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Geschäftsführung Finanzausschuss Herr Hengstenberg Telefon: (0221) 221-24649 Fax: (0221) 221-23902 E-Mail: michael.hengstenberg@stadt-koeln.de Datum: 02.02.2017 Einladung zur Sitzung des Finanzausschusses in der Wahlperiode 2014/2020 am Montag, dem 13.02.2017, 14:30 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone 0227/2017 2.2 Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007 3979/2016 2.3 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 0079/2017 2.4 Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen 12. Bericht 0213/2017 2.5 11. Sachstandsbericht zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmeverfahrens 0215/2017 2.6 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 0285/2017 2.7 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016 0121/2017 2.8 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2016 0122/2017 2.9 Aufstellungsverfahren zum Haushaltsplan 2018 und Jahresabschluss 2015 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 3.1 Anfrage der AFD-Fraktion betreffend Externe Beratungskosten der Stadt Köln AN/1896/2016 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 5 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes NordrheinWestfalen 6 Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 6.1 Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-5-1080, Niehler Damm/Sebastianstraße - Kreisverkehr 4186/2016 7 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes 7.1 Beschluss des Projektes "Sanierung des ehemaligen Kuhstalls auf dem Krebelshof in Köln-Worringen" im Rahmen des Programms "Win-Win für Köln" und Freigabe der investiven Haushaltsmittel in Höhe von 180.000 € im Haushaltsjahr 2017 0067/2017 7.2 Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen. hier: Zuschuss für den SC 1923 Köln-Meschenich e. V. zur Errichtung eines Vereinsheims auf der Sportanlage Zaunhofstr., Köln-Meschenich 0137/2017 7.3 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler 4289/2016 -2- 7.4 Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen. hier: Zuschuss für den 1. FSV Köln 1899 zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage Scheibenstraße in Köln-Weidenpesch 4299/2016 7.5 Ersatzbeschaffung von 5 Gräberbaggern mit Zubehör (2 zusätzliche Zweischalengreifer und 1 Erdbohrer) für den Bereich Friedhöfe hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen 0038/2017 7.6 Ersatzbeschaffung von 4 Großflächenmähern für die Rasenpflege im Bereich Friedhöfe hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen 0054/2017 8 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 9 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 10 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 11 Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und verpflichtungen 12 Allgemeine Beschlussvorlagen 12.1 Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH 0073/2017 12.2 Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 22.288,-- €, HJ 2017 0130/2017 12.3 Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904 0277/2016 -3- 12.4 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr. 2427/2016 12.5 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule 3387/2016 12.6 Ersatzbeschaffungen KFZ für den Bereich öffentliches Grün hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen 3519/2016 12.7 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017 3542/2016 12.8 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2015 des GürzenichOrchesters Köln 3640/2016 12.9 Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit 3687/2016 12.10 Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln" 3855/2016 12.11 Baubeschluss für die Umgestaltung der Neuerburgstraße im Bereich zwischen Kalker Hauptstraße und Sieversstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-8-1015, Umgestaltung Neuerburgstraße 3909/2016 12.12 "Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V. 3967/2016 12.13 Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges 3968/2016 -4- 12.14 Tunnel Grenzstraße, hier: Bedarfsfeststellung für die Installation und Aufschaltung der Leittechnik auf die Tunnelwache 4097/2016 12.15 Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf zur Flüchtlingsunterbringung - Planungsbeschluss 4223/2016 12.16 Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe und dem Politischen Veränderungsnachweis 0200/2017 12.17 Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise 1444/2016 13 Mündliche Anfragen -5- II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 3.1 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH 0314/2017 3.2 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH 0315/2017 3.3 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG 0317/2017 3.4 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG 0318/2017 3.5 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln GmbH 0319/2017 3.6 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG 0320/2017 3.7 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH 0321/2017 3.8 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln mbH 0322/2017 3.9 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG 0323/2017 3.10 Der stellvertretene Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft zur Förderung Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH 0324/2017 4 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen -6- 5 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 6 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes 7 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 8 Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen 9 Vergabe von Aufträgen 10 Allgemeine Vorlagen 10.1 RheinEnergie AG 0006/2017 10.2 Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln - Lindweiler 3922/2016 10.3 Parkeinrichtung Lanxessarena, Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit der ZURICH Versicherung 0014/2017 10.4 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt Hier: Abschluss der geeinigten Sanierungsvereinbarung zur Sanierung des Gleiswechselbauwerks 4362/2016 11 Mündliche Anfragen Gez. Martin Börschel (Ausschussvorsitzender) -7-