Anlage 1 - Jahresbericht 2016.pdf

Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31,12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW ASW ASW FA StEA ASW ASW 18.01.2016 29.02.2016 13.06.2016 27.06.2016 23.06.2016 10.11.2016 29.08.2016 04.03.2013 29.08.2016 4151/2015 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und somit die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 16/17 AN/0334/2016 Ausbau des Gesamtschul- und AN/0410/2016 Gymnasialangebotes in Köln und: Priorisierung der Schulbauten und Sanierungen 1608/2016 Neubau Ganztag des HeinrichMann-Gymnasiums,Fühlinger Weg 4, 50765 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-6-3040 AN/1082/2016 Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen - Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen! Bestellung der 1. stellvertretenden 2483/2012/1 Schriftführerin 2223/2016 Die Vorlage entspricht den Vorgaben der Ausführungsverordnung zu § 93 Absatz 2 SchulG. Auch die vorgesehenen Klassengrößen entsprechen jeweils den gesetzlichen Vorgaben. Kleinere Klassen sind zwar grundsätzlich wünschenswert, vor dem Hintergrund des aktuellen Schulbaunotstandes jedoch in vielen Kölner Stadtgebieten derzeit nicht realisierbar. In Stadtgebieten mit knappen Schulplatzangebot muss der Schulträger aufgrund aktueller Rechtsprechung (OVG-Urteil) die Bandbreite bis 29 Schüler/innen ausschöpfen, ansonsten können abgelehnte Schülerinnen und Schüler durch ihre Eltern mit Aussicht auf Erfolg hiergegen klagen. Die Beantwortung der Frage zu den Anträgen erfolgte in einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung mit dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 13.06.2016 (Vorlage 1514/2016). Zudem wurde mit Mitteilung 1906/2016 und 3801/2016 die Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016 vorgestellt. Der mögliche Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes ist dort beschrieben. X X Die Mittel-Freigabe wurde vom Finanzausschuss am 27.06.2016 ohne Änderungen beschlossen. Die Mensa des Ganztages ist fertiggestellt und wurde zum Schuljahr 2016/17 in Betrieb genommen. Die Mittel zum Erwerb der Großküche sind bereits abgeflossen. Die Errichtung des Rohbaus für die Aufenthaltsräume, Klassen- und technischen Fachräume sowie Räume für den gemeinsamen Unterricht dauert an. X Mit Schreiben vom 13.08.2014 wurde das Liegenschaftsamt beauftragt, die Fläche anzukaufen. Die Verwaltung führt weiterhin intensive Verhandlungen mit dem BLB zum Erwerb der Fläche. In der Sitzung am 29.08.2016 wurde Herr Klais zum 1. stellvertretenden Schriftführer gewählt. Seite 1 dauert an X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW JHA ASW 29.08.2016 15.11.2016 28.11.2016 1858/2016 3205/2016 Rahmenvertrag Nr. 2, Prüfung von Fachräumen in Kölner Schulen inklusive Instandsetzung der Anlagen Der Rahmenvertrag wurde mit einer Laufzeit bis 31.12.2020 abgeschlossen. Der Beschluss ist damit erledigt. Freigabe zusätzlicher Mittel zur qualitativen Stärkung der OGSAngebote in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 Umsetzung des Beschlusses ist erfolgt und die Angelegenheit damit erledigt. Selbstständige Schule Das landesweite Modellprojekt "Selbstständige Schule" ist planmäßig zum 31. Juli 2008 ausgelaufen. Die Projektergebnisse wurden Ausgangspunkt für den von Stadt und Land gemeinsam verantworteten Aufbau der Regionalen Bildungslandschaft Köln - die Kooperationsvereinbarung dazu wurde am 23. Juni 2008 in Düsseldorf unterzeichnet und 2012 aktualisiert. Der Lenkungskreis der Regionalen Bildungslandschaft hat die formulierten Ziele auch in 2016 weiter verfolgt und hat im Herbst 2016 die Handlungsfelder den aktuellen Entwicklungen und Bedarfen angepasst: Handlungsfeld 1: Durchlässigkeit im Bildungssystem; Handlungsfeld 2: Ausbau der Zusammenarbeit der Akteure; Handlungsfeld 3: Inklusion - Integration; Handlungsfeld 4: Qualitative Bildungsentwicklung dauert an X X Vorlagen aus den Vorjahren: ASW ASW ASW 26.04.2004 22.10.2007 24.03.2014 0321/2004 + AN/ 1202/2006 AN/ 0888/2007 Bildungslandschaft Höhenberg/Vingst AN/0342/2014 An welchen Schulen übersteigt der Bedarf das Angebot an OGTSPlätzen? Die bisherigen Kooperationen zwischen den Schulen haben weiterhin Bestand. Die Bio-Bildungslandschaft ist ein fester Bestandteil als Naturerlebnis für Kindergärten, Schulen, Jugendarbeit, Senioren etc.. In 2015 fand erstmals ein "Lesetag" statt. Die Initiatoren beteiligten sich damit am bundesweiten Vorlesetag mit Veranstaltungen in verschiedenen Einrichtungen im Sozialraum. Beteiligte waren unter anderen das Bürgerzentrum Vingst und das Paul-SchwellenbachHaus. In 2016 ergab sich kein neuer Sachstand. Die Auswertung der Bedarfserhebung für das Schuljahr 2017/2018 wird derzeit vorgenommen. Seite 2 X X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW 27.04.2015 AN/0718/2015 Lärm- und Immissionsschutz an der Eine Mitteilung zum Sachstand erfolgte zur ASW-Sitzung im Januar 2016. Im Frühjahr 2016 wurde die Schließung der Lücke in der Mauer Grundschule Ottostraße des Geländes am Tunnelmund durch die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln ausgeführt. Anschließend wurde die gesamte Anlage, wie im Beschluss gefordert, begrünt. Ausführung im Herbst 2016. Weitere Messungen (neue Lärm- und Feinstaubmessungen nach Schließung der Lücke) sind entbehrlich. Begründung: Im Lärmgutachten 1635-14 der Schwinn Ingenieure ist der Zustand mit und ohne Verlängerung der Mauer, sowie der Zustand bei einer verlängerten und um 2 m erhöhten Mauer bereits untersucht worden. Die Arbeitsaufträge aus dem Beschluss sind vollständig ausgeführt worden. BV5 BA26 FA ASW 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 08.06.2015 0682/2015 BV3 ASW 31.08.2015 28.09.2015 0967/2015 BV1 BA26 FA ASW 27.08.2015 31.08.2015 07.09.2015 14.09.2015 1568/2015 ASW FA 30.11.2015 14.12.2015 3201/2015 Die Maßnahme ist bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Ermangelung personeller Kapazitäten noch nicht personalisiert, daher ruht sie z.Zt. Bauweise für die GGS Nibelungenstraße 50a, 50739 Köln Die Baumaßnahme ist fertiggestellt. Derzeit erfolgt die Ersteinrichtung. Elisabeth-von ThüringenGymnasium, Nikolausstr. 51-53, 50937 Köln; Erneuerung der Biologiefachräume Der Baubschluss erfolgte am 30.01.2017 im Ausschuss für Schule und Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Weiterbildung. Die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln ist mit der Ausführung beauftragt. Bauweise für die GGS Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln Die Inbetriebnahme ist zwischenzeitlich erfolgt. Der Beschluss ist Apostelgymnasium, Biggestr. 2 , somit erledigt. 50931 Köln, GT- Erweiterung; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-3-4528 Seite 3 dauert an X X X X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW BV3 FA 30.11.2015 07.12.2015 14.12.2015 1380/2015 ASW BV1 FA ASW BV3 FA 30.11.2015 10.12.2015 14.12.2015 30.11.2015 07.12.2015 14.12.2015 1454/2015 2264/2015 Umbau OGTS-Küche in der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Neue Sandkaul 23, KölnWiddersdorf Der Umbau der OGTS-Küche erfolgte in 2016. Sie ist in der Nutzung. Die Maßnahme ist damit abgeschlossen. Gymnasium Königin-Luise-Schule, Alte Wallgasse 10, 50672 Köln, Fachraumerneuerung Physik Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld, Geilenkircher Str. 52, 50933 Köln; Erneuerung der OGTSKücheneinrichtung nach Umbau Die Ausführung steht kurz vor dem Abschluss: Zur Zeit erfolgt die Einrichtung. Die Fertigstellung der Umbaumaßnahme erfolgte im Herbst 2016. Der Beschluss ist somit erledigt. dauert an ... ist nicht (mehr) möglich X X X Ratsvorlagen: ASW BV2 Rat 18.01.2016 25.01.2016 02.02.2016 4079/2015 ASW BV9 Rat 18.01.2016 18.01.2016 02.02.2016 4146/2015 ASW BV4 Rat 18.01.2016 01.02.2016 02.02.2016 4148/2015 Die Einrichtung des Bildungsgangs wurde von der Bezirksregierung Errichtung eines Bildungsgangs abgelehnt. Daher kann der Beschluss nicht umgesetzt werden. Berufsfachschule 2-jährig Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung mit dem Schwerpunkt Betriebswirtschaft am Alfred-MüllerArmack-Berufskolleg (BK 01) Errichtung von Bildungsgängen: Fachoberschule Klasse 11 und Fachoberschule Klasse 12 S, Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung am Erich-GutenbergBerufskolleg (BK 07) X Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Errichtung eines Bildungsgangs: Berufsfachschule Typ 1/2, Fachrichtung Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Sozialwesen am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) Seite 4 X Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW Rat 18.01.2016 02.02.2016 3744/2015 BA26 1822/2015 Rat 25.01.2016 07.03.2016 18.01.2016 29.02.2016 03.03.2016 28.01.2016 10.03.2016 01.02.2016 14.03.2016 15.03.2016 ASW Rat 29.02.2016 15.03.2016 3614/2015 ASW BV4 Rat 29.02.2016 14.03.2016 15.03.2016 0458/2016 ASW AVR FA Rat 29.02.2016 07.03.2016 14.03.2016 15.03.2016 0192/2016 ASW SportA BV5 FA Änderung des § 61 des Schulgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Bestellung der Schulleitung); hier: Auswirkungen auf die Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Das neue Verfahren zur Besetzung von Schulleitungsstellen findet Anwendung. Der Beschluss ist damit vollzogen. X Im Rahmen eines Stegreifwettbewerbs wurde ein Planerbüro Planungsaufnahme zur Errichtung ausgewählt. von Erweiterungsbauten und Sportbauten (1 Dreifach- und 1 Zweifachsporthalle) für das Barbaravon-Sell Berufskolleg und die EdithStein-Realschule, Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-Nippes Annahme einer zweckgebundenen Spende für die Heinrich-BöllGesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln Die gesponserten Sportgeräte wurden beschafft und sind im Einsatz. Errichtung eines Bildungsgangs: Höhere Berufsfachschule im Bereich Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln Die Änderungssatzung wurde vom Rat am 15.03.2016 beschlossen und im Amtsblatt vom 27.04.2016 veröffentlicht. X X X Seite 5 dauert an X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW SportA BV8 BetrA 26 FA Rat 29.02.2016 03.03.2016 03.03.2016 07.03.2016 14.03.2016 15.03.2016 2950/2015 ASW FA Rat 29.02.2016 14.03.2016 15.03.2016 0482/2016 ASW BetrA 26 Rat 29.02.2016 07.03.2016 15.03.2016 0460/2016 ASW BV3 Rat 18.04.2016 02.05.2016 10.05.2016 0929/2016 ASW BV4 Rat 18.04.2016 18.04.2016 10.05.2016 0935/2016 ASW BV4 Rat 18.04.2016 18.04.2016 10.05.2016 0941/2016 Errichtung eines Erweiterungsbaus Das Projekt befindet sich in der Ausführung. mit Dreifachturnhalle für die Kaiserin Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51105 Köln Baubeschluss Erhöhung der Dozentenhonorare der Volkshochschule gemäß Ratsbeschluss zur Haushaltssatzung vom 23.06.2015 Die per Ratsbeschluss zur Haushaltsatzung zur Verfügung gestellte Summe wurde anteilig an die Dozierenden ausgezahlt. Der Beschluss ist damit erledigt. X X Errichtung von mehreren Schulen in Für das erste Projekt in modularer Bauweise (Vorläufer / Pilot) Friedrich-Karl-Str. (Nippesbad) wurde im Februar 2017 durch den Rat modularer Bauweise / Systembauweise mit entsprechend der Baubeschluss gefasst. Weitere Projekte sind in Vorbereitung. angepasstem Baubeschlussverfahren Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Zügigkeitserweiterung des GeorgBüchner-Gymnasiums Ostlandstraße in Köln-Weiden zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zügigkeitserweiterung des Montessori-Gymnasiums Rochusstraße in Köln-Ehrenfeld zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NordrheinWestfalen X X Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. X Zum Schuljahr 2016/17 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Zügigkeitserweiterung der MaxErnst-Gesamtschule Tollerstraße in Köln-Bocklemünd/ Mengenich zum Schuljahr 2016/17 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Seite 6 dauert an X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW AVR JHA FA Rat 18.04.2016 25.04.2016 26.04.2016 09.05.2016 10.05.2016 Offene Ganztagsschule im 0778/2016+ AN/0755/2016 Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 28.900 Plätze ASW Rat 18.04.2016 10.05.2016 0861/2016 ASW FA Rat 18.04.2016 09.05.2016 10.05.2016 1239/2016 ASW AVR FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1755/2016 ASW BetrA26 FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1037/2016 ASW BetrA26 FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1513/2016 Umsetzung erfolgte zum Schuljahresbeginn 2016/2017. Der Beschluss ist erledigt. Der Rahmenvertrag wurde mit einer Laufzeit vom 20.12.2016 bis Rahmenvertrag Nr. 32 für die Lieferung von Schulmöbeln für 31.12.2020 abgeschlossen. Der Beschluss ist damit erledigt. Kölner Schulen, hier: Einleitung des Vergabeverfahrens Annahme einer Spende an die Stadt Die vom Spendengeber gewünschte Maßnahme zur Deutschsprachförderung von Geflüchteten wurde realisiert. Der Köln, Amt für Beschluss ist damit erledigt. Weiterbildung/Volkshochschule Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln Die aktualisierte Honorarordung ist zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Der Beschluss ist damit erledigt. Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss Der Bauantrag wurde im Oktober 2016 gestellt. dauert an X X X X X Der Baubeschluss wurde am 28.06.2016 erteilt. Zur Zeit befindet sich Errichtung eines Erweiterungsbau die Maßnahme in Leistungsphase 5. Angestrebte Fertigstellung des für das Kaiserin-AugustaGymnasium, GeorgsplatzIO, 50676 Erweiterungsbaus (ohne Sporthalle) 2020. Köln Baubeschluss Seite 7 X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW AVR JHA FA Rat 13.06.2016 20.06.2016 21.06.2016 27.06.2016 28.06.2016 1661/2016 ASW BV3 BetrA26 FA Rat 29.08.2016 05.09.2016 05.09.2016 19.09.2016 22.09.2016 1888/2016 ASW BV3 Rat 29.08.2016 05.09.2016 22.09.2016 2344/2016 ASW BV8 Rat 29.08.2016 08.09.2016 22.09.2016 2345/2016 Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016 Das Amt für Kinder, Jugend und Familie hat den Beschluss umgesetzt. Der Beschluss ist damit erledigt. Errichtung von Erweiterungsbauten für das Elisabeth-von-Thüringen und das Schiller-Gymnasium, Nikolausstr.55, in Köln-SülzBaubeschluss Der Baubeginn ist für 2017 vorgesehen. dauert an X X Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und Zügigkeitserweiterung des Schillergymnasiums Nikolausstraße wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. 55 in Köln-Sülz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Zügigkeitserweiterung des Heinrich- Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Heine-Gymnasiums Hardtgenbuscher Kirchweg 100 in Köln-Ostheim zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen unter Weiternutzung vorhandener Fertigbaueinheiten Seite 8 X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW BV3 BV9 BV8 BV2 BV4 BV1 BV5 BV7 Rat 29.08.2016 05.09.2016 05.09.2016 08.09.2016 12.09.2016 12.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 15.09.2016 22.09.2016 2142/2016 ASW BV2 Rat 29.08.2016 12.09.2016 22.09.2016 2338/2016 ASW BV3 Rat 29.08.2016 05.09.2016 22.09.2016 2343/2016 ASW Rat 29.08.2016 22.09.2016 2346/2016 ASW BV2 Rat 29.08.2016 12.09.2016 22.09.2016 2329/2016 Änderung der Zügigkeit an städtischen Grundschulen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW Der Beschluss wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und Zügigkeitserweiterung der Europaschule Köln, Gesamtschule wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Raderthalgürtel 3 in Köln-Raderthal/ Zollstock zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und Zügigkeitserweiterung des Hildegard-von-Bingen Gymnasiums wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Leybergstraße 1 in Köln-Klettenberg zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz NordrheinWestfalen Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Köln-Pesch Schulstraße 18 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Zügigkeitserweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen Sürther Straße 191 in KölnRodenkirchen zum Schuljahr 2017/18 nach §81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Seite 9 X X X X X dauert an ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt Der Beschluss wurde durch die Bezirksregierung Köln genehmigt und Zügigkeitserweiterung des Gymnasiums Rodenkirchen Sürther wird zum Schuljahr 2017/18 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt. Straße 55 in Köln-Rodenkirchen bei auslaufender Schließung der Hauptschule Ringelnatzstraße 1012 zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz NordrheinWestfalen ASW BV2 Rat 29.08.2016 12.09.2016 22.09.2016 2342/2016 IntegrR ASW AVR FA Rat 29.08.2016 29.08.2016 05.09.2016 19.09.2016 22.09.2016 2527/2016 ASW BV3 AVR FA (Schulrechtliche Errichtung des 2347/2016 (zurückgestellt) Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich) Rat 29.08.2016 05.09.2016 05.09.2016 19.09.2016 14.11.2016 22.09.2016 ASW BV1 Betra 26 AVR FA Rat 28.11.2016 08.12.2016 12.12.2016 12.12.2016 19.12.2016 20.12.2016 1141/2016 Ausbau der Angebote "Integrationskurse" und "Berufsbezogene Deutschsprachförderung" durch das vom Bund aufgelegte neue "Gesamtprogramm Sprache (GRS)" für Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln Mit dem Ausbau wurde umgehend nach dem Ratsbeschluss begonnen. Einzelne Kurse und Maßnahmen sind schon gestartet. Für den weiteren Ausbau sind noch zusätzliches Personal einzustellen und Räumlichkeiten anzumieten. Die Beratung der Vorlage wurde im Finanzausschuss und im Rat zurückgestellt. Der Planungsbeschluss wurde am 20.12.2016 erteilt. Vorarbeiten für den Planungsbeginn laufen. Seite 10 dauert an X X X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW Rat 28.11.2016 20.12.2016 3313/2016 IntegrR ASW Rat 28.11.2016 28.11.2016 20.12.2016 3822/2016 ASW JHA FA Rat 28.11.2016 13.12.2016 19.12.2016 20.12.2016 3398/2016 ASW BV9 BetrA26 FA Rat 28.11.2016 05.12.2016 12.12.2016 19.12.2016 20.12.2016 3499/2016 ASW FA Rat 28.11.2016 19.12.2016 20.12.2016 3821/2016 Die freien Lernmittel für die Schuljahre 2017/2018 ff. können beschafft Beschaffung und Lieferung der werden. freien Lernmittel für das Schuljahr 2017/2018 sowie drei Folgeschuljahre für alle städtischen Schulen Aufnahme einer neuen Schule in der Verbund Kölner Europäischer Grundschulen Am 20.12.2016 hat der Rat beschlossen, den Titel „Kölner Europäische Grundschule“ an die GGS Halfengasse zu verleihen und sie in den Verbund Kölner Europäischer Grundschulen aufzunehmen. Die Aufnahme erfolgte im Rahmen des Kölner Sprachfestes am 24.01.2017. Der Beschluss ist damit erledigt. Verfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen Die beschlossene Erhöhung der Personalkostenzuschüsse wird umgesetzt. Die Träger können die Erhöhungen für die Jahre 2015/16 geltend machen und in dem Jahreabschluss 2016 berücksichtigen. Alle Träger sind über die neue Förderstruktur informiert. Errichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-AdolfStr. 59, 51065 Köln-Mülheim Baubeschluss Bauantrag wird Ende März/Anfang April 2017 gestellt. Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache" Die Angleichung wurde vorgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. dauert an X X X X Seite 11 X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt Ratsvorlagen aus den Vorjahren: ASW JHA Rat ASW AVR JHA FA Rat 21.01.2008 22.01.2008 29.01.2008 05.05.2008 19.05.2008 20.05.2008 26.05.2008 29.05.2008 5466/2007, Rat 23.03.2010 AN/ 0461/2010 + AN/ 0569/2010 + AN/ 0572/2010 ASW BV3 FA BetriebsA 26 Rat 15.04.2013 06.05.2013 17.06.2013 15.07.2013 08.07.2013 1135/2008 3235/2012 dauert an X Gesamtkonzept zur Entwicklung einer regionalen Schullandschaft/ Kooperationsvertrag zwischen dem Land NRW und der Stadt Köln zur Durchführung der Weiterentwicklung der Regionalen Bildungslandschaft Köln siehe dazu oben unter ASW 26.04.2004, 0321/2004 und AN/1202/2006, "Selbständige Schule" Initiative zum gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler ("Inklusion an Kölner Schulen") Die Verwaltung hat am 19.06.2012 den Inklusionsplan für Kölner Schulen vorgestellt. Das in dem Inklusionsplan enthaltene 12 PunkteMaßnahmenpaket wird kontinuierlich bearbeitet. Über einzelne Umsetzungsschritte und aktuelle Entwicklungen berichtet die Verwaltung in Form regelmäßiger Mitteilungen. Die "Zwischenbilanz" wurde am 15.09.2014 bekannt gegeben (Mitteilung 1034/2014). Auch die Stellungnahmen der Expertengruppen des Expertenbeirats Inklusion Köln wurden am 15.09.2014 bekannt gegeben (Mitteilung 2353/2014). Auf der Basis der Zwischenbilanz und der Stellungnahmen wurde das Maßnahmenpaket des Inklusionsplans weiterentwickelt und in der Lenkungsgruppe Inklusion sowie im Expertenbeirat Inklusion diskutiert. Die neue Maßnahmenplanung (Mitteilung 3213/2015) wurde bekannt gegeben. Auf der Grundlage einer Zwischenbilanz im Jahr 2017 ist die 2. Fortschreibung des Inklusionsplanes (Stand 2018) vorgesehen. X Ergänzender Planungsbeschluss für Der Bau wurde am 15.08.2016 begonnen, (vgl. Vorlage 3145/2014) die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der TheodorHeuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung 18.06.2013 18.07.2013 Seite 12 X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt SportA ASW BV9 BetrA26 FA Rat 18.03.2014 24.03.2014 24.03.2014 31.03.2014 07.04.2014 08.04.2014 0110/2014 BV9 ASW BetrA26 BV3 BV4 FA Rat 24.03.2014 24.03.2014 31.03.2014 07.04.2014 07.04.2014 07.04.2014 08.04.2014 0572/2014 SportA ASW BV3 FA Rat 18.03.2014 24.03.2014 07.04.2014 07.04.2014 08.04.2014 0027/2013 IntegrR ASS ASW JHA Rat 17.03.2014 20.03.2014 24.03.2014 07.04.2014 08.04.2014 0810/2014 Erweiterungsbau für das Genoveva- Der Bau wurde 2016 begonnen. Trotz vorliegender Vergabebeschwerden ist die Fertigstellung zum II. Quartal 2018 Gymnasium, Genovevastraße 58vorgesehen. 62, 51063 Köln-Mülheim Das ÖPP Projekt Los 3 befindet sich im Vergabeverfahren. Nach Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Auswertung der Angebote wurden mit 2 ausgewählten Bietern im Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3 Januar 2017 Verhandlungsgespräche geführt. Nach derzeitigem Sachstand wird der Vertragsabschluss mit dem zukünftigen Betreiber im Herbst 2017 erfolgen. Ergänzender Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaues und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln (Sülz), wegen Kostenerhöhung Die VOF Verfahren für Objektplanung, Technische Gebäudeausrüstung und Tragwerksplanung sind abgeschlossen. Das VOF Verfahren für die Projektsteuerung ist durchgeführt. Der Projektstart ist im Januar 2016 erfolgt. Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten Der Rat hat am 08.04.2014 die Durchführung des Projekts zur außerschulischen Unterstützung von schulpflichtigen Flüchtlingskindern im Grundschulalter beschlossen. Die Projektlaufzeit beträgt vier Jahre. Das Projekt befindet sich in der vorletzten Projektrunde. Eine große Anzahl von Anmeldungen für die einzelnen Projektdurchgänge zeigt deutlich, dass der Bedarf von Seiten der Schulen und Kinder im Berichtszeitraum gestiegen ist. Die Ergebnisse der Befragungen und der Austausch mit den Kindern, Familien und Ehrenamtlichen zeigen, dass die vereinbarten Ansatzpunkte regelmäßig erreicht werden und die teilnehmenden Kinder und ihre Familien, die Ehrenamtlichen, sowie die Grundschulen von der außerschulischen Betreuung profitieren. Seite 13 dauert an X X X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt 3145/2014 FA 24.11.2014 15.12.2014 01.12.2014 08.12.2014 26.01.2015 15.12.2014 ASW BetrA 26 JHA BV1 FA Rat 19.01.2015 26.01.2015 27.01.2015 29.01.2015 02.02.2015 05.02.2015 3837/2015 BV2 ASW SportA BA26 FA Rat 02.03.2015 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 3453/2014 ASW BV1 BetrA 26 FA Rat 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 3978/2015 ASW BV3 BetrA26 Erweiterung Theodor-HeussRealschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln Sülz Der Baubeginn erfolgte am 15.08.2016. Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld B Die Baugenehmigung für Baufeld B (GS, RS, SH, Kita, MAG) liegt vor. Der Baubeginn ist im August 2015 erfolgt. Die Inbetriebnahme der Kita, der Grundschule und des Studienhauses werden für August 2018 erwartet. Die Inbetriebnahme für die Realschule und das Mensa- u. Ateliergebäude ist für Oktober 2018 vorgesehen. Im Baufeld C (Abendgymnasium) sind Anfang 2016 die Vergabeverfahren der Fachplaner durchgeführt worden. Die Objektplanung befindet sich in der LPH 2. Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg Der Planungsbeschluss wurde am 24.03.2015 gefasst. Am 20.04.2015 wurde die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beauftragt. Die Schule soll in modularer Bauweise errichtet werden. Das Vergabeverfahren befindet sich in der verwaltungsmäßigen Abstimmung (Pilotprojekt ist die Friedrich-Karl-Straße). Der Baubeschluss für das Pilotprojekt wurde am 14.02.2017 erteilt. Die anderen Beschlüsse sollen als Sammelbeschluss folgen. Siehe auch die Ausführungen zu SessionNr. 0460/2016. Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld A (Hansa-Gymnasium) Die Baugenehmigung für Baufeld A wurde im Februar 2016 erteilt. Die Ersatzcontainer zur Auslagerung der Verwaltung sind genehmigt und fertiggestellt. Das Hansa-Gymnasium ist in das Abendgymnasium Geronsmühlengasse umgezogen. Der Baubeginn erfolgte im Januar 2017. Nach Angaben der Objektplaner soll die Fertigstellung im Juni 2018 erfolgen. Eine überarbeitete Terminplanung mit einem neuen Fertigstellungstermin ist derzeit in Arbeit. dauert an X Seite 14 X X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW BV3 SportA BetrA26 FA Rat 09.03.2015 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 0223/2015 SportA ASW BV5 BetrA26 FA Rat 20.04.2015 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0034/2015 ASW BV5 BetrA26 FA Rat 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0946/2015 ASW BV5 BetrA26 FA Rat 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0955/2015 SportA ASW BV4 BV3 BetrA26 FA Rat 20.04.2015 27.04.2015 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 1033/2015 Grundsatz-ZPIanungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 1-fach Sporthalle in modularer Bauweise auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln Junkersdorf Der Planungsbeschluss wurde am 24.03.2015 gefasst. Am 20.04.2015 wurde die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beauftragt. Die Schule soll in modularer Bauweise errichtet werden. Das Vergabeverfahren befindet sich in der verwaltungsmäßigen Abstimmung (Pilotprojekt ist die Friedrich-Karl-Straße). Der Baubeschluss für das Pilotprojekt wurde am 14.02.2017 erteilt. Die anderen Beschlüsse sollen als Sammelbeschluss folgen. Siehe auch die Ausführungen zu SessionNr. 0460/2016. Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr. 2, 50737 KölnLongerich Der Bau befindet sich zur Zeit in der Ausführung. Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Grundschule Kretzerstr.5-7, 50733 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm liegt bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vor. Die Maßnahme ist noch nicht personalisiert. Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Ganztagsbetreuung auf dem Schulgrundstück der KGS Osterather Str. 13, 50739 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm liegt bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vor. Die Maßnahme ist noch nicht personalisiert. Grundsatz-ZPIanungsbeschluss Schulbauten Gy Zusestr. in KölnLövenich und GE Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Der Planungsauftrag liegt 26 vor. Zum Sachstand verweist die Verwaltung auf die regelmäßige Berichterstattung unter TOP 1.3 im ASW und im Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. dauert an X X Seite 15 X X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW SportA BetrA 26 BV4 FA Rat 08.06.2015 11.06.2015 15.06.2015 22.06.2015 22.06.2015 23.06.2015 0812/2015 ASW BV8 BA26 FA Rat 08.06.2015 11.06.2015 15.06.2015 22.06.2015 23.06.2015 1119/2015 BV4 ASW BA26 FA Rat 24.08.2015 24.08.2015 31.08.2015 07.09.2015 10.09.2015 1223/2015 ASW FA Rat 24.08.2015 07.09.2015 10.09.2015 2057/2015 IntegrR ASW FA AVR Rat 19.10.2015 19.10.2015 09.11.2015 09.11.2015 12.11.2015 2830/2015 Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Berthavon-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 KölnVogelsang Der 1. Bauabschnitt (Errichtung des Schulgebäudes) ist derzeit in der Ausführung. Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Martin-Köllen-Schule, Förderschule Hachenburger Str. 11, 51105 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm wurde am 24.06.2015 erteilt. Die Maßnahme ist noch nicht personalisiert. X X Der Planungsauftrag liegt der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vor. Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017 dauert an Die Auszahlungen sind sind gemäß Ratsbeschluss erfolgt. Der Beschluss ist damit erledigt. Nach Besetzung der neuen Stellen und der Anmietung erorderlicher Bedarfsgerechter Ausbau der Integrationskurse für Asylbewerber Räumlichkeiten konnte mit dem Ausbau begonnen werden. und Flüchtlinge durch die VHS Köln Seite 16 X X X ... ist nicht (mehr) möglich Berichtswesen Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2016 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand ist erfolgt ASW BV9 BA26 SportA FA Rat 19.10.2015 26.10.2015 02.11.2015 05.11.2015 09.11.2015 12.11.2015 2504/2015 ASW 2825/2015 FA BV7 Rat 19.10.2015 30.11.2015 02.11.2015 07.12.2015 05.11.2015 09.11.2015 14.12.2015 10.12.2015 15.12.2015 IntegrR ASW AVR FA Rat 30.11.2015 30.11.2015 07.12.2015 14.12.2015 15.12.2015 3353/2015 ASW AVR JHA FA Rat 30.11.2015 07.12.2015 08.12.2015 14.12.2015 15.12.2015 3498/2015 BA26 SportA Errichtung eines Erweiterungsbaues Der Rat hat in seiner Sitzung am 12.11.2015 den Baubeschluss gefasst: Laut Schulbauliste ist der Baubeginn 2017 und die für Ganztag sowie Neubau einer Fertigstellung 2019 geplant. Das Projekt ist bei 26 personalisiert. Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -BaubeschlussErrichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die FriedrichList-Grundschule, Breitenbachstraße 3, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven) Der Bauantrag wurde in 12/2015 eingereicht. Die Schule wird für den Neubau im Sommer 2017 in die Schule Stresemannstraße 36 ausgelagert; anschließend Abbruch des Bestandsgebäudes. Beginn Rohbau Ende 2017 - Fertigstellung Neubau vss. Frühjahr 2020. Nach Besetzung der neuen Stellen und der Anmietung erorderlicher Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs Deutsch als Fremdsprache Räumlichkeiten konnte mit dem Ausbau begonnen werden. bei der VHS Kommunale Koordinierungsstelle "Kein Abschluss ohne Anschluss Übergang Schule - B e ru f (KAoA) Der Beschluss des Rates vom 15.12.2015 zur Fortführung der Kommunalen Koordinierungsstelle und der Einrichtung weiterer Stellen wurde in 2016 umgesetzt. Die Umsetzung wird auch in 2017 fortgeführt. Seite 17 dauert an X X X X ... ist nicht (mehr) möglich