Vorl. z.K. v. 21.02.2017.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 1111/XIX TOP Ursprung: Beschlussempfehlung Initiator: HPR Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 11.06.2014 02.07.2014 15.10.2014 20.05.2015 18.11.2015 13.07.2016 29.03.2017 BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV 033/XIX(BVV) 034/XIX(BVV) 036/XIX(BVV) 043/XIX(BVV) 048/XIX(BVV) 056/XIX(BVV) 006/XX(BVV) Beratungsstand vertagt ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Schlussbericht Bürgerhaushalt 2013 1. Zwischenbericht vom 17.09.2014 2. Zwischenbericht vom 20.04.2015 3. Zwischenbericht vom 02.11.2015 4. Zwischenbericht vom 30.06.2016 Mit dem o.g. Beschluss wurde das Bezirksamt beauftragt, a) der BVV über die weitere Entwicklung bezüglich der Anregungen aus dem Bürgerhaushalt 2013 mit den laufenden Nummern 2014-0004, 2014-0005, 2014-0011, 2014-0014, 2014-0019, 2014-0020, 2014-0024, 2014-0025 regelmäßig zu berichten und das Internetportal entsprechend zu aktualisieren. Dies gilt auch für die Anregungen, bei denen laut Beschluss der BVV vom 28.08.2013 (Drs.-Nr. 0739/XIX) geprüft werden sollte, wie die Bürgeranregungen 2014-0010, 2014-0013, 2014-0015 aus der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt werden können, b) die Bürgerinnen und Bürger, die Anregungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 eingereicht haben, über die Ergebnisse der Beratungen schriftlich zu informieren. zu a) Das Bezirksamt hatte in seinen Zwischenberichten vom 17.09.2014, 20.04.2015, 02.11.2015 und 30.06.2016 die Sachstände zu den einzelnen Vorschlägen mitgeteilt, wobei für die Vorschläge 2014-0004, 2014-0005, 2014-0010, 2014-0011, 2014-0013, 2014-0014, 2014-0015, 2014-0019, 2014-0020 und 2014-0025 bereits abschließende Antworten gegeben werden konnten. Zu dem noch offenen Vorschlag wird über folgenden Sachstand berichtet: VO_zKts1.dot Ausdruck vom: 30.03.2017 Seite: 1/2 Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XX. Wahlperiode Vorschlag Nr. 2014-0024: Nachdem die Umgestaltung des Lindenufers bereits in den Jahren 2013 bis 2016 abgeschlossen wurde und der Radweg durchgehend bis zum Kolk in Höhe der Schleuse geführt wurde, ist nunmehr auch der Teilabschnitt im Bereich des Wröhmännerparks soweit fertiggestellt, dass der neue Radweg benutzbar ist. Das Internetportal ist auf dem aktuellen Stand und wird auch weiterhin bei Vorliegen neuer Erkenntnisse sofort aktualisiert. Dies gilt nicht nur für die aktuellen auf der Startseite des Portals gelisteten Vorschläge, sondern erfolgt auch für die noch offenen Vorschläge der Vorjahre (Archiv). zu b) Wie bereits im 1. Zwischenbericht mitgeteilt wurde, erfolgte die schriftliche Information über den Sachstand durch das Bezirksamt im Juni/Juli 2014. Das Bezirksamt bittet den Beschluss DS 1111/XIX nunmehr als erledigt anzusehen. Berlin-Spandau, den 21. Februar 2017 Das Bezirksamt Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Ausdruck vom: 30.03.2017 Seite: 2/2