die Planungen für den Kinderspielplatz vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Beabsichtigte Änderungen im Unterhaltsvorschuss Vorlage: 20170179 Frau Tomczak stellt die aktuell absehbaren Auswirkungen der beabsichtigten Änderungen im Unterhaltsvorschuss vor. Gegenwärtig ist für das Jahr 2017 eine Mehrbelastung von 1,4 Mio. EUR zu erwarten, welche im Folgejahr auf 2,5 Mio. EUR steigen wird. Zudem entsteht ein Bedarf von 8-11 neuen Stellen. Frau Schnell merkt an, dass jährlich für jeden Fall eine rechtswahrende Anzeige gestellt werden muss, um einer Verwirkung von Forderungen vorzubeugen. Daher soll die schnelle Personalausstattung Priorität genießen. Frau Anger erklärt, dass die voraussichtlichen Mehrbedarfe bereits kommuniziert wurden. Zusätzliche Haushaltsmittel können allerdings erst nach Verabschiedung des Gesetzes angefordert werden. Kooperationen innerhalb des RVR werden geprüft. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Bereitstellung von Geldern für niedrigschwellige Hilfsangebote Vorlage: 20170077 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Sachstandsbericht: Ergebnisse des Jugendforums im Stadtbezirk Süd Vorlage: 20170167 Frau Zimmermann stellt die Ergebnisse des Jugendforums vor. Das Format an sich stellt für die Verwaltung einen guten Indikator für die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen dar. Das im Bezirk Süd durchgeführte Jugendforum war das vierte dieser Art im Bochumer Stadtgebiet. 5 Herr Geers ergänzt, dass Jugendring und AGOT Bochum bestrebt sind, die Partizipationsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen auch mittels der Durchführung von Bezirksjugendforen weiter auszubauen. Der beabsichtigte zweijährige Rhythmus je Bezirk konnte mangels personeller Ausstattung noch nicht verwirklicht werden. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Situation des Kinder- und Jugendfreizeithauses Steinkuhl Vorlage: 20163011 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Mobile Arbeit mit Flüchtlingen Vorlage: 20170229 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Graffiti-Projekt des Jugendamtes Vorlage: 20170433 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Kitaplätze im Umfeld der Uni Vorlage: 20170476 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Hermann Päuser (Vorsitzender) Lukas Altenkamp (Stellv. Schriftführung) 6